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   VGH Hessen, 01.09.1994 - 3 UE 154/90   

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https://dejure.org/1994,3897
VGH Hessen, 01.09.1994 - 3 UE 154/90 (https://dejure.org/1994,3897)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 (https://dejure.org/1994,3897)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01. September 1994 - 3 UE 154/90 (https://dejure.org/1994,3897)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 55
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Niedersachsen, 04.09.2018 - 10 LA 45/18

    Wiederaufforstungsanordnung nach § 8 Abs. 7 NWaldLG

    Dementsprechend kann es ausreichend sein, dass in dem Verwaltungsakt nur das Ziel festlegt und hinsichtlich der einzusetzenden Mittel dem Adressaten die Wahl gelassen wird (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 09.03.2011 - 7 LA 50/10 -, juris Rn. 6; Hessischer VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 43; vgl. dazu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.09.1996 - 7 B 1773/96 -, BeckRS 2015, 47696).

    Enthält die Wiederaufforstungsverfügung keine konkreten Vorgaben zur Art und Weise der Durchführung, kann sich der Verpflichtete an den vormals vorhanden gewesenen Baumarten orientieren (vgl. Möller, a.a.O., Rn. 45.4.12.7; vgl. auch Hessischer VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 40 und Bayerischer VGH, Urteil vom 16.07.1987 - 19 B 83 A.25 -, AgrarR 1988, 141, 142, jeweils zu einer Ersatzaufforstung, und Niedersächsisches OVG, Urteil vom 20.10.1982 - 14 A 121/81 -, NuR 1984, 245, 246) oder sonstige im konkreten Fall standortgerechte Baumarten verwenden.

    Dem Gesetzgeber kommt es "nur" auf die Wiederbestockung der Fläche mit standortgerechten Waldbäumen an, wobei der Verpflichtete sowohl hinsichtlich der Auswahl der Arten als auch bezüglich der Pflanzdichte nach den ihm als Forstwirt bekannten Regeln zu verfahren hat, die allgemein bei der Anpflanzung von Waldbäumen zu beachten sind (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 20.10.1982 - 14 A 121/81 -, NuR 1984, 245, 246; vgl. auch Hessischer VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 41 zu einer Ersatzaufforstung und Endres, BWaldG, 2013, § 11 Rn. 21).

    Danach bedarf es in einer Wiederaufforstungsverfügung grundsätzlich keiner konkreten Angabe der zu verwendenden Baumarten (Hessischer VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 40 f. zu einer Ersatzaufforstung; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25.09.1995 - 3 L 3377/94 -, NuR 1997, 100, 101).

  • VG Magdeburg, 04.07.2016 - 1 A 1198/14

    Bestätigung eines Verbots zum Halten und Betreuen von Schweinen

    Zudem kann es auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebieten, dass die Behörde dem Betroffenen bei der Auswahl des Mittels Entscheidungsfreiheit lässt (HessVGH, U. v. 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, juris, Rdnr. 43).
  • OVG Niedersachsen, 04.06.2019 - 8 ME 39/19

    Zwangsgeldfestsetzung- vorläufiger Rechtsschutz -Bestimmtheit, Passbeschaffung,

    Geringere Anforderungen an die Detailliertheit bestehen auch dann, wenn der Verwaltungsakt auf eine weitere Konkretisierung durch nachfolgende Verwaltungsakte angelegt ist oder wenn jedenfalls die Möglichkeit besteht, dass im weiteren Verlauf des (Vollstreckungs-)Verfahrens ergänzende Verwaltungsakte erlassen werden (vgl. Hessischer VGH, Urt. v. 1.9.1994 - 3 UE 154/90 -, NuR 1995, 292, juris Rn. 43; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 5.2.2004 - 11 ME 271/03 -, NVwZ-RR 2004, 346, juris Rn. 6 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.11.1999 - 2 L 30/98

    Umwandlungsgenehmigung, Abwägung, Walderhaltung, Rohstoffversorgung,

    Die Abwägung unterliegt vielmehr einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle (VGH Mannheim, Urt. v. 18.03.1999 - 5 S 328/99 -, VBlBW 1999, 311 mwN.; VGH Kassel, Urt. v. 01.09.1994 - 3 UE 154/90 - NuR 1995, 292; OVG Münster, Urt. v. 11.02.1985 - 20 A 212/84 -, RdL 1985, 128, 129).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 2638/91

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: zur ordnungsgemäßen

    Änderungsverbote und Beschränkungen in Naturschutz- und Landschaftsschutzverordnungen bleiben folglich vom Forstrecht unberührt (vgl. Klose/Orf, Forstrecht, 1982, § 9 Rdnr. 227; Hess. VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 - Bl. 23 des Abdrucks).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 372/92

    ANTRAGSBEFUGNIS; ERSATZVERKÜNDUNG; FORSTWIRTSCHAFTSPRIVILEG; INKRAFTTRETEN;

    Änderungsverbote und Beschränkungen in Naturschutz- und Landschaftsschutzverordnungen bleiben folglich vom Forstrecht unberührt (vgl. Klose/Orf, Forstrecht, 1982, § 9 Rdnr. 227; Hess. VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 - B1.23 des Abdrucks).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.1999 - 5 S 328/99

    Keine Prüfung baurechtlicher Fragen im Waldumwandlungsgenehmigungsverfahren

    Die Abwägung unterliegt vielmehr einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle (vgl. Urt. d. Senats v. 21.04.1983 - 5 S 1649/82 -, NuR 1984, 148; so auch OVG Lüneburg, Urt.v. 30.10.1979 - 3 OVG A 95/77 -, AgrarR 1981, 17 u. VGH Kassel, Urt. v. 01.09.1994 - 3 UE 154/90 -, NuR 1995, 292).
  • VGH Hessen, 27.06.1996 - 4 UE 1183/95

    Isolierte Anfechtung einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe; zum

    Insoweit folgt der 4. Senat der früheren Rechtsprechung des 3. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in dessen Urteil vom 29.04.1994 - 3 UE 188/93 - NuR 1994, 451 = UPR 1994, 314, das die isolierte Anfechtung der mit einer Baugenehmigung verknüpften naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe generell als unzulässig angesehen hat, nicht (vgl. auch die Kritik von Störmer NWVBl. 1996, 169; zur Rechtslage nach § 6 b Abs. 3 HENatG 1994 verneint auch Franz, HENatG, Komm., 2. Aufl. 1996, Erl. zu § 6 Abs. 3, Stichwort: Nebenbestimmungen, einen untrennbaren Zusammenhang zwischen Eingriffsgenehmigung und Ausgleichsabgabe; zur isolierten Anfechtbarkeit der mit einer Rodungs- und Umwandlungsgenehmigung verbundenen Anordnung zur Ersatzaufforstung vgl. Hess. VGH, Urteil vom 01.09.1994 - 3 UE 154/90 - ESVGH 45, 55 = NuR 1995, 292).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.04.2018 - 11 B 2.16

    Walderhaltungsabgabe als Auflage; Waldumwandlungsgenehmigung; isolierte

    Die verwaltungsgerichtliche Annahme, die Walderhaltungsabgabe könne nicht isoliert aufgehoben werden, da dies eine inhaltliche Veränderung (Modifizierung) der Umwandlungsgenehmigung zur Folge habe, treffe auf der Grundlage der vorliegend übertragbaren Ausführungen im Urteil des VGH Kassel vom 1. September 1994 - 3 UE 154/90 - zur isolierten Anfechtbarkeit einer im Rahmen einer Waldumwandlungsgenehmigung verfügten Auflage zur Ersatzaufforstung nicht zu.
  • VG Dresden, 29.01.1998 - 1 K 1089/96

    Erteilung einer forstrechtlichen Genehmigung zum Waldaushieb ; Anwendung

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