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   VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3943
VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026 (https://dejure.org/2007,3943)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.10.2007 - 8 A 06.40026 (https://dejure.org/2007,3943)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 8 A 06.40026 (https://dejure.org/2007,3943)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau eigentumsbetroffenen Klägern; Planrechtfertigung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern; Trennungsgrundsatz; abschnittsweise Planung; Nachmeldung von FFH-Gebieten im weiteren Trassenverlauf; Habitatschutz nach der FFH-Richtlinie; Habitatschutz in der Vorausschau; prioritäre Lebensraumtypen; Artenschutz; Vogelschutz; Befreiungen von artenschutzrechtlichen Verboten; Artenschutz in der Vorausschau; persönliche Betroffenheiten in der Vorausschau; Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-, Bergbahn- und Wasserstraßenrecht) einschließlich Sondernutzungsgebühren nach den Straßengesetzen und Straßenmaut Verfahrensgang:: Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau eigentumsbetroffenen Klägern; Planrechtfertigung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen; Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern; Trennungsgrundsatz; abschnittsweise Planung; Nachmeldung von FFH-Gebieten im weiteren Trassenverlauf; Habitatschutz nach der FFH-Richtlinie; Habitatschutz in der Vorausschau; prioritäre Lebensraumtypen; Artenschutz; Vogelschutz; Befreiungen von artenschutzrechtlichen Verboten; Artenschutz in der Vorausschau; persönliche Betroffenheiten in der Vorausschau; Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einhaltung von Verfahrensregeln bei einer Planfeststellung über ein straßenrechtliches Bauvorhaben; Klagebefugnis zur Geltendmachung von objektiv-rechtlichen Verstößen in einem Planfeststellungsbeschluss; Bedeutung des Grundsatzes der Planerhaltung; Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Umsetzung einer Richtlinie; Verstoß gegen das Gebot des fairen Verfahrens; Inhalt des Gestaltungsspielraums der Planfeststellungsbehörde bei der fachplanungsrechtlichen Abwägung; Verletzung des Trennungsgrundsatzes des § 50 S. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Berücksichtigung des Gebietsschutzes nach Art. 3 ff. FFH-RL (Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.5.1992) bei Prüfung einer Planfeststellungsentscheidung; Einhaltung der Bestimmungen des Artenschutzes nach Maßgabe des europäischen Naturschutzrechts ; Anforderungen an die Erteilung einer Befreiung von der Einhaltung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Isental-Autobahn A94 darf gebaut werden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40013

    Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen;

    Die hiergegen gerichteten Klagen der Klagepartei (8 A 06.40026) und anderer Kläger (Az. 8 A 06.40023, Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.

    Letzteres Vorbringen wurde zumindest teilweise bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten behandelt und dürfte insoweit erledigt sein.

    Die Planfeststellungsbehörde war deshalb nach der Nachmeldung der FFH-Gebiete gehalten, die volle Wirksamkeit der Richtlinie zu gewährleisten und zu einem mit den Zielen der Richtlinie vereinbaren Ergebnis zu gelangen (vgl. EuGH vom 13.1.2004 DVBl 2004, 373 [RdNr. 20]; vom 5.10.2004 DVBl 2005, 35/40 [RdNrn. 118 f.]; BVerwG vom 9.1.2007 NWVBl 2007, 428/429; so auch Urteil des Senats vom 30.10.2007 Az. 8 A 06.40026 [RdNr. 35 f.]).

    Der Senat hat diesbezüglich bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (RdNr. 160) - dort allerdings im Rahmen der noch in der Vorausschau auf den streitbefangenen Bauabschnitt vorzunehmenden Beurteilung des Vorhabens - ausgeführt:.

    Dies hat der Senat im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (RdNrn. 104 ff., 162 ff.) bereits rechtskräftigentschieden (auch wenn der Entscheidung insoweit keine bindende Wirkung nach § 121 VwGO zukommt, weil - im Unterschied zum Anlagenzulassungsrecht, vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BImSchG und BVerwG vom 19.12.1985 BVerwGE 72, 300 zu § 7a AtG 1969 - die im Rahmen der Vorausschau nach Art eines "vorläufigen positiven Gesamturteils" zu treffende Entscheidung kein eigenständiger, der Bestandskraft unterliegender Regelungsteil des straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses ist [vgl. BVerwG vom 10.4.1997 BVerwGE 104, 236/243]).

    Dies hat der Senat bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (vgl. RdNrn. 52 bis 74) zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten entschieden, auf das Bezug genommen wird.

    Dass die Planfeststellungsbehörde beim Trassenvergleich im Hinblick auf den Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG die Lärmvorbelastung des Korridors Haag durch die bei Realisierung der Trasse Dorfen bestehen bleibende Bundesstraße B 12 außer Betracht lassen durfte, wurde bereits im Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 7. März 2002 in der Fassung des Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses vom 30. April 2007 geklärt (vgl. BVerwG vom 5.12.2008 NVwZ 2009, 320 [RdNrn. 26 f.]; vom 5.12.2008 Az. 9 B 30/08 [RdNrn. 5 f.]; BayVGH vom 30.10.2007 Az. 8 A 06.40026 [RdNrn. 89 ff.]).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40011

    Ordnungsgemäße Klagebegründung bei pauschaler Bezugnahme auf im

    Die hiergegen gerichteten Klagen anderer Kläger (Az. 8 A 06.40023, Az. 8 A 06.40024, 8 A 06.40025, 8 A 06.40026) blieben vor dem Verwaltungsgerichtshof (Urteile vom 30.10.2007) und dem Bundesverwaltungsgericht (Beschlüsse vom 5.12.2008 (Az. 9 B 28.08 [NVwZ 2009, 320], 9 B 29.08 und 9 B 30.08) ohne Erfolg.

    Letzteres Vorbringen wurde zumindest teilweise bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten behandelt und dürfte insoweit erledigt sein.

    Die Planfeststellungsbehörde war deshalb nach der Nachmeldung der FFH-Gebiete gehalten, die volle Wirksamkeit der Richtlinie zu gewährleisten und zu einem mit den Zielen der Richtlinie vereinbaren Ergebnis zu gelangen (vgl. EuGH vom 13.1.2004 DVBl 2004, 373 [RdNr. 20]; vom 5.10.2004 DVBl 2005, 35/40 [RdNrn. 118 f.]; BVerwG vom 9.1.2007 NWVBl 2007, 428/429; so auch Urteil des Senats vom 30.10.2007 Az. 8 A 06.40026 [RdNr. 35 f.]).

    Der Senat hat diesbezüglich bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (RdNr. 160) - dort allerdings im Rahmen der noch in der Vorausschau auf den streitbefangenen Bauabschnitt vorzunehmenden Beurteilung des Vorhabens - ausgeführt:.

    Dies hat der Senat im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (RdNrn. 104 ff., 162 ff.) bereits rechtskräftigentschieden (auch wenn der Entscheidung insoweit keine bindende Wirkung nach § 121 VwGO zukommt, weil - im Unterschied zum Anlagenzulassungsrecht, vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BImSchG und BVerwG vom 19.12.1985 BVerwGE 72, 300 zu § 7a AtG 1969 - die im Rahmen der Vorausschau nach Art eines "vorläufigen positiven Gesamturteils" zu treffende Entscheidung kein eigenständiger, der Bestandskraft unterliegender Regelungsteil des straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses ist [vgl. BVerwG vom 10.4.1997 BVerwGE 104, 236/243]).

    Dies hat der Senat bereits im Urteil vom 30. Oktober 2007 Az. 8 A 06.40026 (vgl. RdNrn. 52 bis 74) zum ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten entschieden, auf das Bezug genommen wird.

    Dass die Planfeststellungsbehörde beim Trassenvergleich im Hinblick auf den Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG die Lärmvorbelastung des Korridors Haag durch die bei Realisierung der Trasse Dorfen bestehen bleibende Bundesstraße B 12 außer Betracht lassen durfte, wurde bereits im Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 7. März 2002 in der Fassung des Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses vom 30. April 2007 geklärt (vgl. BVerwG vom 5.12.2008 NVwZ 2009, 320 [RdNrn. 26 f.]; vom 5.12.2008 Az. 9 B 30/08 [RdNrn. 5 f.]; BayVGH vom 30.10.2007 Az. 8 A 06.40026 [RdNrn. 89 ff.]).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024

    Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung;

    Ergänzend haben die Kläger auf das Vorbringen der Kläger in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023 und 8 A 06.40026) Bezug genommen und sich dieses zu eigen gemacht.

    Ergänzend wird verwiesen auf die Niederschriften über die Augenscheine (am 25.3.2004 und am 15.4.2004) und über die mündlichen Verhandlungen in den Parallelverfahren (Az. 8 A 06.40023 und 8 A 06.40026; Niederschriften vom 15.2.2005, vom 1., 2. und 7.3.2005, vom 15.3.2005 und vom 12. und 19.4.2005 [erster Abschnitt des gerichtlichen Verfahrens] sowie vom 26.9.2007 und vom 16. und 17.10.2007 [abschließender Abschnitt]).

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