Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.08.2017 - 11 ZB 17.31081   

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https://dejure.org/2017,34855
VGH Bayern, 29.08.2017 - 11 ZB 17.31081 (https://dejure.org/2017,34855)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.08.2017 - 11 ZB 17.31081 (https://dejure.org/2017,34855)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. August 2017 - 11 ZB 17.31081 (https://dejure.org/2017,34855)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3; AufenthG § 60 Abs. 7; VwGO § 138 Nr. 3
    Keine Berufungszulassung wegen Verfahrensmangel

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufungszulassung wegen eines Verfahrensmangels und wegen grundsätzlicher Bedeutung (abgelehnt) (behaupteter) Aufklärungsmangel und Fehler bei der Beweiswürdigung Behandlungsmöglichkeit einer Erkrankung im Heimatland lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 02.08.2019 - 15 ZB 19.32569

    Keine Verletzung rechtliches Gehörs bei Versagung der Zuerkennung der

    Dieser Zulassungsgrund ist im Asylrechtsstreit nach der eindeutigen - und gegenüber § 124 VwGO wegen Spezialität vorrangigen - Regelung des § 78 AsylG nicht einschlägig (BayVGH, B.v. 3.7.2017 - 20 ZB 17.30632 - juris Rn. 2; B.v. 29.8.2017 - 11 ZB 17.31081 - juris Rn. 3; B.v. 20.9.2017 - 15 ZB 17.31105 - juris Rn. 5; B.v. 9.10.2018 - 15 ZB 18.32501 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 20.09.2017 - 15 ZB 17.31105

    Keine Geltendmachung eines asylrechtlichen Berufungszulassungsgrundes

    Dieser Zulassungsgrund ist aber im Asylrechtsstreit nach der eindeutigen Regelung des § 78 AsylG nicht einschlägig (BayVGH, B.v. 3.7.2017 - 20 ZB 17.30632 - juris Rn. 2; B.v. 29.8.2017 - 11 ZB 17.31081 - juris Rn. 3).

    Auch soweit der Kläger in der Zulassungsbegründung rügt, das Verwaltungsgericht hätte den Sachverhalt etwa durch ein Auskunftsersuchen an das Auswärtige Amt weiter aufklären müssen, hat er keinen Verfahrensmangel i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG geltend gemacht, zumal ein (behaupteter) Aufklärungsmangel ebenso wie ein Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung keinen der in § 138 VwGO genannten absoluten Revisionsgründe erfüllt (vgl. BayVGH, B.v. 29.8.2017 - 11 ZB 17.31081 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 20.09.2017 - 15 ZB 17.31106

    Kein Berufungszulassungsgrund im Verfahren der Asylsuchenden aus Georgien

    Dieser Zulassungsgrund ist aber im Asylrechtsstreit nach der eindeutigen Regelung des § 78 AsylG nicht einschlägig (BayVGH, B.v. 3.7.2017 - 20 ZB 17.30632 - juris Rn. 2; B.v. 29.8.2017 - 11 ZB 17.31081 - juris Rn. 3).

    Auch soweit die Kläger in der Zulassungsbegründung implizit rügen, das Verwaltungsgericht hätte den Sachverhalt weiter aufklären müssen, haben sie keinen Verfahrensmangel i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG geltend gemacht, zumal ein (behaupteter) Aufklärungsmangel ebenso wie ein Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung keinen der in § 138 VwGO genannten absoluten Revisionsgründe erfüllt (vgl. BayVGH, B.v. 29.8.2017 - 11 ZB 17.31081 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 29.08.2017 - 11 ZB 17.31080

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat Bezug auf seine heutige Entscheidung im Verfahren 11 ZB 17.31081.
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