Rechtsprechung
   VGH Bayern, 30.07.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24108
VGH Bayern, 30.07.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 (https://dejure.org/2018,24108)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.07.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 (https://dejure.org/2018,24108)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Juli 2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 (https://dejure.org/2018,24108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,24108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 1, Abs. 5 S. 1, S. 3, § ... 88, § 123 Abs. 1, Abs. 5, § 146 Abs. 4; AufenthG § 5 Abs. 4 S. 1, § 54 Abs. 1 Nr. 2, § 58 Abs. 2 S. 2, § 60 Abs. 5, § 81 Abs. 4 S. 1, § 84 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; EMRK Art. 3, Art. 6 Abs. 2; GRCh Art. 48 Abs. 1
    Vollzug der Abschiebung - Einstweilige Anordnung

  • Wolters Kluwer
  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 80 Abs. 1, Abs. 5 Sätze 1 und 3, § 123 Abs. 1 und 5 VwGO, § 5 Abs. 4 Satz 1, § 54 Abs. 1 Nr. 2, § 60 Abs. 5, § 84 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, Art. 3, Art. 6 Abs. 2 EMRK
    Ausländerrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten bei einer bereits vollzogenen Abschiebungsandrohung | Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 80 Abs. 1, Abs. 5 Sätze 1 und 3, § 123 Abs. 1 und 5 VwGO, § 5 Abs. 4 Satz 1, § 54 Abs. 1 Nr. 2, § 60 Abs. 5, § 84 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, Art. 3, Art. 6 Abs. 2 EMRK
    Ausländerrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten bei einer bereits vollzogenen Abschiebungsandrohung | Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebung; Tunesien; Beschwerde; Rückführung in das Bundesgebiet; Aufhebung der Vollziehung; einstweilige Anordnung; Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsverbot; Gefahr der Folter und unmenschlicher Behandlung; maßgeblicher Zeitpunkt; tatsachengestützte Gefahrenprognose; ...

  • rechtsportal.de

    Nachweis der Gefahr der Folter und unmenschlicher Behandlung im Falle der Abschiebung nach Tunesien; Anspruch auf Rückführung in das Bundesgebiet nach erfolgter Abschiebung; Maßgeblicher Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 80 Abs. 1, Abs. 5 Sätze 1 und 3, § 123 Abs. 1 und 5 VwGO, § 5 Abs. 4 Satz 1, § 54 Abs. 1 Nr. 2, § 60 Abs. 5, § 84 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, Art. 3, Art. 6 Abs. 2 EMRK
    Ausländerrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten bei einer bereits vollzogenen Abschiebungsandrohung | Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 245
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 29.03.2019 - 13 ME 519/18

    Zu den Voraussetzungen für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit dem Ziel,

    Besteht diese Möglichkeit, ist gemäß § 123 Abs. 5 VwGO ein Antrag auf Erlass einer Regelungsanordnung im Verfahren nach § 123 Abs. 1 VwGO nicht statthaft (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 30.7.2018 - 10 CE 18.769 u.a. -, juris Rn. 15 f.).

    Rechtsgrundlage eines dahingehenden Anspruchs kann der allgemeine Folgenbeseitigungsanspruch sein (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 30.7.2018, a.a.O., Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8.7.2010, a.a.O., Rn. 15).

    Es bestehen keine durchgreifenden Anhaltspunkte dafür, dass die Abschiebung im für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt ihres Vollzugs (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 30.7.2018, a.a.O., Rn. 23 m.w.N.) am 20. August 2018 rechtswidrig gewesen ist.

  • VGH Bayern, 15.04.2019 - 10 CE 19.650

    Duldungsanspruch eines Nigerianers

    Ist die Beschwerde somit bereits unzulässig, kommt es nicht mehr darauf an, ob die erst nach der durchgeführten Abschiebung erhobene Beschwerde mit der Änderung des ursprünglichen Antrags auf Aussetzung der Abschiebung in einen Antrag auf Rückgängigmachung der Abschiebung zulässig ist (zum Meinungsstand: OVG RhPf, B.v. 11.7.2017 - 7 B 11079/17 - juris; B.v. 5.1.2017 - 7 B 11589/16 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 28.1.2016 - 10 CE 15.2653 - juris, B.v. 21.6.2007 - 19 ZB 06.3373 -juris; B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 9; B.v. 30.7.2018 - 10 CE 18.769 - juris Rn. 15; B.v. 3.3.2016 - 11 CE 16.219 - juris Rn. 17; OVG NW, B.v. 9.3.2007 - 18 B 2533/06 - juris; B.v. 18.7.2006 - 18 B 1324/06 - juris; OVG LSA, B.v. 6.6.2016 - 2 M 37/16 - juris; B.v. 26.9.2008 - 2 M 188/08 - juris; OVG Bremen, B.v. 19.5.2017 - 1 B 47/17 - juris; SächsOVG, B.v. 14.12.2011 - 3 B 244/11 - juris; OVG Saarl, B.v. 18.10.2005 - 2 W 15/05 - juris, B.v. 24.1.2003 - 9 W 50/02 - juris; Ham OVG, B.v. 6.7.2018 - 3 Bs 97/18 - juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 15.11.2018 - 21 CE 18.854

    Vorgaben zum Sonderbedarf als Mindestanforderung an die Eignung

    Die materielle Grundlage für einen solchen Anspruch bildet indessen der allgemeine Folgenbeseitigungsanspruch (vgl. BayVGH, B.v. 30.7.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 - juris Rn. 15; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, § 80 Rdnr. 176).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - 2 M 76/18

    Nachträgliche Befristung einer Aufenthaltserlaubnis

    Daher sind Erkenntnisse aus einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren auch dann ausländerrechtlich verwertbar, wenn das Verfahren nach § 170 Abs. 2 ZPO eingestellt wurde (vgl. OVG BBg, Beschl. v. 28.05.2015 - OVG 7 S 10.15 -, juris, RdNr. 11; BayVGH, Beschl. v. 30.07.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 -, juris, RdNr. 25 f.) oder erst Anklage gegen den Betroffenen erhoben worden ist.
  • VG Düsseldorf, 29.04.2019 - 29 L 383/19
    Das Rechtsschutzinteresse besteht zumindest solange fort, wie über die Unzulässigkeitsentscheidung nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 AsylG und die damit verbundene Abschiebungsanordnung nicht unanfechtbar entschieden ist, vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. September 2005 - 1 VR 5/05 -, juris, Rz. 2; VGH München, Beschluss vom 30. Juli 2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 - juris, Rz. 20.
  • VGH Bayern, 20.02.2019 - 10 ZB 18.2343

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen

    Daher können grundsätzlich auch die in einem (später) eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegenständlichen Sachverhalte im Rahmen der Gefahrenprognose vorgehalten werden (BayVGH, B.v. 30.7.2018 - 10 CE 18.769 u.a. - juris Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht