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   VGH Bayern, 31.03.2010 - 3 ZB 08.86   

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https://dejure.org/2010,71348
VGH Bayern, 31.03.2010 - 3 ZB 08.86 (https://dejure.org/2010,71348)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.03.2010 - 3 ZB 08.86 (https://dejure.org/2010,71348)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. März 2010 - 3 ZB 08.86 (https://dejure.org/2010,71348)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2018 - 4 S 2069/17

    Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst; Ausgleich für Bugwellenstunden

    Reguläre Dienstpläne dienen regelmäßig nicht der Anordnung von Mehrarbeit, sondern der allgemeinen Einteilung der Arbeitszeit im Sinne des § 67 Abs. 1 LBG (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.03.1967 - VI C 79.63 -, ZBR 1967, 317; im Ergebnis ebenso Bay. VGH Beschlüsse vom 31.03.2010 - 3 ZB 08.86 - und vom 10.12.2013 - 3 ZB 09.531 - Sächs. OVG, Urteil vom 22.03.2016 - 2 A 374/14 -, jeweils Juris).
  • VGH Bayern, 10.12.2013 - 3 ZB 09.531

    Hauptamtlicher Fachhochschullehrer an der FHVR; Regellehrverpflichtung;

    Die Anordnung oder Genehmigung von Mehrarbeit ist ein Verwaltungsakt, der sich auf konkrete Mehrarbeitstatbestände beziehen und der von einem entsprechenden Willen bzw. Bewusstsein des Dienstherrn getragen sein muss (OVG NRW U.v. 5.8.1998 - 12 A 3011/95 - juris Rn. 12), und von der bloßen Anordnung von Arbeit, die durch innerdienstliche Weisung erfolgt und ggf. in Dienstplänen konkretisiert wird, zu unterscheiden (BayVGH B.v. 31.3.2010 - 3 ZB 08.86 - juris Rn. 11).

    Die Aufstellung und Praktizierung von Überstunden, die durch bloßen Eintrag von Arbeitszeiten in einem Dienstplan entstanden sind, kann einer Anordnung von Mehrarbeit grundsätzlich nicht gleichgesetzt werden (OVG RP U.v. 14.1.2013 - 2 A 10626/12 - juris Rn. 23), da in der Aufstellung von Dienstplänen nicht die für die Anordnung von Mehrarbeit erforderliche einzelfallbezogene Ermessensentscheidung des Dienstherrn auf der Grundlage und unter Abwägung der im konkreten Zeitpunkt maßgebenden Umständen gesehen werden kann (BVerwG B.v. 3.1.2005 - 2 B 57.04 - juris Rn. 3 f.; U.v. 28.5.2003 - 2 C 28.02 - juris Rn. 14 und 2 C 35.02 - juris Rn. 11; BayVGH B.v. 31.3.2010 - 3 ZB 08.86 - juris Rn. 14).

  • VG Stuttgart, 26.02.2019 - 6 K 5470/16

    Bugwellenstunden; Anrechnungsstunden; Schulleiter; Arbeitszeitguthaben;

    Offen bleiben kann, ob die Anordnung bzw. Genehmigung von Mehrarbeit eines eigenständigen Verwaltungsakts bedarf (so BayVGH, B. v. 10.12.2013 - 3 ZB 09.531 - u. B. v. 31.03.2010 - 3 ZB 08.86 - OVG NRW, B. v. 04.03.2013 - 3 A 2225/09 - jeweils juris).
  • VG München, 20.12.2016 - M 5 K 15.5936

    Keine Mehrarbeitsvergütung ohne schriftliche Anordnung

    Die Anordnung bzw. Genehmigung von Mehrarbeit ist ein Verwaltungsakt, der sich auf konkrete Mehrarbeitstatbestände beziehen und der von einem entsprechenden Willen bzw. Bewusstsein des Dienstherrn getragen sein muss (OVG NRW U. v. 5.8.1998 - 12 A 3011/95 - juris Rn. 12), und ist von der bloßen Anordnung von Arbeit, die durch innerdienstliche Weisung erfolgt und ggf. in Dienstplänen konkretisiert wird, zu unterscheiden (BayVGH B. v. 31.3.2010 - 3 ZB 08.86 - juris Rn. 11; B. v. 10.12.2013 - 3 ZB 09.531 - juris Rn. 6).
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