Rechtsprechung
   VGH Bayern, 30.04.2018 - 6 ZB 18.715   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12749
VGH Bayern, 30.04.2018 - 6 ZB 18.715 (https://dejure.org/2018,12749)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.04.2018 - 6 ZB 18.715 (https://dejure.org/2018,12749)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. April 2018 - 6 ZB 18.715 (https://dejure.org/2018,12749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 4; SG § 46 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 Hs. 2, § 56 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, S. 3; GG Art. 4 Abs. 3
    Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Verpflichtung eines ehemaligen Soldaten zur Erstattung der Kosten seines Studiums der Sportwissenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 26.07.2018 - Au 2 K 17.1524

    Erstattung der Kosten eines Studiums (Luft- und Raumfahrttechnik)

    Die Einbeziehung von anerkannten Kriegsdienstverweigerern in den Kreis der Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, die bei vorzeitiger Entlassung Ausbildungskosten zu erstatten haben, ist mit Art. 4 Abs. 3 GG vereinbar (stRspr, BVerwG, U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 12 f.; BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 8).

    Diese Lage fordert einen billigen Ausgleich, den der Gesetzgeber durch die Normierung eines Erstattungsanspruchs verwirklicht hat (BVerfG, B.v. 22.1.1975 - 2 BvL 51/71 u.a. - BVerfGE 39, 128/142; siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 14; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 8).

    Mehr soll und darf bei verfassungskonformer Auslegung des Gesetzes nicht abgeschöpft werden (siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 17; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 17 f.; BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 10 f.).

    Abgeschöpft werden darf nur die eingetretene Ersparnis (siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 18; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 11).

    Diese mittelbaren Ausbildungskosten sind Kosten, die bei einer Fachausbildung in der Bundeswehr vom Dienstherrn getragen werden, während sie bei einer dualen betrieblichen Ausbildung jedenfalls typischerweise vom Auszubildenden selbst getragen werden müssen (siehe zum Ganzen: BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 19; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 21 f.; BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 11).

    Nach den Sätzen dieser Erhebung beträgt die Summe der ersparten Aufwendungen im Studienzeitraum vom 1. Oktober 2002 bis zum 1. Dezember 2005 EUR 26.368,32 (S. 9 des streitgegenständlichen Bescheids), als tatsächlich gewährte persönliche Kosten hat die Beklagte vorliegend zugunsten des Klägers "Null" angesetzt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 30.4.2018 - 6 ZB 18.715 - juris Rn. 13).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht