Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 27 BauGB, §§ 27 ff BauGB
  Erschließungsbeitrag: Einmaligkeit der Beitragsentstehung - Herauslösung einer bestehenden Erschließungsanlage und Einbeziehung in eine neue

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erschließungsbeitragsrecht: Einmaligkeit der Beitragsentstehung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 48, 156 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 18.01.1991 - 8 C 14.89

  Erschließungsbeitragsrecht: Erhebung eines Teilbeitrags im Wege der …

  Auszug aus VGH Hessen, 02.09.1997 - 5 TG 1160/97

  Dies mußte sich vielmehr aus dem jeweiligen Bauprogramm ergeben (vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 18. Januar 1991 - 8 C 14.89 -, BVerwGE 87, 289, 298).
• BVerwG, 21.10.1988 - 8 C 64.87

  Abgrenzung zwischen erschließungsrechtlich selbstständigen und unselbstständigen …

  Auszug aus VGH Hessen, 02.09.1997 - 5 TG 1160/97

  Mit seiner Entscheidung sieht sich der Senat auch nicht im Widerspruch zu dem bereits vom Verwaltungsgericht zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Oktober 1988 (- 8 C 64.87 -, Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 38 = HSGZ 1989, 97 = NVwZ-RR 1989, 382).
• BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 52.88

  Angrenzung eines bebaubaren Grundstücks an eine Anbaustraße - Verlust der …

  Auszug aus VGH Hessen, 02.09.1997 - 5 TG 1160/97

  In diesem Urteil hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem "Obiter dictum" - das heißt einer die Entscheidung nicht tragenden Bemerkung - für Anlieger, die an eine Straßenparzelle angrenzen, die bereits früher Teil einer anderen Erschließungsanlage gewesen und nunmehr Teil einer neuen Anlage ist, auf Entschädigungsansprüche bei Einziehung von Straßen nach Landesstraßenrecht verwiesen (ähnlich: BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 1989 - 8 C 52.88 -, Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 82 = HSGZ 1990, 100 = NVwZ 1990, 872).

• VG Würzburg, 05.05.2010 - W 2 K 10.57

  Erschließungsbeitrag; Vorausleistung

  Zwar ist grundsätzlich für den Fall, dass ein Teil einer Erschließungsanlage, für die bereits eine Erschließungsbeitragspflicht in der Vergangenheit bestanden hat, unter Beibehaltung seiner Erschließungsfunktion nunmehr in eine neuerrichtete Erschließungsanlage miteinbezogen wird, anerkannt, dass einer neuerlichen Beitragserhebung für die an diesem Teil anliegenden Grundstücke der Grundsatz entgegensteht, dass im Erschließungsbeitragsrecht ein Beitrag nur einmal entstehen kann (…vgl. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 4. Aufl., § 1 RdNr. 4; VGH Kassel, B.v. 02.09.1997, 5 TG 1160/97 - juris - mit zahlreichen weiteren Nachweisen).