Rechtsprechung
VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16.Z |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 161 Abs 2 HSchG
Übernahme von Schülerbeförderungskosten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme von Schülerbeförderungskosten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HSchG § 161 Abs. 2
BESONDERE GEFAHR; ERKRANKUNG; SCHÜLERBEFÖRDERUNGSKOSTEN; ÜBERNAHME - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schülerbeförderungskosten - ADS mit Hyperaktivität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Übernahme von Schülerbeförderungskosten bei möglicher Teilnahme am Straßenverkehr trotz Erkrankung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Übernahme von Schülerbeförderungskosten bei möglicher Teilnahme am Straßenverkehr trotz Erkrankung
Verfahrensgang
- VG Gießen, 28.04.2016 - 7 K 3127/14
- VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16.Z
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- VGH Hessen, 27.03.2017 - 7 A 1526/16
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Für die Annahme einer solchen besonderen Gefährdung müssen besondere Umstände hinzutreten, wie z. B. größere Strecken entlang stark frequentierter Straßen ohne getrennten Fußweg, Wege durch unübersichtliches oder unwegsames Gelände oder dichten Wald (vgl. Beschluss des Senats vom 27. März 2017 - 7 A 1526/16.Z -, S. 3 der Beschlussabschrift;… Köller, in: Praxis der Kommunalverwaltung, HSchG, Stand: Okt. 2016, § 161, Erl. 4.2, S. 9 m. w. Nachw.). - VGH Hessen, 11.05.2016 - 7 A 1688/15
Schulrecht - Schülerbeförderungskosten
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Nicht ausreichend ist es insbesondere, lediglich eine eigene von der vertretbaren Bewertung des erstinstanzlichen Gerichts abweichende Sachverhaltsbewertung vorzunehmen oder nur einen Antrag auf Beweisaufnahme in der zweiten Instanz zu stellen (vgl. Beschluss des Senats vom 11. Mai 2016 - 7 A 1688/15.Z -, S. 2 m. w. N.). - VG Gießen, 28.04.2016 - 7 K 3127/14
Kein Anspruch auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Der Antrag der Kläger auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 28. April 2016 - 7 K 3127/14.GI - wird abgelehnt.
- VGH Hessen, 04.11.2005 - 7 UE 2135/05
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Insoweit darf nämlich von den Klägern nicht verkannt werden, dass es von Rechts wegen vorrangig Angelegenheit der Eltern ist, für die Bewältigung des Schulwegs zu sorgen (Hess. VGH, Urteil des Senats vom 4. November 2005 - 7 UE 2135/05 -, juris, Rdnr. 35; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 1. März 2013 - 19 A 702/11 -, juris, Rdnr. 24). - VGH Hessen, 12.05.2016 - 7 A 1731/15
Schulrecht - Schülerbeförderungskosten
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Das zweitinstanzliche Gericht muss nur aufgrund der Antragsschrift und des angefochtenen Urteils ohne weitere Ermittlungen entscheiden können (vgl. Beschluss des Senats vom 12. Mai 2016 - 7 A 1731/15.Z -, juris, Rdnr. 6 m. w. N.). - VGH Hessen, 11.03.2010 - 7 A 1947/09
Auskunftspflicht des in die Handwerksrolle einzutragenden Gewerbetreibenden
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Dies ist der Fall, wenn der die Zulassung des Rechtsmittels begehrende Beteiligte einen die angegriffene Entscheidung tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten infrage stellt und sich dem Berufungsgericht die Ergebnisrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung - unabhängig von der vom Verwaltungsgericht für sie gegebenen Begründung - nicht aufdrängt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 11. März 2010 - 7 A 1947/09.Z -, NVwZ-RR 2010, 595 m. w. N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2013 - 19 A 702/11
Benachteiligung von G8-Gymnasiasten bei Fahrkosten verfassungswidrig
Auszug aus VGH Hessen, 02.05.2017 - 7 A 1816/16
Insoweit darf nämlich von den Klägern nicht verkannt werden, dass es von Rechts wegen vorrangig Angelegenheit der Eltern ist, für die Bewältigung des Schulwegs zu sorgen (…Hess. VGH, Urteil des Senats vom 4. November 2005 - 7 UE 2135/05 -, juris, Rdnr. 35; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. März 2013 - 19 A 702/11 -, juris, Rdnr. 24).
- VGH Hessen, 21.11.2017 - 7 A 1872/15
Abhilfeentscheidung durch abändernden Neuerlass eines Feuerstättenbescheids
Nicht ausreichend ist es insbesondere, lediglich eine eigene von der vertretbaren Bewertung des erstinstanzlichen Gerichts abweichende Sachverhaltsbewertung vorzunehmen oder nur einen Antrag auf Beweisaufnahme in der zweiten Instanz zu stellen (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 2. Mai 2017 - 7 A 1816/16.Z -, juris, Rn. 4). - VGH Hessen, 09.04.2018 - 7 E 69/18
Streitwertfestsetzung
a) Zwar legt der Senat in schulrechtlichen Verfahren, die die Erstattung von Kosten der Schülerbeförderung betreffen, regelmäßig gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1 GKG die Kosten für die tatsächlich entstehenden Fahrtkosten als Streitwert zugrunde (vgl. z. B.: Beschluss des Senats vom 2. Mai 2017 - 7 A 1816/16.Z -, juris, Rdnr. 16).