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   VGH Bayern, 31.01.2018 - 4 N 17.1197   

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https://dejure.org/2018,1271
VGH Bayern, 31.01.2018 - 4 N 17.1197 (https://dejure.org/2018,1271)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.01.2018 - 4 N 17.1197 (https://dejure.org/2018,1271)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 4 N 17.1197 (https://dejure.org/2018,1271)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen ist zulässig

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47; GG Art. ... 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1; BV Art. 3, Art. 100, Art. 101, Art. 118 Abs. 1, Art. 149 Abs. 1 S. 1; BestG Art. 5, Art. 10; StGB § 168 Abs. 1, Abs. 2; FS § 6 Abs. 1 S. 1, § 11 S. 1, § 17 Abs. 11, § 18 Abs. 1 S. 2, § 19 Abs. 2; BayGO Art. 21 Abs. 1 S. 1, Art. 23 S. 1, Art. 24 Abs. 1 Nr. 1
    Normenkontrolle gegen einzuhaltende Ruhefrist bei Urnenbestattung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag gegen die Festsetzung der Ruhefrist für Aschen auf zwei Jahre in einer Friedhofssatzung; Postmortaler Persönlichkeitsschutz

  • doev.de PDF

    Ruhezeit bei Urnenbestattungen; postmortales Persönlichkeitsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollantrag gegen die Festsetzung der Ruhefrist für Aschen auf zwei Jahre in einer Friedhofssatzung; Postmortaler Persönlichkeitsschutz

  • rechtsportal.de

    Zweijährige Ruhezeit für Urnenbestattungen; Umbettung der Urne in ein anonymes Urnengrabfeld; postmortales Persönlichkeitsrecht; Gebot der Totenruhe; Selbstbestimmungsrecht über postmortale Angelegenheiten; Bestattung gemäß den Pietätsvorstellungen der Gesellschaft; Tod; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen ist zulässig

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer (nur) zweijährigen Ruhezeit bei Urnenbestattung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Postmortales Achtungsanspruch: Zweijährige Ruhefrist bei Urnenbestattung reicht

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen ist ausreichend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen zulässig - Umbettung einer Urne aus individueller Grabstätte in anonymes Sammelgrab verstößt nicht gegen postmortalen Achtungsanspruch

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2 GG; § 47 VwGO
    Das postmortale Persönlichkeitsrecht kann prämortal geltend gemacht werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 536
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 19.03.2018 - 4 ZB 16.2301

    Erteilung einer Erlaubnis zur Ausgrabung und Umbettung von sterblichen Überresten

    Vielmehr muss sie sowohl mit dem Willen des Verstorbenen in Einklang gebracht als auch mit eventuell gegenläufigen Rechtsgütern oder rechtlich schützenswerten Belangen abgewogen werden, so dass sie im Einzelfall hinter diesen zurücktreten kann (vgl. zum Ganzen BayVGH, U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197 - Rn. 18 ff. m.w.N.).

    Dies gilt gerade bei der in Rede stehenden Erdbestattung, wo eine Umbettung mit Blick auf den fortgeschrittenen Verwesungszustand zu Beschädigungen der sterblichen Überreste führen kann und die Totenruhe in besonderem Maße beeinträchtigt (OVG NW, U.v. 30.7.2009 - 19 A 957/09 - NVwZ-RR 2010, 281 Rn. 32; BayVGH, U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197 - Rn. 23).

  • VG Ansbach, 03.04.2020 - AN 4 K 18.01516

    Erlaubnis des Friedhofsträgers zur Umbettung von Urnen

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197) habe festgelegt, dass jedenfalls eine Ruhezeit für Urnenbestattungen von zwei Jahren nicht zu kurz bemessen sei.

    Da Aschenreste grundsätzlich den gleichen Anspruch auf pietätvolle Behandlung und Wahrung der Totenruhe wie erdbestattete Leichen genießen (BayVGH, U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197 - BayVBl 2018, 519 - juris Rn. 28), ist die Ruhezeit für Aschenreste in der Regel entsprechend der Ruhezeiten für Erdbestattungen, vorliegend 20 bzw. 25 Jahre für Erwachsenenleichen (§ 13 Satz 1 BFS 2020), vorzusehen (vgl. Anmerkung Nr. 13 der Leitfassung des Deutschen Städtetages für eine Friedhofssatzung, Stand: 01.01.2016 - DST-Leitfassung).

  • VG Hannover, 03.07.2018 - 1 A 2108/16

    Keine Umbettung aus anonymem Urnengrabfeld

    Dass die Störung der Totenruhe anderer Verstorbener anlässlich einer beabsichtigten Umbettung aus einem anonymen Grabfeld ausgeschlossen werden muss, gilt nach Auffassung der Kammer ungeachtet des Umstands, dass die Totenruhe kein absolutes, unabänderliches Verbot jeglicher Störung beinhaltet, sondern der Abwägung mit eventuell gegenläufigen Rechtsgütern oder rechtlich schützenswerten Belangen zugänglich ist (vgl. Bayer. VGH, Urt. v. 31.01.2018 - 4 N 17.1197 -, juris Rn. 22).

    Dies bedeutet aber nicht, dass beigesetzte Urnen Verstorbener von vornherein ein geringeres "Grundniveau" des aus der Totenruhe resultierenden Schutzes genießen würden als Leichname in Särgen (vgl. dazu auch Bayer. VGH, Urt. v. 31.01.2018 - 4 N 17.1197 -, juris Rn. 28).

  • VGH Bayern, 23.07.2018 - 4 C 18.867

    Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Insbesondere ergeben sich solche nicht aus der vom Kläger in Bezug genommenen jüngsten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur Ruhezeit bei Erd- und Urnenbestattungen (BayVGH, U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197 - juris Rn. 17 ff.).
  • VG München, 05.12.2019 - M 12 K 19.4493
    Vielmehr muss sie sowohl mit dem Willen des Verstorbenen in Einklang gebracht als auch mit eventuell gegenläufigen Rechtsgütern oder rechtlich schützenswerten Belangen abgewogen werden, so dass sie im Einzelfall hinter diesen zurücktreten kann (vgl. BayVGH, U.v. 31.1.2018 - 4 N 17.1197 - juris).
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