Rechtsprechung
   VGH Hessen, 02.07.1991 - 10 TG 1253/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,5648
VGH Hessen, 02.07.1991 - 10 TG 1253/91 (https://dejure.org/1991,5648)
VGH Hessen, Entscheidung vom 02.07.1991 - 10 TG 1253/91 (https://dejure.org/1991,5648)
VGH Hessen, Entscheidung vom 02. Juli 1991 - 10 TG 1253/91 (https://dejure.org/1991,5648)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 42, 153 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 27.07.1995 - 12 TG 2342/95

    Voraussetzungen des AuslG 1990 § 100 Abs 1: Berechnung der Aufenthaltsdauer -

    Es erscheint dem beschließenden Senat nicht sicher, kann aber hier offenbleiben, ob dem gestatteten oder geduldeten Aufenthalt ein und derselbe Asylantrag zugrundeliegen muß (so aber Hess. VGH - 10. Senat -, 02.07.1991 - 10 TG 1253/91 -, EZAR 015 Nr. 1 = HessVGRspr. 1991, 84; offen gelassen ebenfalls von OVG Hamburg, 03.11.1992 - Bs V 89/92 -, EZAR 015 Nr. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.1996 - 11 S 3001/94

    Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis nach AuslG 1990 § 100 Abs 1;

    Zu Leitsatz Nr. 1 So auch OVG Hamburg, 1992-11-03, Bs V 89/92, ZAR 1993, 39; Vergleiche VGH Kassel, 1991-07-02, 10 TG 1253/91, ESVGH 42, 153.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.12.1992 - 13 A 11898/92
    Dies ergibt sich nicht nur aus dem Gesamtzusammenhang der Norm, sondern auch aus dem Sinn des Gesetzes, wonach nicht solche ehemalige Asylbewerber begünstigt werden sollen, die nach dem erfolglosen Abschluß ihres Asylverfahrens bis zum 01. Januar 1991 im Bundesgebiet geblieben sind, weil sie durch die Einlegung unbegründeter, im Asylverfahrensgesetz selbst zudem nicht vorgesehener Rechtsbehelfe ihre alsbaldige Abschiebung verzögern konnten (ebenso der vom Kläger selbst vorgelegte Beschluß des VGH Kassel vom 02. Juli 1991 - 10 TG 1253/91 -, der mithin zusätzlich gegen ihn spricht und nicht etwa seine Rechtsmeinung stützt; a.A. zwar VG Stuttgart, InfAuslR 1991, S. 214, dem der Senat indes nicht folgt, zumal es seine Auffassung lediglich im Hinblick auf die von ihm vorgenommene Abgrenzung des § 30 zu § 100 AuslG entwickelt hat).
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