Rechtsprechung
   VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40023   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2110
VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40023 (https://dejure.org/2007,2110)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.10.2007 - 8 A 06.40023 (https://dejure.org/2007,2110)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 8 A 06.40023 (https://dejure.org/2007,2110)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2110) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • bayern.de PDF
  • Judicialis

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau eigentumsbetroffenen Klägers; Planrechtfertigung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern; Trennungsgrundsatz; abschnittsweise Planung; Nachmeldung von FFH-Gebieten im weiteren Trassenverlauf; FFH-Habitatschutz in der Vorausschau; prioritäre Lebensraumtypen; Artenschutz; Vogelschutz; Befreiungen von artenschutzrechtlichen Verboten; Artenschutz in der Vorausschau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau eigentumsbetroffenen Klägers; Planrechtfertigung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern; Trennungsgrundsatz; abschnittsweise Planung; Nachmeldung von FFH-Gebieten im weiteren Trassenverlauf; FFH-Habitatschutz in der Vorausschau; prioritäre Lebensraumtypen; Artenschutz; Vogelschutz; Befreiungen von artenschutzrechtlichen Verboten; Artenschutz in der Vorausschau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Autobahn A 94 (Planfeststellungsabschnitt Forstinning - Pastetten) im Korridor über Dorfen; Auswirkungen einer europarechtlichen Meldung eines FFH-Gebietes auf ein laufendes Gerichtsverfahren; Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsbeteilung bei unwesentlichen Änderungen der Grundkonzeption einer Planung; Bindungswirkung einer in der Bedarfsplankarte zeichnerisch dargestellten Trassenwahl; Zulässigkeit der Begründung eines Planungskonzeptes mit vornehmlich raumordnungsplanerischen Belangen; Erheblichkeit eines straßenverkehrsrechtlich behebbaren Vorbringens gegen eine Trassenplanung; Höhe des Flächenverbrauchs als zu berücksichtigendes Kriterium bei der Straßenplanung; Vorrangigkeit des Lärmschutzes für Menschen als des Lärmschutzes für Tiere; Vorrangigkeit des Lärmschutzes von Wohngebieten als von Betroffenheiten im Außenbereich; Notwendigkeit völligen Risikoausschlusses für ein FFH-Gebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Isental-Autobahn A94 darf gebaut werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Verstoß gegen europäisches Naturschutzrecht: Isental-Autobahn A 94 darf gebaut werden - Geplante Trasse verstößt weder gegen FFH-Gebietsschutz noch gegen FFH-Artenschutz


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlungen vor dem Verwaltungsgerichtshof über die geplante Autobahn A 94

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024

    Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung;

    Ergänzend haben die Kläger auf das Vorbringen der Kläger in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023 und 8 A 06.40026) Bezug genommen und sich dieses zu eigen gemacht.

    Ergänzend wird verwiesen auf die Niederschriften über die Augenscheine (am 25.3.2004 und am 15.4.2004) und über die mündlichen Verhandlungen in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023 und 8 A 06.40026; Niederschriften vom 15.2.2005, vom 1., 2. und 7.3.2005, vom 15.3.2005 und vom 12. und 19.4.2005 [erster Abschnitt des gerichtlichen Verfahrens] sowie vom 26.9.2007 und vom 16. und 17.10.2007 [abschließender Abschnitt]).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

    2.1.1.4.3 In Würdigung der vertieften Erörterung dieser Probleme in der mündlichen Verhandlung hat der Beklagte in der Verhandlung vom 16. Oktober 2007 im Verfahren Az. 8 A 06.40023 folgende Zusicherungen (Art. 38 BayVwVfG) abgegeben, die in allen Verfahren Gültigkeit beanspruchen (vgl. Niederschrift vom 16.10.2007, S. 9 f.): .

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40013

    Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen;

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (8 A 06.40026) und anderer Kläger (Az. 8 A 06.40023, Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.

    Die Klagepartei beruft sich insoweit auf die vom Beklagten im Verfahren 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten in der mündlichen Verhandlung am 17. Oktober 2007 gegenüber dem Bund Naturschutz Bayern e.V. abgegebene Zusage nach Art. 38 BayVwVfG (vgl. Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 17.10.2007, S. 10 f.).

    Auch insoweit beruft sich die Klagepartei auf die vom Beklagten im Verfahren Az. 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten in der mündlichen Verhandlung am 17. Oktober 2007 gegenüber dem Bund Naturschutz Bayern e.V. abgegebene Zusage nach Art. 38 BayVwVfG (vgl. oben B II. 2.4, RdNr. 52).

    Im Übrigen hat die Planfeststellungsbehörde mit nachvollziehbarer Begründung dargelegt, dass die genannten Bedingungen für die zugesagten Schutzmaßnahmen nicht eingetreten seien, weil über die Wirksamkeit der betreffenden Schadensvermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen bereits einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse existierten und durch das vom Vorhabensträger in der mündlichen Verhandlung vom 17. Oktober 2007 im Verfahren Az. 8 A 06.40023 vorgestellte Schutzkonzept sichergestellt werden könne, dass die Population des Großen Mausohrs in einem günstigen Erhaltungszustand stabil bleiben werde (vgl. PFB S. 166).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40011

    Ordnungsgemäße Klagebegründung bei pauschaler Bezugnahme auf im

    Die hiergegen gerichteten Klagen anderer Kläger (Az. 8 A 06.40023, Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025, 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.

    Die Klagepartei beruft sich insoweit auf die vom Beklagten im Verfahren 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten in der mündlichen Verhandlung am 17. Oktober 2007 gegenüber dem Bund Naturschutz Bayern e.V. abgegebene Zusage nach Art. 38 BayVwVfG (vgl. Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 17.10.2007, S. 10 f.).

    Auch insoweit beruft sich die Klagepartei auf die vom Beklagten im Verfahren Az. 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten in der mündlichen Verhandlung am 17. Oktober 2007 gegenüber dem Bund Naturschutz Bayern e.V. abgegebene Zusage nach Art. 38 BayVwVfG (vgl. oben B II. 2.4, RdNr. 52).

    Im Übrigen hat die Planfeststellungsbehörde mit nachvollziehbarer Begründung dargelegt, dass die genannten Bedingungen für die zugesagten Schutzmaßnahmen nicht eingetreten seien, weil über die Wirksamkeit der betreffenden Schadensvermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen bereits einschlägige wissenschaftliche Erkenntnisse existierten und durch das vom Vorhabensträger in der mündlichen Verhandlung vom 17. Oktober 2007 im Verfahren Az. 8 A 06.40023 vorgestellte Schutzkonzept sichergestellt werden könne, dass die Population des Großen Mausohrs in einem günstigen Erhaltungszustand stabil bleiben werde (vgl. PFB S. 166).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (8 A 06.40023) und anderer Kläger (Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025, 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.

    Weiterhin hat sie auf ihr Vorbringen im Verfahren zum ersten Bauabschnitt verwiesen (vgl. Einwendungsschreiben vom 24.11.2009, S. 1 und 2); auch dieses Vorbringen wurde zumindest teilweise bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten behandelt und dürfte insoweit erledigt sein.

    Die Klagepartei beruft sich insoweit auf die vom Beklagten im Verfahren Az. 8 A 06.40023 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten in der mündlichen Verhandlung am 17. Oktober 2007 ihr gegenüber abgegebene Zusage nach Art. 38 BayVwVfG (vgl. oben RdNr. 73 und Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 17.10.2007, S. 10 f.).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau

    Ergänzend wird verwiesen auf die Niederschriften über die Augenscheine (am 30.3.2004 und am 15.4.2004) und über die mündlichen Verhandlungen in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023 und 8 A 06.40024; Niederschriften vom 22. und 23.2.2005, vom 1., 2. und 7.3.2005, vom 6., 7., 12. und 19.4.2005 [erster Abschnitt des gerichtlichen Verfahrens] sowie vom 9., 10. und 11.10.2007 und vom 16. und 17.10.2007 [abschließender Abschnitt]).

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025

    Existenzgefährdung eines Betriebs

    Die Beteiligten haben ergänzend auf das umfangreiche Vorbringen von Kläger- und Beklagtenseite in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40024 und 8 A 06.40026) verwiesen und hierauf Bezug genommen.

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (Az. 8 A 06.40024) und weiterer Personen (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40025 und 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (Az. 8 A 06.40024) und weiterer Personen (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40025 und 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40025

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Rechtsvorgänger der Klagepartei (Az. 8 A 06.40024) und weiterer Personen (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40025 und 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (Az. 8 A 06.40024) und weiterer Personen (Az. 8 A 06.40023, 8 A 06.40025 und 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10

    Rechtliche Anforderungen an eine Verkehrsprognose im Rahmen des

  • VG München, 09.02.2010 - M 2 K 08.6250

    Planfeststellung; Umfahrung ...; Planrechtfertigung; Lärmbetroffenheit; Abwägung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht