Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.10.1996 - 19 BA 94.33447   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,13595
VGH Bayern, 31.10.1996 - 19 BA 94.33447 (https://dejure.org/1996,13595)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.10.1996 - 19 BA 94.33447 (https://dejure.org/1996,13595)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 1996 - 19 BA 94.33447 (https://dejure.org/1996,13595)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16 a Abs. 1 GG (Grundgesetz); Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen nicht schuldhafter Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Zurechnung des Verschuldens eines Anderen wie eigenes Verschulden; Vorliegen einer politischen Verfolgung für die Gewährung eines Antrags als Asylberechtigter; Berufen auf ein Abschiebungsverbot gemäß § 51 AuslG (Ausländergesetz)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in eine versäumte Klagefrist bei irrtümlich falscher Information über die Frist durch einen Sprachmittler; Anrechnung eines Verschuldens einer unselbstständigen Hilfsperson; Rückwirkende Anwendbarkeit eines Asylausschlusses wegen der Einreise über einen sicheren Drittstaat; Abschiebungsschutz für iranische Staatsangehörige wegen Teilnahme an exilpolitischen Veranstaltungen in der Bundesrepublik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1324
  • NVwZ 1997, 802 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Bremen, 10.01.2018 - 5 V 3111/17

    Blutentnahme zwecks Drogennachweis ohne Einhaltung des Richtervorbehalts

    Hilfspersonen einfache Aufgaben zu übertragen, ist zulässig (vgl. BayVGH NJW 1997, 1324; NVwZ-RR 2005, 4).
  • OVG Niedersachsen, 12.06.2001 - 11 LA 2042/01

    Rechtsbehelfsbelehrung muss nicht in Heimatsprache des Ausländers erstellt werden

    Wendet sich der Ausländer an einen der deutschen Sprache mächtigen Landsmann, gegen dessen Verlässlichkeit nichts spricht, der aber - wie hier behauptet - die Frist für die Klageerhebung falsch übersetzt, so wird ihm das Verschulden dieser "unselbständigen Hilfsperson" nicht zugerechnet (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 31.10.1996, NJW 1997, 1324 = InfAuslR 1997, 134).
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