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   VGH Hessen, 02.12.1991 - 12 UE 3485/88   

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https://dejure.org/1991,1391
VGH Hessen, 02.12.1991 - 12 UE 3485/88 (https://dejure.org/1991,1391)
VGH Hessen, Entscheidung vom 02.12.1991 - 12 UE 3485/88 (https://dejure.org/1991,1391)
VGH Hessen, Entscheidung vom 02. Dezember 1991 - 12 UE 3485/88 (https://dejure.org/1991,1391)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und jezidischen Glaubens als Asylberechtigte; Drohung der politischen Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit; Asylrelevante Beeinträchtigungen; Prozessuale Mitwirkungspflicht des Asylbewerbers; Keine Anerkennung als Asylbewerber kraft innerstaatlich geltender völkerrechtlicher Vereinbarung; Unmittelbare oder mittelbare Gruppenverfolgung der Jeziden in der Türkei im August 1986 und Dezember 1991; Berücksichtigung der einschlägigen Erkenntnismittel bei der Beurteilung der Lage der Jeziden in der Türkei sowie deren Verhältnisse zu anderen dort lebenden religiösen und ethnischen Gruppen; Verschlechterung der Lebenssituation ; Individuelles Verfolgungsschicksal vor der Ausreise; Landwegnahme, Zwangsbeschneidung beim Militär, Festnahmen, Gerichtsverfahren und Vergewaltigungen; Inländische Fluchtalternative; Einbeziehung der Feststellungen der Voraussetzungen des Abschiebungsschutzes in das Klagebegehren; Familienasyl; Rückkehrgefährdung in Form einer Entführung, Zwangsbekehrung zum Islam, Einweisung in ein staatliches Waisenhaus und diesbezügliche Verantwortung des türkischen Staates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 42, 237 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.1992 - A 12 S 1478/90

    Zur Situation der Jeziden in der Türkei - keine unmittelbare oder mittelbare

    Der Senat hält an seiner in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung fest, daß Jeziden in der Türkei weder einer unmittelbar noch einer mittelbar staatlichen gruppengerichteten Verfolgung ausgesetzt sind (anders Hess VGH, Urteil vom 02.12.1991 - 12 UE 3485/88, InfAuslR 1992, 179; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 01.04.1992 - 13 A 11860/90).

    Soweit in der Rechtsprechung teilweise angenommen wird, Jeziden drohe im Falle ihrer jetzigen Rückkehr in die Türkei mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit wegen ihrer Religionszugehörigkeit gruppengerichtete Verfolgung (vgl. u.a. Hess. VGH, Urteile vom 5.11.1990 - 12 UE 1124/89 -, vom 1.7.1991 - 12 UE 2964/88 - und vom 2.12.1991 - 12 UE 3485/88 -, InfAuslR 1992, 179; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1.4.1992 - 13 A 11860/90.OVG -), bezieht sich dies auf die Verhältnisse in den angestammten Siedlungsgebieten der Jeziden in der Südost-Türkei.

  • VGH Hessen, 18.05.1992 - 12 UE 3905/88

    Bejahung der Voraussetzungen des Familienasyls nach AsylVfG § 7a Abs 3 -

    Sind demnach die Kläger unverfolgt ausgereist und hat man demzufolge den "normalen" Wahrscheinlichkeitsmaßstab an (vgl. BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 286.80 -, EZAR 200 Nr. 3 = DVBl. 1981, 1096, 25.09.1984 - 9 C 17.84 -, BVerwGE 70, 169 = EZAR 200 Nr. 12, 03.12.1985 - 9 C 22.85 -, EZAR 202 Nr. 6 = NVwZ 1986, 760, 27.06.1989 - 9 C 1.89 -, BVerwGE 82, 171 = EZAR 200 Nr. 25), ist nach Überzeugung des Senats davon auszugehen, daß den Klägern bei einer Rückkehr in ihre angestammte Heimat nach der derzeitigen Sachlage mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung als Angehörigen der nunmehr kollektiv verfolgten Gruppe der Jeziden droht, der sie auch nicht in andere Landesteile zumutbar ausweichen können (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats seit 05.11.1990 - 12 UE 1124/89 -, bestätigt durch BVerwG, 14.11.1991 - 9 B 63.91 - vgl. zuletzt z. B. 02.12.1991 - 12 UE 3485/88 - u. a.).
  • VGH Hessen, 20.07.1992 - 12 UE 338/92

    Gruppenverfolgung von Jeziden bei Rückkehr in die Türkei, keine inländische

    Bei seiner Beurteilung der Lage der Religionsgemeinschaft der Jeziden in der Türkei sowie deren Verhältnisses zu anderen dort lebenden religiösen und ethnischen Gruppen legt der Senat die anhand der vorliegenden schriftlichen Unterlagen (S. 8 ff. unter I.) gewonnenen nachfolgend dargestellten Erkenntnisse zugrunde (vgl. dazu auch Hess. VGH, 05.11.1990 - 12 UE 1124/89 - u. 02.12.1991 - 12 UE 3485/88 -, InfAuslR 1992, 179; VGH Baden-Württemberg, 10.05.1990 - A 12 S 200/90 -, InfAuslR 1990, 356, u. 10.01.1991 - A 12 S 635/89 - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.1989 - 18 A 10362/86 -, 10.07.1991 - 18 A 10323/89 - OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.1988 - 13 A 225/87 - u. 01.04.1992 - 13 A 11860/90 -).
  • VGH Hessen, 16.12.1992 - 10 UE 1360/86

    Zur Situation der Ahmadis in Pakistan; Voraussetzung einer bestandskräftigen bzw

    Der Anwendbarkeit der Regelungen des sog. Familienasyls auf die Klägerinnen zu 2. bis 6. steht auch nicht entgegen, daß die Asylanerkennung des Klägers zu 1. noch nicht bestands- bzw. rechtskräftig ist; § 26 läßt vielmehr -- wie auch schon § 7 a Abs. 3 AsylVfG a. F. (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 2. Dezember 1991 -- 12 UE 3485/88 -- InfAuslR 1992 S. 179 (189); BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1992 -- 9 C 66.91 -- DVBl. 1992 S. 841 f.) -- eine gleichzeitige behördliche oder gerichtliche Entscheidung über die Anerkennung als Asylberechtigter auf der Grundlage des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG für das "stammberechtigte" Familienmitglied sowie über die Gewährung der Rechtsstellung eines Asylberechtigten im Wege des sog. Familienasyls zu.
  • VGH Hessen, 25.11.1991 - 12 UE 3213/88

    Asylrecht: Situation der Jeziden in der Türkei; Familienasyl nach AsylVfG § 7a

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten in diesem Verfahren sowie in den die Angehörigen der Sippe betreffenden Verfahren 12 UE 2037/88, 12 UE 3250/88, 12 UE 3364/88, 12 UE 3484/88, 12 UE 3485/88 (u.a.), 12 UE 3487/88 (u.a.), 12 UE 3746/88 (u.a.) und 12 UE 26/89 (und) sowie auf den Inhalt der die Kläger betreffenden Behördenakten der Beklagten zu 1) -und des Oberbürgermeisters der Beklagten zu 2) - verwiesen.
  • VG Wiesbaden, 13.05.1992 - VIII E 5909/88

    Anspruch auf Anerkennung als politisch Verfolgter ; Asylantrag eines türkischen

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