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   VGH Bayern, 30.07.2007 - 15 N 06.741   

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https://dejure.org/2007,4835
VGH Bayern, 30.07.2007 - 15 N 06.741 (https://dejure.org/2007,4835)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.07.2007 - 15 N 06.741 (https://dejure.org/2007,4835)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Juli 2007 - 15 N 06.741 (https://dejure.org/2007,4835)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Antragsbefugnis; Erforderlichkeit des Bebauungsplans verneint, weil das Plangebiet überwiegend im Bereich eines festgesetzten Überschwemmungsgebiets liegt; Beachtlicher Abwägungsfehler mangels dem Erhaltungsgebot entgegenstehender Gründe des Allgemeinwohls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Antragsbefugnis; Erforderlichkeit des Bebauungsplans verneint, weil das Plangebiet überwiegend im Bereich eines festgesetzten Überschwemmungsgebiets liegt; Beachtlicher Abwägungsfehler mangels dem Erhaltungsgebot entgegenstehender Gründe des Allgemeinwohls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhaltung eines Überschwemmungsgebietes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungs- und Grünordnungsplan; Anforderungen an die Antragsbefugnis für eine Normenkontrollklage bei unmittelbarerer Betroffenheit durch einen Bebauungsplan; Unwirksamkeit eines gesamten Bebauungsplans wegen mangelnder Erforderlichkeit; Ausweisung von neuen Baugebieten durch Bauleitpläne in Überschwemmungsgebieten; Teilunwirksamkeit eines Bebauungsplanes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 309
  • BauR 2008, 566
  • BauR 2008, 66
  • ZfBR 2008, 52
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2018 - 5 S 2130/17

    Bestehen eines dringenden Wohnbedarfs; Erteilung einer Befreiung nach BauO BW

    12 Dringender Wohnbedarf liegt jedenfalls vor, wenn für die Bevölkerung im Bereich einer Gemeinde, die - wie die Antragsgegnerin - zugleich die zuständige untere Baurechtsbehörde ist, kein ausreichender Wohnraum vorhanden ist, weil die Nachfrage das Angebot längerfristig übersteigt (dazu: einen Wohnbedarf allein "innerhalb des Gemeindegebiets" für maßgeblich haltend: BayVGH, Urteil vom 30.7.2007 - 15 N 06.741 - juris Rn. 36 zu § 1 Abs. 1 Satz 1 des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch von 1990 und 1993; dagegen VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 16.6.1998 - 8 S 1522/98 - juris Rn. 4 zu § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 4 Abs. 1a des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch von 1993, der auch den Raum um eine Gemeinde in die Betrachtung einbezieht).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Diese Regelung gilt (nach ganz überwiegender und zustimmungswürdiger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur: Schrödter, Baugesetzbuch, 7. Aufl., § 1 Rdnr. 185 c; Czychowski/Reinhardt, WHG, 9. Aufl., § 31 b Rdnr. 60; Hünnekens/Arnold, BauR 2006, 1232 ; Breuer, NuR 2006, 614 ; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 28.03.2008 - 1 KN 93/07 - DVBl. 2008, 724; Bayerischer VGH, Urteil vom 30.07.2007 - 15 N 06.741 - BRS 71 Nr. 2; a. A.: Knopp, in: Sieder/Zeitler/Dahme, Wasserhaushaltsgesetz, Band 2, Stand: 01.09.2009, § 31 b WHG Rdnr. 60 a) nur für die neu in das Wasserhaushaltsgesetz eingefügte Kategorie von Überschwemmungsgebieten, die in § 31 b Abs. 2 WHG 2005 definiert werden, nicht dagegen für die nach altem Recht ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete.
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07

    Festsetzung eines Gewerbegebiets im Überschwemmungsgebiet

    § 31b WHG in der Fassung des Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 3.5.2005 (BGBl. I S. 1224) ist nicht auf Überschwemmungsgebiete anzuwenden, welche vor seinem Inkrafttreten festgesetzt worden waren (wie BayVGH, Urt. v. 30.7.2007 - 15 N 06.741 -, ZUR 2007, 597 = ZfBR 2008, 52 = BauR 2008, 66).

    Der Senat folgt insoweit den überzeugenden Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Urteil vom 30. Juli 2007 (- 15 N 06.741 -, ZUR 2007, 597 = ZfBR 2008, 52 = BauR 2008, 66, zu II. c aa der Entscheidungsgründe) sowie den Ausführungen von Hünnekens/Arnold (BauR 2006, 1232, 1236 f.).

    Der Senat hat sich allerdings nach der oben zitierten Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Juli 2007 (- 15 N 06.741 -, ZfBR 2008, 52 = BauR 2008, 66 = ZuR 2007, 597) die Frage gestellt, ob § 32 Abs. 2 WHG i.d.F. der hier maßgeblichen Bekanntmachung vom 19. August 2002 (BGBl I S. 3245) nicht zu einer Verschärfung der bisher gestellten Anforderungen verpflichtet.

  • OVG Niedersachsen, 23.04.2008 - 1 KN 113/06

    Wohnbauflächen in gesetzlichem Überschwemmungsgebiet

    In der Rechtsprechung des BayVGH zu § 32 WHG ist die Frage bislang auch offen gelassen worden (BayVGH, Urt. v. 27.4.2004 - 26 N 02.2437 -, NuR 2005, 109; Urt. v. 30.7.2007 - 15 N 06.741 -, BauR 2008, 101).

    In dem Urteil des BayVGH vom 30. Juli 2007 (- 15 N 06.741 -, aaO) wird ebenfalls ausgesprochen, dass Zentrumsnähe für sich genommen kein hinreichend gewichtiger Grund des Allgemeinwohls im Sinne des § 31b Abs. 6 WHG nF sei; dasselbe gelte für eine vorhandene darauf bezogene Baulandnachfrage.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - 2 L 73/11

    Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität

    Die Lage eines Baugebiets in einem Überschwemmungsgebiet nach §§ 76 bis 78 WHG stellt einen abwägungserheblichen Belang nach § 1 Abs. 6 BauGB dar, der besonders gewichtet werden muss (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.07.2007 - 15 N 06.741 -, ZfBR 2008, 52 [55]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - 2 K 102/09

    Bebauungsplanerweiterung mit bedingter und befristeter Nutzungsart

    Die Lage eines Baugebiets in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet nach §§ 76 bis 78 WHG stellt einen abwägungserheblichen Belang nach § 1 Abs. 6 BauGB dar, der besonders gewichtet werden muss (vgl. BayVGH, Urt. v. 30.07.2007 - 15 N 06.741 - ZfBR 2008, 52).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 327/09

    Bebauungsplan für Umnutzung des Offenbacher Hafens unwirksam

    Diese Regelung gilt (nach ganz überwiegender und zustimmungswürdiger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur: Schrödter, Baugesetzbuch, 7. Aufl., § 1 Rdnr. 165 c; Czychowski/Reinhardt, WHG, 9. Aufl., § 31 b Rdnr. 60; Hünnekens/Arnold, BauR 2006, 1232 ; Breuer, NuR 2006, 614 : Niedersächsisches OVG, Urteil vom 28.03.2008 -1 KN 93/07 - DVBl. 2008, 724; Bayerischer VGH, Urteil vom 30.07.2007 - 15 N 06.741 - BRS 71 Nr. 2; a. A.: Knopp, in: Sieder/Zeitler/Dahme, Wasserhaushaltsgesetz, Band 2, Stand: 01.09.2009, § 31 b WHG Rdnr. 60 a) nur für die neu in das Wasserhaushaltsgesetz eingefügte Kategorie von Überschwemmungsgebieten, die in § 31 b Abs. 2 WHG 2005 definiert werden, nicht dagegen für die nach altem Recht ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete.
  • VG Regensburg, 25.02.2008 - RN 8 K 07.1579

    Art. 62 Abs. 2 BayWG 2008 (= Art. 62 Abs. 1 BayWG a.F.) kann taugliche

    Nicht zu vergessen ist die baurechtliche Wirkung der förmlichen Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes nach § 31b Abs. 4 Satz 1 WHG bzw. Art. 61h Abs. 4 BayWG n.F. (vgl. dazu BayVGH vom 30.7.2007 Az. 15 N 06.741 = ZUR 2007, 597ff.).
  • VGH Bayern, 03.09.2007 - 1 ZB 07.151

    Errichtung einer Lagerhalle und Erweiterung eines Lagerplatzes; Zulassung der

    Ganz überwiegend wird die Vorschrift nämlich so verstanden, dass die Frage eines Ausgleichs erst im Rahmen von § 31 b Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 WHG geprüft wird, d.h. nur unter der Voraussetzung, dass das Erhaltungsgebot des Halbsatzes 1 im Einzelfall zurückzutreten hat, weil seiner Beachtung überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit entgegenstehen (vgl. außer der vom Beklagten zitierten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs [Urteil vom 27.4.2004 NuR 2005, 109] BayVGH vom 29.09.2004 NVwZ-RR 2005, 171 = BayVBl 2005, 151; vom 30.7.2007 - 15 N 06.741 [Abs. 38]; Knopp in Sieder/Zeitler/Dahme, Wasserhaushaltsgesetz, Stand September 2006, § 31 b WHG, RdNr. 88; Drost, Das Wasserrecht in Bayern, Stand Juli 2005, § 31 b WHG, RdNr. 114).
  • VG Regensburg, 13.10.2008 - RN 8 K 08.535

    Maisanbauverbot an der Donau

    Nicht zu vergessen ist die baurechtliche Wirkung der förmlichen Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes nach § 31b Abs. 4 Satz 1 WHG bzw. Art. 61h Abs. 4 BayWG n.F. (vgl. dazu BayVGH vom 30.7.2007 Az. 15 N 06.741 = ZUR 2007, 597ff.).
  • VGH Bayern, 26.01.2009 - 1 B 07.151

    Errichtung einer Lagerhalle für ein Sägewerk im Überschwemmungsgebiet; Belange

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