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   VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196   

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https://dejure.org/2005,18923
VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196 (https://dejure.org/2005,18923)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.06.2005 - 22 CE 05.1196 (https://dejure.org/2005,18923)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Juni 2005 - 22 CE 05.1196 (https://dejure.org/2005,18923)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • nomos.de PDF, S. 47

    Zum Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte - Anspruch auf Maßnahmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Feinstaub: Eilanträge eines Anwohners der Landshuter Allee bleiben erfolglos

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3163 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1096
  • DVBl 2005, 1395 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 15.04.1999 - 3 C 25.98

    Ozongesetz 1995; Schutzpflicht, verfassungsrechtliche; Verfassungswidrigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196
    Es ist wohl nicht schlechterdings ausgeschlossen, dass die zur Feinstaubbekämpfung notwendigen Maßnahmen durch Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen umgesetzt werden können; ein Zusammenhang zwischen Feinstaubbelastung und ortsnahen Abgasemissionen mag zwar nicht immer gegeben sein, dürfte aber doch in vielen Fällen vorliegen (vgl. zu diesen Kriterien BVerwG vom 15.4.1999, BVerwGE 109, 29/33, zu § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO).
  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert;

    Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196
    Dafür spricht, dass § 45 Abs. 1 Satz 2 BImSchG "insbesondere" Pläne nach § 47 BImSchG verlangt, also andere Maßnahmen nicht ausschließt (vgl. BVerwG vom 26.5.2004, NVwZ 2004, 1237, 1238 f; vgl. zuletzt BVerwG vom 23.2.2005 - Az. 4 A 5.04; Rehbinder, Rechtsgutachten, Juli 2004, RdNr. 36 und RdNr. 116), jedenfalls bei weniger komplexen, klaren Sachver-.
  • BVerwG, 04.06.1986 - 7 C 76.84

    Voraussetzungen des Anspruchs auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz der

    Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 4.6.1986, NJW 1986, 2655/2656) müssen straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen als Mittel der Lärmbekämpfung dort ausscheiden, wo sie die Verhältnisse nur um den Preis bessern könnten, dass an anderer Stelle neue Unzuträglichkeiten auftreten, die im Ergebnis zu einer verschlechterten Gesamtsituation führen.
  • BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03

    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte;

    Auszug aus VGH Bayern, 30.06.2005 - 22 CE 05.1196
    Dafür spricht, dass § 45 Abs. 1 Satz 2 BImSchG "insbesondere" Pläne nach § 47 BImSchG verlangt, also andere Maßnahmen nicht ausschließt (vgl. BVerwG vom 26.5.2004, NVwZ 2004, 1237, 1238 f; vgl. zuletzt BVerwG vom 23.2.2005 - Az. 4 A 5.04; Rehbinder, Rechtsgutachten, Juli 2004, RdNr. 36 und RdNr. 116), jedenfalls bei weniger komplexen, klaren Sachver-.
  • VG München, 26.07.2005 - M 1 K 05.1110

    Umweltrecht - Feinstaubbelatung: Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen?

    Die Beschwerde wurde mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Juni 2005 (22 CE 05.1196) zurückgewiesen.
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