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   VGH Bayern, 30.11.2018 - 20 B 18.290   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39867
VGH Bayern, 30.11.2018 - 20 B 18.290 (https://dejure.org/2018,39867)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.11.2018 - 20 B 18.290 (https://dejure.org/2018,39867)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. November 2018 - 20 B 18.290 (https://dejure.org/2018,39867)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Untersagung der Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig

  • BAYERN | RECHT

    ESchG § 3a Abs. 1, Abs. 2, § 8 Abs. 1; LStVG Art. 7 Abs. 2 Nr. 1; VwZVG Art. 36; BayVwZVG Art. 36 Abs. 6 S. 2
    Keine Erlaubnis zur Durchführung einer Trophektodermbiopsie

  • BAYERN | RECHT

    ESchG § 3a Abs. 1, § 8 Abs. 1; PIDV § 1, § 3
    Untersagung zur Durchführung von Trophektodermbiopsien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Präimplantationsdiagnostik; Murale Trophektodermzellen; Chromosomenscreening; Verbot der Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik ohne vorherige Einschaltung der Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik; Zellen; Embryo; Untersuchung; Trophektodermbiopsie; Frage der Entwicklungsfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Präimplantationsdiagnostik; Murale Trophektodermzellen; Chromosomenscreening; Verbot der Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik ohne vorherige Einschaltung der Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik

  • rechtsportal.de

    Untersagung der Durchführung von Trophektodermbiopsien ohne eine zustimmende Bewertung der Bayerischen Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID; Bestimmung des Begriffs "Zellen eines Embryos" im Sinne von § 3a Abs. 1 ESchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Untersagung der Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig

  • zeit.de (Pressebericht, 03.12.2018)

    Künstliche Befruchtung: Keine PID ohne Zustimmung der Ethikkommission

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verbot der Präimplantationsdiagnostik: Eizelle bleibt Eizelle

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Untersagung der Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Untersagung der Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Untersagung der Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 04.12.2018)

    PID ohne Plazet der Ethiker ist nicht erlaubt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Untersagung von Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig - Im Embryonenschutzgesetz geregeltes Verbot der Präimplantationsdiagnostik nicht zu beanstanden


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Gesundheitsrecht - Präimplantationsdiagnostik (PID) Zustimmung zur Durchführung einer PID und Verbot der Durchführung einer PID in Form der Trophektodermbiopsie

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Eizellenforschung ohne Erlaubnis?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 14.03.2019 - 20 BV 17.1507

    Schwerwiegende Erbkrankheit

    § 3a ESchG ist verwaltungsrechtlich als repressives Verbot (§ 3a Abs. 1 ESchG) mit Befreiungsvorbehalt (§ 3a Abs. 2, 3 ESchG) ausgestaltet (BayVGH, U.v. 30.11.2018 - 20 B 18.290 - juris Rn. 94).

    Schutzzweck der Norm ist der Lebens- und Würdeschutz in vitro hergestellter Embryonen (vgl. BayVGH, U.v. 30.11.2018 - 20 B 18.290 - juris Rn. 88).

    Dies ergibt sich unmittelbar aus den von der Norm betroffenen Grundrechten aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG (Würde- und Lebensschutz der Embryonen - Würdeschutz und Selbstbestimmungsrecht der Mutter/der Eltern, vgl. hierzu auch BayVGH, U.v. 30.11.2018 - 20 B 18.290 - juris Rn. 97).

    Nachdem auch Embryonen als Grundrechtsträger anzusehen sind, kollidieren deren Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG mit dem Selbstbestimmungsrecht und dem Würdeschutz der betroffenen Eltern aus Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG (zu den bei PID betroffenen Grundrechten siehe BayVGH, U.v. 30.11.2018 - 20 B 18.290 - a.a.O.).

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