Rechtsprechung
   VGH Hessen, 01.11.2013 - 6 B 1876/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33491
VGH Hessen, 01.11.2013 - 6 B 1876/13 (https://dejure.org/2013,33491)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01.11.2013 - 6 B 1876/13 (https://dejure.org/2013,33491)
VGH Hessen, Entscheidung vom 01. November 2013 - 6 B 1876/13 (https://dejure.org/2013,33491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,33491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 1 S 2 Nr 1 KWG, § 37 Abs 1 S 1 KWG, § 49 KWG, § 37 Abs 1 VwVfG
    Abwicklung von Einlagengeschäften

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Abwicklung unerlaubter Einlagengeschäfte

  • Betriebs-Berater

    Abwicklung von Einlagegeschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KWG § 37 Abs. 1 S. 1
    Beachtlichkeit einer rückwirkenden Schuldübernahme bei Vereinbarung nach Anhörung des Unternehmens und vor Erlass der Abwicklungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beachtlichkeit einer rückwirkenden Schuldübernahme bei Vereinbarung nach Anhörung des Unternehmens und vor Erlass der Abwicklungsanordnung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    KWG § 37 Abs. 1 Satz 1, § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, § 49
    Zur Abwicklung unerlaubter Einlagengeschäfte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfügung zur unverzüglichen Abwicklung von Einlagengeschäften kann unabhängig von zivilrechtlichen Vereinbarungen mit Anlegern ergehen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Abwicklung von Einlagengeschäften

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 667
  • DÖV 2014, 169
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 29.11.2013 - 6 A 2210/12

    Bestimmtheit eines Verwaltungsakts

    Der Aufsichtsbehörde hingegen ist eine solche Aufstellung und Bestimmung der exakten Zahlungsströme nicht oder nur unter erheblichem Aufwand möglich, es sei denn, der Betroffene wäre zuvor im Verwaltungsverfahren den Mitwirkungspflichten bereits vollständig nachgekommen und hätte die Geschäftsvorfälle erkennbar vollständig und nachvollziehbar dokumentiert (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 01.11.2013 - 6 B 1876/13 - in dem Verfahren hatte der Betroffene eine Aufstellung vorgelegt, auf die die BaFin im angegriffenen Bescheid Bezug nehmen konnte).
  • VG Frankfurt/Main, 13.06.2014 - 7 L 1262/14

    Finanzdienstleistungsaufsicht

    Unter diesen Voraussetzungen bedarf der Anleger eines Schutzes vor nicht ausreichend abgesicherten Geldanlagen nicht, weil die Anlage von vornherein mit dem Risiko eines teilweisen oder völligen Verlusts des investierten Betrags belastet und der Betreffende dieses Risiko in Kenntnis der Verlustgefahr bewusst eingegangen ist (HessVGH, Beschluss v. 29.10.2007 - 6 TG 1468/07 - juris, Rn. 11 unter Bezugnahme auf BGH, Urteil v. 15. März 1984 - III ZR 15/83, BGHZ 90, 310, 313; im Ergebnis ebenso HessVGH, Beschluss v. 01.11.2013 - 6 B 1876/13 - juris, Rn. 24).
  • VG Frankfurt/Main, 30.05.2014 - 7 L 1326/14

    Finanzdienstleistungsaufsicht

    In Anlehnung an die Rechtsprechung des HessVGH (HessVGH, Beschluss v. 01.11.2013, Az: 6 B 1876/13 - juris) bringt die Kammer die im Bescheid vom 08.04.2014 festgesetzten Gebühren (10.000 Euro) streiterhöhend in Ansatz.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht