Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.10.2012 - 22 ZB 12.22   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Untersagung der Fortsetzung des Betriebs des Maler- und Lackiererhandwerks ohne Eintragung in die Handwerksrolle; wesentliche Tätigkeiten; Maler- und Lackiererhandwerk als eintragungspflichtiges Handwerk

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Fortsetzung des Betriebs des Maler- und Lackiererhandwerks ohne Eintragung in die Handwerksrolle; wesentliche Tätigkeiten; Maler- und Lackiererhandwerk als eintragungspflichtiges Handwerk

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Fortsetzung einer selbstständigen Ausübung des "Malerhandwerks und Lackiererhandwerks" als stehendes Gewerbe ohne Eintragung in die Handwerksrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG München, 25.04.2017 - M 16 K 15.5455

    Hörgeräte-Akustiker-Handwerk

    Dass gerade der praktische Teil der Meisterprüfung auch das Erstellen von Ton- und Sprachaudiogrammen vorsieht, spricht gegen lediglich periphere und unbedeutende Arbeitsvorgänge, denn an unwesentlichen, wenig qualifizierten Tätigkeiten kann die meisterliche Beherrschung eines Handwerks nicht nachgewiesen werden (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 - juris Rn. 18).

    Zu beachten ist dabei, dass die gesetzliche Regelung des § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 HwO gerade nicht auf den konkret Tätigen, also den Kläger, abstellt, sondern auf einen durchschnittlichen Auszubildenden (BayVGH, B.v. 31.10.2012 - 22 ZB 12.22 - juris Rn. 16).

  • VG Arnsberg, 06.01.2016 - 9 L 1482/15
    Der Antragsgegner hat aus der betriebsbezogenen Werbung des Antragstellers zutreffend abgeleitet, dass der Antragsteller die Tätigkeiten "Innenputz, Außenputz, Fassadengestaltung und Fassadendämmung" (Werbeanzeige Bl. 98 der Verwaltungsakte) vornimmt bzw. vornehmen will, vgl. insoweit: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Beschluss vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 -, juris, Rn. 13, und damit handwerkliche Tätigkeiten ausübt.
  • VG München, 23.05.2013 - M 16 K 12.4913

    Feststellungsklage; Eintragungspflicht; Maler und Lackierer

    Das Gericht bezieht sich insofern auf seine Ausführungen in der Entscheidung vom 20. September 2011 - M 16 K 11.3066, S. 8 ff. der Urteilsausfertigung sowie auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in dessen Entscheidung auf Zulassung der Berufung vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 RdNrn.
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