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   VGH Hessen, 01.02.2019 - 1 A 2518/18.Z   

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https://dejure.org/2019,4262
VGH Hessen, 01.02.2019 - 1 A 2518/18.Z (https://dejure.org/2019,4262)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01.02.2019 - 1 A 2518/18.Z (https://dejure.org/2019,4262)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 2019 - 1 A 2518/18.Z (https://dejure.org/2019,4262)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 167 Abs. 2 VwGO, § 718 ZPO
    Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 167 Abs. 2 ; ZPO § 718
    VORLÄUFIGE VOLLSTRECKBARKEIT; ALLGEMEINE LEISTUNGSKLAGE; VORABENTSCHEIDUNG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 702
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 04.12.2019 - 1 E 1609/19

    Vollstreckung eines Leistungsurteils

    Gegen das Urteil hat der Vollstreckungsschuldner einen Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt, der beim Senat unter dem Aktenzeichen 1 A 2518/18.Z anhängig ist.

    Anträge des Vollstreckungsschuldners auf Abänderung des Ausspruchs über die vorläufige Vollstreckbarkeit im Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 24. Oktober 2018 - 5 K 3858/14.GI - und einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung lehnte der Senat mit Beschlüssen vom 1. Februar 2019 - 1 A 2518/19.Z - (NVwZ-RR 2019, 702) und - 1 F 33/19 - (NJW-RR 2019, 511) ab.

    Eine derartige Lücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er diesen bedacht hätte (zum Ganzen Senatsbeschluss vom 1. Februar 2019 - 1 A 2518/18.Z -, NVwZ-RR 2019, 702, 703 m. w. N.).

  • VGH Hessen, 01.02.2019 - 1 F 33/19

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Die Auffassung des Beklagten, dass das Verwaltungsgericht zu Unrecht die Verurteilung zur Zahlung und nicht allein die Kostenentscheidung für vorläufig vollstreckbar erklärt habe, ist unzutreffend wie sich aus dem Beschluss des Senats vom heutigen Tag - 1 A 2518/18.Z - über den Antrag des Beklagten auf Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit ergibt.
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