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   VGH Bayern, 30.06.2009 - 9 N 07.541   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8019
VGH Bayern, 30.06.2009 - 9 N 07.541 (https://dejure.org/2009,8019)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.06.2009 - 9 N 07.541 (https://dejure.org/2009,8019)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - 9 N 07.541 (https://dejure.org/2009,8019)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sondergebiet "Seniorenzentrum"; Erforderlichkeit; unzulässige Vorratsplanung; Abwägungsfehler

  • Judicialis

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sondergebiet "Seniorenzentrum"; Erforderlichkeit (verneint); unzulässige Vorratsplanung (bejaht); Abwägungsfehler (bejaht)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung eines Baugebietes als Sondergebiet bei ausschließlicher Zulässigkeit von Pflegeheimen, betreutem Wohnen, Gemeinschaftsräumen und Sozialstationen; Abwägung privater Interessen am Erhalt des Baurechts mit dem öffentlichen Interesse an der Neuordnung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47; BauGB § 1 Abs. 3; BauNVO § 11
    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sondergebiet "Seniorenzentrum"; Erforderlichkeit (verneint); unzulässige Vorratsplanung (bejaht); Abwägungsfehler (bejaht)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondergebiet "Seniorenzentrum"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 191
  • ZfBR 2010, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.2018 - 3 S 963/16

    Einschränkung des Tauchens in einem Baggersee durch Rechtsverordnung

    Ob die Voraussetzungen einer bloßen Teilunwirksamkeit tatsächlich vorliegen, ist für die Zulässigkeit eines auf einzelne Teile der Norm beschränkten Antrags ohne Belang, da aus dem Charakter des Normenkontrollverfahren als eines (auch) objektiven Verfahrens folgt, dass das Normenkontrollgericht bei seiner Entscheidung über den (zulässigerweise) gestellten Antrag hinauszugehen hat, wenn der antragsgemäß für nichtig zu erklärende Teil mit anderen, nicht angegriffenen Teilen der Norm in einem untrennbaren Zusammenhang steht (BVerwG, Beschl. v. 20.8.1991 - 4 NB 3.91 - NVwZ 1992, 567; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.3.2015 - 5 S 1047/14 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.12.2017 - 7 D 100/15.NE - juris; BayVGH, Urt. v. 30.6.2009 - 9 N 07.541 - BauR 2010, 191).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.10.2016 - 1 C 11118/15

    Wirksamkeit einer Bebauungsplanänderung zur Ermöglichung der Errichtung eines

    Faktisch zielen die Planvorstellungen der Antragsgegnerin somit auf die Etablierung eines Sondergebiets "Seniorenpflegeheim" gemäß § 11 BauNVO ab (vgl. BayVGH, Urteil vom 30. Juni 2009 - 9 N 07.541 -, juris), ohne dass die Antragsgegnerin eine solche Neufestsetzung der Gebietsart - deren rechtliche Zulässigkeit hier nicht zu prüfen war - vorgenommen hat.
  • VGH Bayern, 19.03.2018 - 15 N 15.292

    Misch- und Sondergebiet als Etikettenschwindel

    Ob das Seniorenzentrum, in dem Wohnungen/Appartements für Senioren und Aufsichtspersonen sowie Pflege-, Betreuungs- und Aufenthaltsräume zulässige Nutzungen sein sollen, deshalb als Sondergebiet festgesetzt werden darf, weil die planungsrechtlich gewünschte Nutzung derart einseitig wäre, dass die allgemeine Zweckbestimmung eines ansonsten in Betracht kommenden anderen Baugebiets nicht mehr gewahrt bliebe (vgl. § 3 Abs. 4, § 11 Abs. 1 BauNVO und hierzu z.B. BayVGH, U.v. 30.6.2009 - 9 N 07.541 - juris Rn. 12), lässt der Senat offen.
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