Rechtsprechung
VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AsylG § 78 Abs. 3 u. Abs. 4 S. 4
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Für die Zulassung einer Berufung müsse die Voraussetzung dafür vorliegen.
- rewis.io
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Asylrecht (Uganda); HIV-Infektion; Darlegung von Zulassungsgründen; Berufungszulassungantrag; rechtliches Gehör; grundsätzliche Bedeutung; asylrechtliche Streitigkeit
- rechtsportal.de
Für die Zulassung einer Berufung müsse die Voraussetzung dafür vorliegen.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 22.06.2018 - Au 4 K 17.32792
- VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Durchsuchung bei dem Betreiber eines Blogs wegen der Veröffentlichung von …
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden besteht nicht (vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 9 ZB 12.30404 - juris Rn. 17).
- BVerwG, 30.07.2014 - 5 B 25.14
Divergenzrüge bei Abweichen von der Rechtsprechung des Gerichtshofes der …
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Soweit die Klägerin zu eine unzureichende Würdigung ihres Verfolgungsschicksals als HIV-Infizierte in Uganda geltend macht, wendet sich das Zulassungsvorbringen vielmehr im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht; damit wird jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13;… BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 9 ZB 17.30403 - juris Rn. 9).Die Kritik an der tatrichterlichen Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht im Einzelfall unter Verweis auf "andere Urteile" kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründen (BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13 m.w.N.).
- VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433
Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer …
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 05.01.2018 - 9 ZB 17.31969
Darlegungsanforderungen an eine Divergenzrüge
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Soweit die Klägerinnen anführen, die Rechtssache habe grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG), bleibt ihr Antrag auf Zulassung der Berufung ohne Erfolg, weil nicht dargelegt wird (vgl. § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG), welche konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war, deren Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten und zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist und weshalb ihr eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 4 m.w.N.). - VGH Bayern, 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404
Asylberechtigung - Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung von …
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden besteht nicht (…vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.; BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 9 ZB 12.30404 - juris Rn. 17). - VGH Bayern, 09.11.2017 - 9 ZB 17.30403
Erfolgloser Antrag eines Staatsangehörigen aus Sierra-Leone auf Zulassung der …
Auszug aus VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Soweit die Klägerin zu eine unzureichende Würdigung ihres Verfolgungsschicksals als HIV-Infizierte in Uganda geltend macht, wendet sich das Zulassungsvorbringen vielmehr im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht; damit wird jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (…vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 9 ZB 17.30403 - juris Rn. 9).
- VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 6).Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden, besteht nicht (…vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.; BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7).
- VGH Bayern, 08.10.2019 - 9 ZB 19.32166
Verfristeter Antrag auf Zulassung der Berufung und ungenügende Darlegung der …
Gleiches gilt für den Zulassungsgrund besonderer tatsächlicher oder rechtlicher Schwierigkeiten nach § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO (BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738
Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs …
Diese im Gewand einer Gehörsrüge vorgebrachte Kritik kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründen; damit wird kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 26.09.2018 - 9 ZB 18.50047
Keine Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit wegen der Verletzung …
Soweit das Vorbringen des Klägers als im Gewand einer Gehörsrüge vorgebrachte Kritik an der Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht angesehen werden kann, wird damit kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7 m.w.N.). - VGH Bayern, 12.02.2019 - 9 ZB 19.30287
Erfolglose Grundsatzrüge im Asylstreitverfahren
Der vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ist kein Grund, aus dem nach § 78 Abs. 3 AsylG die Berufung in asylrechtlichen Streitigkeiten zugelassen werden kann (BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 3).