Rechtsprechung
   VGH Hessen, 01.04.2004 - 4 UE 3097/02   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 66 BauGB; § 67 BauGB; § 15 Abs 1 LVermG HE; § 19 LVermG HE; VGH Hessen, 01.04.2004 - 4 UE 3097/02
    Keine Eintragung in das Liegenschaftskataster durch kommunale Eigengesellschaft

  • Judicialis

    Anfallen, eigene Aufgaben, Erfüllung, Gebäudeeinmessungen, kommunale Wohnbau GmbH, Umlegungsverfahren, Vermessungsamt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 66; BauGB § 67; HVG § 15 Abs. 1; HVG § 19
    Kataster- u. Vermessungsrecht - Anfallen, eigene Aufgaben, Erfüllung, Gebäudeeinmessungen, kommunale Wohnbau GmbH, Umlegungsverfahren, Vermessungsamt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebäudeeinmessungen eines städtischen Vermessungsamtes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebäudeeinmessungen eines städtischen Vermessungsamtes für eine kommunale Wohnbau GmbH; Gebäudeeinmessungen in einem Umlegungsverfahren; Übernahme von Gebäudeeinmessungen in das Liegenschaftskataster; Auslegung des Begriffs "Erfüllung eigener Aufgaben"; Verpflichtung zur Anlegung einer Bestandskarte; Vermessungen für im Rahmen der Daseinsvorsorge tätigen kommunale Eigengesellschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 54, 196
  • BauR 2004, 1342 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 480 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2009 - 14 A 3073/07  
    Selbst die Vertreter der restriktiven Begrenzung der Zuständigkeit anderer Vermessungsstellen erkennen als typische Fälle einer solchen Zuständigkeit Grundstücksvermessungen für den Straßenbau oder im Zuge von Umlegungen nach § 45 ff BauGB an, vgl. Sodan, Vermessungskompetenzen für behördliche Vermessungsstellen zur Erfüllung eigener Aufgaben, 2008, S. 34, VG Hannover, Urteil vom 28. Juni 2005 - 4 A 2811/04 -, a.a.O., Rn. 24, ferner: VGH Hessen, Urteil vom 1. April 2004 - 4 UE 3097/02 -, ESVGH 54, 196 = juris (dort Rn. 41), wobei erwogen wird, ob nicht auch "in Planfeststellungsverfahren oder Verfahren zur Aufstellung von Plänen" bzw. für "die Bauleitplanung und die Grenzregelung" (so VGH Hessen, Urteil vom 1. April 2004 - 4 UE 3097/02 -, a.a.O. Rn. 41) oder dann, wenn in Angelegenheiten der Förderung "der Wirtschaft oder des Bau- und Wohnungswesens Bauland bereitgestellt und veräußert" (VG Hannover, Urteil vom 28. Juni 2005 - 4 A 2811/04 -, a.a.O., Rn. 24) wird, eine Vermessungszuständigkeit anderer Vermessungsstellen begründet sein kann.

    vgl. VGH Hessen, Urteil vom 1. April 2004 - 4 UE 3097/02 -, a.a.O., Rn. 38-41, mit Wiedergabe der zur hessischen Regelung gegebenen Gesetzesbegründung, die ihrerseits auf die Praxis in den übrigen Bundesländern Bezug nimmt.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.08.2015 - 2 M 61/15  

    Vermessungsbefugnisse der Gemeinden

    Vermessungsleistungen für Dritte - etwa für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft - erfolgen daher nicht zur Erfüllung eigener Aufgaben (vgl. HessVGH, Urt. v. 01.04.2004 - 4 UE 3097/02 -, juris RdNr. 43; OVG NW, Urt. v. 26.02.2009 - 14 A 3073/07 - a.a.O. RdNr. 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht