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   VGH Hessen, 01.02.1990 - 6 UE 2180/88   

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https://dejure.org/1990,2117
VGH Hessen, 01.02.1990 - 6 UE 2180/88 (https://dejure.org/1990,2117)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01.02.1990 - 6 UE 2180/88 (https://dejure.org/1990,2117)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 1990 - 6 UE 2180/88 (https://dejure.org/1990,2117)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 40, 205
  • NVwZ 1991, 189
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • StGH Hessen, 04.10.1995 - P.St. 1170

    Abstrakte Normenkontrolle; Schulrecht; Gesetzesvorbehalt; Elternrecht;

    Entgegen der Auffassung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 01.02.1990, NvWZ 1991, S. 189) stelle sie jedoch keinen eigenständigen Bildungsgang dar.

    Aber auch dann, wenn in erreichbarer Nähe lediglich eine integrierte Gesamtschule zur Verfügung stünde, würde dies entgegen der Auffassung der Antragsteller und des Landesanwalts nicht zu einer verfassungswidrigen Beeinträchtigung des elterlichen Erziehungsrechts führen (a.A. noch zum früheren Schulverwaltungsgesetz Hess. VGH, Urteil vom 01.02.1990, 6 UE 2180/88, NVwZ 1991, 189).

  • VGH Hessen, 24.08.1994 - 7 TG 2135/94

    Schulrecht: zum Anspruch auf Einrichtung einer 5. Klasse an einem Gymnasium und

    Bei der vorgenannten Organisationsänderung handelt es sich allerdings um einen Verwaltungsakt, gegen den u. a. betroffene Eltern Widerspruch und Anfechtungsklage erheben können (vgl. BVerwG, B. v. 25.10.1978 - 7 B 195.78 -, Buchholz 421 Nr. 62 = DVBl. 1979, 354; Hess. VGH, U. v. 23.6.1980 - VI OE 90/77 -, Be. v. 16.8.1983 - VI OE 10/80 - u. v. 20.6.1988 - 6 N 1577/88 -, Ue. v. 1.2.1990 - 6 UE 2180/88 -, ESVGH 40, 205 = NVwZ 1991, 189, u. v. 27.11.1992 - 7 UE 2206/90 -) und in bezug auf den, nachdem durch weiteren Beschluß des Kreistags des vom 28. Juni 1994 die sofortige Vollziehung angeordnet worden ist, vorläufiger Rechtsschutz nur nach § 80 Abs. 5 VwGO möglich ist.

    Ein Anspruch auf Bereitstellung eines schulformbezogenen Angebots der Jahrgangsstufe 5 am Gymnasium für das Schuljahr 1994/95 bestünde nur dann, wenn das Recht der Antragsteller zur Bestimmung des individuellen Bildungswegs ihrer Tochter nach § 12 Abs. 4 HSchulG andernfalls nicht wirksam ausgeübt werden könnte (vgl. Hess. VGH, B. v. 31.8.1988 - 6 TG 3233/88 -, NVwZ-RR 1989, 247, u. U. v. 1.2.1990 - 6 UE 2180/88 -, a. a. O.).

  • VGH Hessen, 05.11.1991 - 7 TG 2074/91

    Aufnahme eines auswärtigen Schülers in eine weiterführende Schule;

    Selbständiges Gymnasium und gymnasialer Zweig einer schulformbezogenen Gesamtschule stellen keine unterschiedlichen Bildungswege, sondern lediglich verschiedene Schulformen desselben Bildungswegs dar (Hess. VGH, U. v. 1. Februar 1990 - 6 UE 2180/88 -, ESVGH 40, 205 = NVwZ 1991, 189, u. U. v. 23. Februar 1990 - 7 UE 3284/89 -).
  • VG Gießen, 17.08.1999 - 3 G 2459/99

    Rechtsschutz einer Gemeinde gegen schulorganisatorische Maßnahme - Ersetzung der

    Die Antragstellerin wendet sich gegen die von der Schulkonferenz der Herderschule beschlossene und vom Antragsgegner genehmigte Ersetzung der bisher bestehenden Förderstufe durch eine schulformbezogene Organisation der Jahrgangsstufen 5 und 6. Bei dieser Organisationsänderung, die als Gesamtakt letztlich eine Maßnahme des Antragsgegners darstellt und deren sofortige Vollziehung von diesem gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO als "erlassender Behörde" angeordnet wurde, handelt es sich nicht nur, wie der Antragsgegner in seiner Begründung des Sofortvollzugs formuliert, um eine "schulinterne" Maßnahme, sondern um einen Verwaltungsakt mit unmittelbarer Regelungswirkung nach außen, gegen den betroffene Eltern oder sonstige Rechtsträger - hier die Antragstellerin als Schulträger - Widerspruch und Anfechtungsklage erheben können (vgl. BVerwG, B. v. 25.10.1978 - 7 B 195.78 -, Buchholz 421 Nr. 62 = DVBl. 1979, 354; Hess. VGH, U. v. 23.6.1980 - VI OE 90/77 -, Be. v. 16.8.1983 - VI OE 10/80 - u. v. 20.6.1988 - 6 N 1577/88 -, Ue. v. 1.2.1990 - 6 UE 2180/88 -, ESVGH 40, 205 = NVwZ 1991, 189, u. v. 27.11.1992 - 7 UE 2206/90 ).
  • VGH Hessen, 06.09.1991 - 7 TG 1968/91

    Vorläufige Teilnahme eines Schülers am Unterricht in einem selbständigen

    Selbständiges Gymnasium und gymnasialer Zweig einer schulformbezogenen Gesamtschule stellen keine unterschiedlichen Bildungswege, sondern lediglich verschiedene Schulformen desselben Bildungswegs dar (Hess. VGH, U. v. 1. Februar 1990 - 6 UE 2180/88 -, ESVGH 40, 205 = NVwZ 1991, 189, u. U. v. 23. Februar 1990 - 7 UE 3284/89 -).
  • VG Kassel, 08.11.2000 - 3 E 767/97

    Übernahme der Kosten der Beförderung eines Kindes zur Schule; Besuch einer mehr

    Besucht ein Schüler ein Gymnasium, kann er schülerbeförderungskostenrechtlich auch auf eine schulformbezogene (kooperative) Gesamtschule verwiesen werden (st Rspr., vgl. HessVGH, Urteil vom 01.02.1990 - 6 UE 2180/88 -).
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