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   VGH Bayern, 31.08.2006 - 6 B 01.119   

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https://dejure.org/2006,28537
VGH Bayern, 31.08.2006 - 6 B 01.119 (https://dejure.org/2006,28537)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.08.2006 - 6 B 01.119 (https://dejure.org/2006,28537)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. August 2006 - 6 B 01.119 (https://dejure.org/2006,28537)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Erschließungsbeitrag, Anbaustraße, Stichstraße, selbständige Stichstraße, unselbständige Stichstraße, Länge, Breite

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Differenzierung zwischen erschließungsrechtlich selbstständigen Anbaustraßen und erschließungsrechtlich unselbstständigen Zufahrten zu solchen Anbaustraßen; Erschließungsbeitrag für eine Stichstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 24.01.2008 - 6 ZB 05.1397

    Erschließungsbeitrag; Anbaustraße; unselbständige Stichstraße (unter 100 m);

    Diesem Ansatz ist auch nach den Erfahrungen des Verwaltungsgerichtshofs im Rahmen von Beweisaufnahmen im allgemeinen zu folgen (vgl. BayVGH vom 31.8.2006 Az. 6 B 01.119).

    Die Prüfung, ob eine Anlage den Eindruck einer Zufahrt vermittelt, schließt gleichermaßen wie die Abgrenzung selbstständiger Anbaustraßen gegeneinander die Kenntnis des weiteren Verlaufs der Straße und des Umfelds ein und hängt nicht von den - etwa nach Geländeform oder Jahreszeit - wechselnden Sichtverhältnissen ab (vgl. BayVGH vom 31.8.2006 a.a.O.).

    In beiden Fällen bietet sich als Maßstab der "Angemessenheit" allenfalls ein Vergleich zwischen der (vorhandenen oder zulässigen) Bebauung an der Haupterschließungsstraße und derjenigen an der Stichstraße an, und zwar unabhängig davon, ob nur die zusätzlich erschlossenen Grundstücke (so BVerwG vom 9.11.1984 BVerwGE 70, 247/250) oder alle an der Stichstraße anliegenden Grundstücke (so BVerwG vom 23.6.1995 a.a.O. S. 1139), wie der Kläger meint, gezählt werden (BayVGH vom 31.8.2006 a.a.O.).

    Gerade der Breite kommt Bedeutung zu, weil Zufahrten, die lediglich hinterliegende Grundstücke an deren Erschließungsanlage anbinden, typischerweise nicht breiter sind als die eigentliche Anbaustraße, die regelmäßig noch durchgehenden Verkehr aufzunehmen hat (vgl. BayVGH vom 31.8.2006 a.a.O.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.12.2011 - 1 L 170/08

    3 Meter breite Stichstraße ist keine selbständige Innerortsstraße

    Gerade der Breite einer Sackgasse kommt für die Frage ihrer Selbständigkeit bzw. Unselbständigkeit Bedeutung zu, weil Zufahrten, die hinterliegende Grundstücke an die Erschließungsanlage anbinden, typischerweise - wie hier - nicht breiter sind als die eigentliche Anbaustraße, die regelmäßig den durchgehenden Verkehr aufzunehmen hat (vgl. BayVGH, Urt. v. 31.08.2006 - 6 B 01.119 -, juris, Rn. 17).
  • VG Augsburg, 27.11.2014 - Au 2 K 13.342

    Erschließungsbeitragsrecht

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können verglichen mit Straßen, denen Verbindungsfunktion zukommt, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die eingangs genannte Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden könne (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 16.04.2008 - 6 ZB 06.3342

    Erschließungsbeitragsrecht; Privatwegenetz als nächste selbstständige

    Die beiden zuletzt genannten Kriterien spielen zwar nach dem ins bayerische Landesrecht überführten Erschließungsbeitragsrecht keine erhebliche Rolle (BayVGH vom 31.8.2006 Az. 6 B 01.119), sprechen also letztlich weder für noch gegen die Selbstständigkeit.
  • VG Augsburg, 27.11.2014 - Au 2 K 13.343

    Erschließungsbeitragsrecht; Satzungsrecht (Maßstabsregelung zur Ermittlung des

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können verglichen mit Straßen, denen Verbindungsfunktion zukommt, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die eingangs genannte Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden könne (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 19.08.2009 - 6 ZB 08.1042

    Ausbaubeitrag; Einrichtung; Ortsstraße; Stichstraße; unselbstständiges Anhängsel

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können als Straßen mit Verbindungsfunktion, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden kann Die Stichstraße sieht danach typischerweise ungefähr wie eine Zufahrt aus, wenn sie bis zu 100 m lang und nicht abgeknickt ist (BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris , B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris ; vgl. auch BVerwG, U.v. 26.9.2001 a.a.O.).
  • VG Regensburg, 23.06.2009 - RN 4 K 08.796

    Zur Erhebung eines Erschließungsbeitrags für ein im Bebauungsplangebiet liegendes

    Auch liegt keine abweichende Beschaffenheit der R1...straße von der E...straße vor, der, wie in einem vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschiedenen Fall (Urt. vom 31.8.2006 - 6 B 01.119 -) als ausschlaggebender Gesichtspunkt für die Bewertung der Stichstraße als selbständige Erschließungsanlage gewertet wurde.
  • VG Augsburg, 30.01.2014 - Au 2 K 12.886

    Erschließungsbeitragsrecht; Abgrenzung der Anlage; unselbständige

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können als Straßen mit Verbindungsfunktion, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die eingangs genannte Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden könne (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris Rn. 13).
  • VG Augsburg, 30.01.2014 - Au 2 K 12.884

    Erschließungsbeitragsrecht; Abgrenzung der Anlage; unselbständige

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können als Straßen mit Verbindungsfunktion, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die eingangs genannte Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden könne (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris Rn. 13).
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