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   VGH Bayern, 30.06.2005 - 15 BV 04.576   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3554
VGH Bayern, 30.06.2005 - 15 BV 04.576 (https://dejure.org/2005,3554)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.06.2005 - 15 BV 04.576 (https://dejure.org/2005,3554)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 (https://dejure.org/2005,3554)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Klagebefugnis, zur Frage der Fiktion des Einvernehmens für ein Vorhaben im Bereich eines Bebauungsplans, wenn der Bauherr eine Ausnahme oder Befreiung nicht ausdrücklich begehrt und die Bauvorlagen nicht erkennen lassen, dass eine solche Entscheidung erforderlich ist, Krematorium, Gemeinbedarfsanlage, Anlage für kulturelle Zwecke, Bestattungskultur (Sepulkralkultur)

  • flamarium.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Krematoriums im Gewerbegebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Feuerbestattungsanlage im Gewerbegebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abhängigkeit der Zulässigkeit von Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke in einem Gewerbegebiet von deren Notwendigkeit für den Gemeinbedarf; Krematorium als Gemeinbedarfsanlage; Einbeziehung eines Krematoriums in den städtebaulichen Begriff einer Anlage für kulturelle Zwecke; Erfassung der mit der Totenbestattung und dem Totengedenken zusammenhängenden Erscheinungsformen von der Bestattungskultur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Krematorium im Gewerbegebiet regelmäßig unzulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1884
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - 7 A 1298/09

    Ein Krematorium mit einem Abschiedsraum für Trauergäste kann als Anlage für

    - 15 BV 04.576 -, BRS 69 Nr. 68; (bejahend als Anlage für kulturelle oder soziale Zwecke) OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. Oktober 2005.

    vgl. zum bayrischen Landesrecht: Bay. VGH, Urteil vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 -, a. a. O.

    - 15 BV 04.576 -, a. a. O., m. w. N.

    vgl. Bay. VGH, Urteil vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 -, a. a. O.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 28. Oktober 2005 - 8 B 11345/05 -, a. a. O.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2005 - 4 B 71.05 - Bay. VGH, Urteil vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 -, jeweils a. a. O.

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2009 - 3 S 2679/08

    Begräbnisstätte für Gemeindepriester innerhalb einer bestehenden

    Dass derartige Krematorien nicht mit der typischen Funktion eines Gewerbegebiets im Einklang stehen, werde auch durch deren lediglich ausnahmsweise Zulassung in § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO bestätigt (Beschluss vom 20.12.2005 - 4 B 71.05 -, ZfBR 2006, 262 f.; ebenso BayVGH im zugrunde liegenden Urteil vom 30.06.2005 - 15 BV 04.576 -, BauR 2005, 1884; a.A. teilweise OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.10.2005 - 8 B 11345/05 -, BauR 2006, 336).
  • VG Karlsruhe, 04.05.2011 - 5 K 2976/09

    Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet

    Es steht Gewerbebetrieben aller Art und damit verschiedenartigsten betrieblichen Betätigungen offen, die vom kleinen Handwerksbetrieb über Handels- und Dienstleistungsunternehmen bis zu industriellen Großbetrieben reichen können (BayVGH, Urt. v. 30.06.2005 - 15 BV 04.576 -, juris).

    Die in Baden-Württemberg nach § 31 BestattVO zuständigen Behörden haben darüber zu wachen, dass die Vorschriften des Bestattungsgesetzes eingehalten werden (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.06.2005 - 15 BV 04.576 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris).

    Denn ein Krematorium ist, obwohl es als Bestattungseinrichtung nach dem Bestattungsgesetz Baden-Württemberg Teil der Bestattungskultur ist (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.06.2005 -15 BV 04.576 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris) und seine Nutzung sich nicht in der technischen, gewerblich betriebenen Verbrennung Verstorbener erschöpft, sondern in einen kulturellen Kontext eingebettet ist und die Einäscherung als solche Teil der (Bestattungs-) Kultur ist (vgl. zum Krematorium mit Pietätsraum OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 25.10.2010 - 7 A 1298/09 -, juris), nach der Systematik der Baunutzungsverordnung auch bei einem solchen weiten Verständnis keine Anlage für kulturelle Zwecke i.S. v. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.10.2005 - 8 B 11345/05

    Genehmigungsfähigkeit eines privat betriebenen Krematoriums im Industriegebiet;

    Zweifel bestehen im Anschluss an das von der Antragstellerin zitierte Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 - (juris) deshalb, weil bei der Auslegung dieses Begriffs auch auf die typische Funktion des Gewerbe- oder - wie hier - Industriegebiets abzustellen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1992, BVerwGE 90, 140).
  • VGH Bayern, 20.09.2012 - 15 ZB 11.460

    Nähere Umgebung; Baugenehmigung für eine Spielhalle mit 60 Geldspielgeräten im

    Soweit auf eine Entscheidung des Senats Bezug genommen wird, wonach Krematorien als Anlagen für kulturelle Zwecke in Gewerbegebieten nur ausnahmsweise zugelassen werden können (BayVGH vom 30.6.2005 Az. 15 BV 04.576 BayVBl 2005, 692), werden die weiteren Ausführungen außer Acht gelassen, wonach Gewerbegebiete den an Feuerbestattungsanlagen zu stellenden Anforderungen, die Würde des Verstorbenen und das sittliche Empfinden der Allgemeinheit nicht zu verletzen, im Allgemeinen nicht gerecht werden (vgl. nachgehend BVerwG vom 20.12.2005 Az. 4 B 71/05 BayVBl 2006, 285; s. auch BVerwG vom 2.2.2012 Az. 4 C 14/10 BauR 2012, 900, wonach sich Krematorien mit Abschiedsräumen oder Friedhöfe als Orte der Ruhe, des Friedens und des Gedenkens an die Verstorbenen nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets vertragen).
  • VG Münster, 21.03.2007 - 2 L 93/07

    Kein Baustopp für Krematorium im Gewerbegebiet

    vgl. auch zur ausnahmsweisen Zulassung in Industriegebieten: OVG Rheinland- Pfalz, Beschluss vom 28. Oktober 2005, - 8 B 11345/05-, BauR 2006, 336; Bay.VGH, Urteil vom 30. Juni 2005, -15 BV 04.576-, nachgehend: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2005, -4 B 71/05-,BauR 2006, 659.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2007 - 7 B 554/07

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Krematoriums mit Pietätsraum in einem

    Hiervon ausgehend erscheint dem Senat in Übereinstimmung mit der vorliegenden obergerichtlichen Rechtsprechung - vgl.: BayVGH, Urteil vom 30. Juni 2005 - 15 BV 04.576 -, BRS 69 Nr. 68, sowie OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28. Oktober 2005 - 8 B 11345/05 -, BRS 69 Nr. 70 - die vom Verwaltungsgericht bejahte ausnahmsweise Zulässigkeit von Krematorien mit Pietätsraum in einem Gewerbegebiet durchaus vertretbar.
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