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VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15.Z |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 19.11.2014 - 2 K 338/14
- VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15.Z
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- VG Frankfurt/Main, 19.11.2014 - 2 K 338/14
Ordnungsgelder des Sanktionsausschusses der Frankfurter Wertpapierbörse gegen …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 19. November 2014 - 2 K 338/14.F - wird abgelehnt. - BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschlüsse vom 23. Juni 2000 -1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, und vom 10. September 2009 -1 BvR 814/09 -, NJW 2009, 3642) dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird. - BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
Ebenso wenig reicht es aus, wenn behauptet wird, die Vorinstanz habe konkludent einen der Rechtsprechung des übergeordneten Gerichts widersprechenden Rechtssatz aufgestellt, dies jedoch nicht näher dargelegt wird (BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 -, Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26).
- BVerfG, 09.01.2014 - 1 BvR 299/13
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Ordnungsgeld wegen fehlenden …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
Die Ausführungen in der Zulassungsantragsbegründung vom 22. Januar 2015, mit denen eine Divergenz zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Januar 2014-1 BvR 299/13 - geltend gemacht werden soll, genügen den vorbezeichneten Anforderungen nicht. - BGH, 27.11.2013 - 3 StR 5/13
Marktmanipulation (Verfassungsmäßigkeit; matched orders/prearranged trades; …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
§ 117 Satz 2 BörsO sei auch - entsprechend dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. November 2013 (3 StR 5/13) zur vergleichbaren Vorschrift des § 20a WpHG - hinreichend bestimmt i. S. d. Art. 103 Abs. 2 GG. - BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …
Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2015 - 6 A 23/15
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschlüsse vom 23. Juni 2000 -1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, und vom 10. September 2009 -1 BvR 814/09 -, NJW 2009, 3642) dann begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird.