Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 19 MRK; Art 32 MRK; Art 33 MRK; Art 34 MRK; Art 47 MRK; Art 100 Abs 1 S 1 GG; § 51 AuslG 1990; § 53 AuslG 1990
  Die Vorlage einer Rechtsfrage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist gesetzlich nicht vorgesehen

• Judicialis

  Vorlage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht; Vorlage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - Aussetzung, Gerichtshof, Konvention, Menschenrechte, Vorlage

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Vorlage einer Rechtsfrage beim Bundesverfassungsgrichts und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte; Asylberechtigung türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit; Abschiebung nach achtjähriger Dauer des Asylverfahrens; Dauer des Asylverfahrens als Abschiebungshindernis; Zuständigkeitsbereich des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte; Wiederaufgreifen des Asylverfahrens; Einbringung eines neuen Beweismittels; Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit der politischen Verfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 55, 189 (Ls.)
• DVBl 2005, 860 (Ls.)

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Wird zitiert von ... (2)  

• VGH Hessen, 02.03.2005 - 6 UE 972/03  

  Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Interne Fluchtalternative, Westtürkei, …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird verwiesen auf die Prozessakte des vorliegenden Verfahrens, den Verwaltungsvorgang des Bundesamtes (2 159 168-163), die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Kassel betreffend Mustafa M. u.a. (4 E 1709/95.A) und betreffend Methi M. u.a. (4 E 1710/95.A) sowie die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Gießen betreffend Ahmet A. (8 E 1638/00.A), die Entscheidungen des Senats vom 14. Oktober 1998 (6 UE 214/98.A), 27. Januar 1999 (6 UE 1253/96.A), 1. Dezember 2004 (6 UE 2163/01.A), 14. Dezember 2001 (6 UE 3681/98.A), 29. November 2002 (6 UE 1142/98.A) und des 12. Senats vom 5. Mai 1997 (12 UE 500/96) einschließlich der dort verwerteten und in den Entscheidungen abgedruckten Erkenntnisquellen sowie die folgenden Unterlagen, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind:.

  Unabhängig davon sind nach den Feststellungen des Senats im Urteil vom 1. Dezember 2004 (6 UE 2163/01.A) sippenhaftähnliche Maßnahmen gegenüber Familienangehörigen von Straftätern oder anderen gesuchten Personen in der Türkei im Allgemeinen nicht festzustellen; es kommt nur gelegentlich in Einzelfällen zu Übergriffen, die nach Anlass und Schwere auch asylerheblich sein können; insoweit wird insbesondere auf die Seiten 15 und 16 des vorgenannten Urteils Bezug genommen.

• VG Darmstadt, 19.12.2007 - 9 E 687/06  

  Widerruf des Familienasyls nach Einbürgerung

  Wegen dieser mehr als 17 Jahre zurückliegenden Unterstützungshandlungen besteht für den Kläger nicht die Gefahr sippenhaftähnlicher Repressalien, zumal nach dem Vater weder als prominenter PKK-Aktivist noch mit Haftbefehl gefahndet wurde (vgl. auch HessVGH, Urt. v. 01.12.2004 - 6 UE 2163/01.A -, juris).