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   VGH Bayern, 29.05.2017 - 22 ZB 17.529   

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https://dejure.org/2017,20598
VGH Bayern, 29.05.2017 - 22 ZB 17.529 (https://dejure.org/2017,20598)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.05.2017 - 22 ZB 17.529 (https://dejure.org/2017,20598)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Mai 2017 - 22 ZB 17.529 (https://dejure.org/2017,20598)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, Abs. 3 Nr. 5, § 36 Abs. 2 S. 1, S. 2; BayBO Art. 82, Art. 83 Abs. 1; UVPG § 3b Abs. 2 S. 1, S. 2 Nr. 1, § 3c S. 5; BNatSchG § 44 Abs. 1
    Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Windkraftanlagen - Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Windkraftanlagen - Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 10 Abs. 5; BauGB § 36 Abs. 2 S. 2
    Beteiligung der Standortgemeinde im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für eine Windkraftanlage; Eintritt der Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Würzburg, 30.10.2019 - W 4 S 19.1006

    Artenschutzrechtliches Tötungsverbot

    Dem Antragstellervertreter ist zwar zuzugeben, dass der Bayer. Verwaltungsgerichtshof wegen des Fehlens eines formalisierten Verfahrens einer artenschutzrechtlichen Verträglichkeitsprüfung grundsätzlich die Auffassung vertritt, dass solchen Erlassen die Qualität antizipierter Sachverständigengutachten zugebilligt werden könne (vgl. BayVGH, B.v. 29.5.2017 - 22 ZB 17.529, a.A. OVG Lüneburg, B.v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16).
  • VGH Bayern, 04.03.2019 - 22 CS 18.2310

    Windkrafterlass, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Windenergieerlass,

    So hat der Verwaltungsgerichtshof bezüglich der Art, des Umfangs, der Methodik und der Untersuchungstiefe bei der Ermittlung von artenschutzrechtlichen Betroffenheiten wiederholt dargelegt, dass sich die diesbezüglichen naturschutzfachlichen Anforderungen mangels normativer Festlegung nur allgemein umschreiben lassen und wesentlich von den naturräumlichen Gegebenheiten des Einzelfalles abhängen, so dass der Windenergieerlass die zur Ermittlung artenschutzrechtlich entscheidungserheblicher Umstände gebotenen Erhebungen näher konkretisiere und dass er mit seinen konkreten Anforderungen, da diese auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhten, als "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen sei, von dessen im Regelfall zu beachtenden Erfordernissen nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden dürfe (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2017 - 22 ZB 17.529 - juris Rn. 25, U.v. 27.5.2016 - 22 BV 15.2003 - NuR 2016, 870 Rn. 32 und U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 Rn. 45).

    Hinzu kommt, dass von denjenigen fachlichen Maßgaben im Windenergieerlass, die als "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen sind, in Ausnahmefällen auch abgewichen werden kann (wenngleich nur unter strengen Voraussetzungen, nämlich nur dann, wenn dafür ein fachlicher Grund und gleichwertiger Ersatz gegeben sind, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 29.5.2017 - 22 ZB 17.529 - juris Rn. 25).

  • VGH Bayern, 28.06.2018 - 22 ZB 18.1178

    Pflicht zur Prüfung der Heizanlage

    Rspr. des BayVGH, z.B. B.v. 29.5.2017 - 22 ZB 17.529 - juris Rn. 9, B.v. 11.4.2016 - 22 ZB 15.2484 - DVBl 2016, 1203, juris Rn. 8 m.w.N., B.v. 22.10.2015 - 22 ZB 15.1584 - BayVBl 2016, 353, juris Rn. 11 und B.v. 21.9.2015 - 22 ZB 15.1095 - BauR 2016, 655, juris Rn. 15).

    Vielmehr ergibt sich dann die Ergebnisrichtigkeit des Urteils bereits aus dem nicht erfolgreich in Frage gestellten selbständig tragenden Entscheidungsgrund (BayVGH, B.v. 29.5.2017 - 22 ZB 17.529 - juris Rn. 10).

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