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   VGH Bayern, 31.01.2018 - 9 B 17.50039   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,4510
VGH Bayern, 31.01.2018 - 9 B 17.50039 (https://dejure.org/2018,4510)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.01.2018 - 9 B 17.50039 (https://dejure.org/2018,4510)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 9 B 17.50039 (https://dejure.org/2018,4510)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 29 Abs. 1 Nr. 1, § 34a Abs. 1; Dublin III-VO Art. 3 Abs. 2; EMRK Art. 3
    Systemische Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in Ungarn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht; Sierra Leone; Abschiebung nach Ungarn; systemische Mängel; Dublin-Rückkehrer; erniedrigende Behandlung; Asylhaft

  • rechtsportal.de

    Abschiebung eines sierra-leonischen Staatsangehörigen nach Ungarn; Bestehen eines Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Ungarn; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung in Ungarn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebung eines sierra-leonischen Staatsangehörigen nach Ungarn; Bestehen eines Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Ungarn; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung in Ungarn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Frankfurt/Oder, 17.04.2019 - 8 L 1075/18

    Dublin-Verfahren

    Systemische Schwachstellen sind solche, die entweder bereits im Asyl- und Aufnahmeregime selbst angelegt sind und von denen alle Asylbewerber oder bestimmte Gruppen von Asylbewerbern deshalb nicht zufällig und im Einzelfall, sondern vorhersehbar und regelhaft betroffen sind, oder aber tatsächliche Umstände, die dazu führen, dass ein theoretisch sachgerecht konzipiertes und nicht zu beanstandendes Asyl- und Aufnahmesystem - aus welchen Gründen auch immer - faktisch ganz oder in weiten Teilen seine ihm zugedachte Funktion nicht mehr erfüllen kann und weitgehend unwirksam wird (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 31. Januar 2018 - 9 B 17.50039 -, Rn. 18, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 01. September 2017 - 4 A 2987/16.A -, Rn. 43, juris; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 06. Juni 2017 - 4 A 584/16.A -, Rn. 24, juris).
  • VG Sigmaringen, 19.06.2018 - A 5 K 1489/18

    Umgehung von § 37 Abs. 1 AsylG

    Danach ist eine Überstellung von Schutzsuchenden nach Ungarn gegenwärtig wegen der in diesem Land bestehenden systemischen Schwachstellen im Asylverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH, Urteile vom 21.12.2011 - C-411/10 u.a. -, NVwZ 2012, 417, und vom 10.12.2013 - C 394/12 -, NVwZ 2014, 208), die für die Betroffenen die konkrete Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung auch im Sinne des Art. 4 der Grundrechtecharta mit sich bringen, nicht zulässig (vgl. dazu exemplarisch nur: explizit zur Rückführung anerkannter Schutzberechtigter nach Ungarn und unter Auswertung der hierzu verfügbaren Erkenntnismittel OVG Saarland, Beschluss vom 12.03.2018 - 2 A 69/18 -, Juris; Urteil vom 09.03.2017 - 2 A 364/16 -, SKZ 2017, 233; zum gesamten Asyl(haft)system in Ungarn: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13.10.2016 - A 11 S 1596/16 -, Juris; für Dublin-Rückkehrer: BayVGH, Urteil vom 31.01.2018 - 9 B 17.50039 -, Juris; Beschluss vom 29.01.2018 - 20 ZB 17.50015 -, Juris).
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