Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.07.2008 - 7 CE 08.1120   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erstmaliges Vorbringen von (entscheidungserheblichen) Tatsachen, die bereits im Verfahren 1. Instanz bekannt waren, im BeschwerdeverfahrenBeschwerde; Auseinandersetzen mit angefochtener Entscheidung; Rechtsfolgen eines Prüfungsfehlers (Antragstellung); Beurteilungsspielraum

  • Judicialis

    Recht der Hochschul- und Staatsprüfungen sowie der Anerkennung ausländischer Prüfungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Hochschul- und Staatsprüfungen sowie der Anerkennung ausländischer Prüfungen: Beschwerde; Auseinandersetzen mit angefochtener Entscheidung; erstmaliges Vorbringen von (entscheidungserheblichen) Tatsachen, die bereits im Verfahren 1. Instanz bekannt waren, im Beschwerdeverfahren; Rechtsfolgen eines Prüfungsfehlers (Antragstellung); Beurteilungsspielraum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigungsfähigkeit erstmals im Berufungszulassungsverfahren vorgetragenen tatsächlichen Vorbringens; Prüfungsrechtliche Präklusion eines gesteigerten Parteivortrags; Erstmaliges Vorbringen von bereits im Verfahren 1. Instanz bekannt gewesenen Tatsachen im Beschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Niedersachsen, 26.03.2014 - 13 ME 21/14  

    Kanalbenutzungsverhältnis: Keine Anforderung von Schadensersatz durch

    Aus dem Darlegungs- und Auseinandersetzungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO lässt sich nämlich keine generelle Präklusion des Beschwerdeführers mit solchem über den Prozessstoff erster Instanz hinausgehenden Vorbringen herleiten, das bereits in das Verfahren des ersten Rechtszugs hätte eingeführt werden können (vgl.: Nds. OVG, Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 - NVwZ-RR 2005, 409 [410]; Bay. VGH, Beschl. v. 31.7. 2008 - 7 CE 08.1120 -, juris, Langtext Rn. 13; Bader, in: Bader u. a. VwGO, 4. Aufl. 2007, § 146 Rn. 29 - unter teilweiser Aufgabe der in der Vorauflage vertretenen Auffassung; Happ, in: Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 146 Rn. 22; Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch u. a., VwGO, Stand: März 2008, § 146 Rn. 13c; Martin Redeker, in: Redeker/v. Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 146 Rn. 22).
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 5 ME 260/08  

    Berücksichtigung neuen Vorbringens in Verfahren über Darlegungsbeschwerden;

    Aus dem Darlegungs- und Auseinandersetzungsgebot des § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO lässt sich nämlich keine generelle Präklusion des Beschwerdeführers mit solchem über den Prozessstoff erster Instanz hinausgehenden Vorbringen herleiten, das bereits in das Verfahren des ersten Rechtszugs hätte eingeführt werden können (vgl.: Nds. OVG, Beschl. v. 30.11.2004 - 2 NB 430/03 - NVwZ-RR 2005, 409 [410]; Bay. VGH, Beschl. v. 31.7. 2008 - 7 CE 08.1120 -, juris, Langtext Rn. 13; Bader, in: Bader u. a. VwGO, 4. Aufl. 2007, § 146 Rn. 29 - unter teilweiser Aufgabe der in der Vorauflage vertretenen Auffassung; Happ, in: Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 146 Rn. 22; Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch u. a., VwGO, Stand: März 2008, § 146 Rn. 13c; Martin Redeker, in: Redeker/v. Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 146 Rn. 22).
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