Rechtsprechung
   VGH Hessen, 01.12.2004 - 6 UE 2163/01.A   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 19 MRK; Art 32 MRK; Art 33 MRK; Art 34 MRK; Art 47 MRK; Art 100 Abs 1 S 1 GG; § 51 AuslG 1990; § 53 AuslG 1990
    Die Vorlage einer Rechtsfrage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist gesetzlich nicht vorgesehen

  • Judicialis

    Vorlage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht; Vorlage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - Aussetzung, Gerichtshof, Konvention, Menschenrechte, Vorlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Vorlage einer Rechtsfrage beim Bundesverfassungsgrichts und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte; Asylberechtigung türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit; Abschiebung nach achtjähriger Dauer des Asylverfahrens; Dauer des Asylverfahrens als Abschiebungshindernis; Zuständigkeitsbereich des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte; Wiederaufgreifen des Asylverfahrens; Einbringung eines neuen Beweismittels; Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit der politischen Verfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 55, 189 (Ls.)
  • DVBl 2005, 860 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Hessen, 02.03.2005 - 6 UE 972/03  

    Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Interne Fluchtalternative, Westtürkei,

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird verwiesen auf die Prozessakte des vorliegenden Verfahrens, den Verwaltungsvorgang des Bundesamtes (2 159 168-163), die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Kassel betreffend Mustafa M. u.a. (4 E 1709/95.A) und betreffend Methi M. u.a. (4 E 1710/95.A) sowie die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Gießen betreffend Ahmet A. (8 E 1638/00.A), die Entscheidungen des Senats vom 14. Oktober 1998 (6 UE 214/98.A), 27. Januar 1999 (6 UE 1253/96.A), 1. Dezember 2004 (6 UE 2163/01.A), 14. Dezember 2001 (6 UE 3681/98.A), 29. November 2002 (6 UE 1142/98.A) und des 12. Senats vom 5. Mai 1997 (12 UE 500/96) einschließlich der dort verwerteten und in den Entscheidungen abgedruckten Erkenntnisquellen sowie die folgenden Unterlagen, die sämtlich Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind:.

    Unabhängig davon sind nach den Feststellungen des Senats im Urteil vom 1. Dezember 2004 (6 UE 2163/01.A) sippenhaftähnliche Maßnahmen gegenüber Familienangehörigen von Straftätern oder anderen gesuchten Personen in der Türkei im Allgemeinen nicht festzustellen; es kommt nur gelegentlich in Einzelfällen zu Übergriffen, die nach Anlass und Schwere auch asylerheblich sein können; insoweit wird insbesondere auf die Seiten 15 und 16 des vorgenannten Urteils Bezug genommen.

  • VG Darmstadt, 19.12.2007 - 9 E 687/06  

    Widerruf des Familienasyls nach Einbürgerung

    Wegen dieser mehr als 17 Jahre zurückliegenden Unterstützungshandlungen besteht für den Kläger nicht die Gefahr sippenhaftähnlicher Repressalien, zumal nach dem Vater weder als prominenter PKK-Aktivist noch mit Haftbefehl gefahndet wurde (vgl. auch HessVGH, Urt. v. 01.12.2004 - 6 UE 2163/01.A -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht