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   VGH Bayern, 31.10.2012 - 22 ZB 12.22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,36087
VGH Bayern, 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 (https://dejure.org/2012,36087)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 (https://dejure.org/2012,36087)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 22 ZB 12.22 (https://dejure.org/2012,36087)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Untersagung der Fortsetzung des Betriebs des Maler- und Lackiererhandwerks ohne Eintragung in die Handwerksrolle; wesentliche Tätigkeiten; Maler- und Lackiererhandwerk als eintragungspflichtiges Handwerk

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Fortsetzung einer selbstständigen Ausübung des "Malerhandwerks und Lackiererhandwerks" als stehendes Gewerbe ohne Eintragung in die Handwerksrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Fortsetzung des Betriebs des Maler- und Lackiererhandwerks ohne Eintragung in die Handwerksrolle; wesentliche Tätigkeiten; Maler- und Lackiererhandwerk als eintragungspflichtiges Handwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bausanierer darf seinen Tätigkeitsbereich nicht ohne Eintrag in die Hanwerksrolle auf das Maler- und Lackiererhandwerk ausdehnen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Koblenz, 01.07.2021 - 5 L 475/21

    Verbot bestätigt: Brautfrisur nur vom Friseur

    Dies folgt aus den einschlägigen Berufsausbildungs- und Meisterverordnungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als Anhaltspunkt für die Frage der fachlichen Zugehörigkeit einer Tätigkeit zu einem handwerksfähigen Gewerbe herangezogen werden können (vgl. zu Meisterverordnungen BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1979 - 5 C 10.79 -, BVerwGE 58, 217 [219]; zu Berufsausbildungsverordnungen BVerwG, Urteil vom 31. August 2011 - 8 C 9.10 -, BVerwGE 140, 276 [279 Rn. 20]; Urteil vom 9. April 2014 - 8 C 50.12 -, BVerwGE 149, 265 [270 Rn. 22]; vgl. ferner OVG RP, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 6 A 10702/12.OVG -, juris Rn. 46; BayVGH, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 -, juris Rn. 13).

    Dies spricht ebenfalls dagegen, dass es sich insoweit um eine kurzfristig erlernbare Tätigkeit handelt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 -, juris Rn. 18; Detterbeck, in: HwO, 3. Online-Aufl. 2016, § 1 Rn. 44; Schreiner, in: Schwannecke [Hrsg.], HwO, Werkstand: Dezember 2020, § 1 Rn. 83).

  • VG München, 25.04.2017 - M 16 K 15.5455

    Hörgeräte-Akustiker-Handwerk

    Dass gerade der praktische Teil der Meisterprüfung auch das Erstellen von Ton- und Sprachaudiogrammen vorsieht, spricht gegen lediglich periphere und unbedeutende Arbeitsvorgänge, denn an unwesentlichen, wenig qualifizierten Tätigkeiten kann die meisterliche Beherrschung eines Handwerks nicht nachgewiesen werden (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 - juris Rn. 18).

    Zu beachten ist dabei, dass die gesetzliche Regelung des § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 HwO gerade nicht auf den konkret Tätigen, also den Kläger, abstellt, sondern auf einen durchschnittlichen Auszubildenden (BayVGH, B.v. 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 - juris Rn. 16).

  • VG Arnsberg, 06.01.2016 - 9 L 1482/15
    Der Antragsgegner hat aus der betriebsbezogenen Werbung des Antragstellers zutreffend abgeleitet, dass der Antragsteller die Tätigkeiten "Innenputz, Außenputz, Fassadengestaltung und Fassadendämmung" (Werbeanzeige Bl. 98 der Verwaltungsakte) vornimmt bzw. vornehmen will, vgl. insoweit: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 -, juris, Rn. 13, und damit handwerkliche Tätigkeiten ausübt.
  • VG Arnsberg, 25.01.2017 - 9 K 3387/15
    Der Beklagte hat aus der betriebsbezogenen Werbung des Klägers zutreffend abgeleitet, dass der Kläger die Tätigkeiten "Innenputz, Außenputz, Fassadengestaltung und Fassadendämmung" (Werbeanzeige Bl. 98 der Verwaltungsakte) vornimmt bzw. vornehmen will, vgl. insoweit: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 -, juris, Rn. 13, und damit handwerkliche Tätigkeiten ausübt.
  • VG München, 23.05.2013 - M 16 K 12.4913

    Feststellungsklage; Eintragungspflicht; Maler und Lackierer

    Das Gericht bezieht sich insofern auf seine Ausführungen in der Entscheidung vom 20. September 2011 - M 16 K 11.3066, S. 8 ff. der Urteilsausfertigung sowie auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in dessen Entscheidung auf Zulassung der Berufung vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 RdNrn.
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