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   VGH Hessen, 03.02.1998 - 11 UE 3508/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,12189
VGH Hessen, 03.02.1998 - 11 UE 3508/95 (https://dejure.org/1998,12189)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.02.1998 - 11 UE 3508/95 (https://dejure.org/1998,12189)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. Februar 1998 - 11 UE 3508/95 (https://dejure.org/1998,12189)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen, 19.08.2010 - 1 A 112/09

    GG Art 14, Art 25, Art 59; KultgSchG § 1, § 2, §

    Die Klage ist unbegründet, weil die Kläger zu 2 bis 4 (Kläger) keinen Anspruch auf Einstellung des Verfahrens aus § 1004 Abs. 1 BGB haben, der im öffentlichen Recht entsprechend angewendet wird (HessVGH, Urt. v. 3.2.1998 - 11 UE 3508/95 -, zit. nach juris).
  • SG Bayreuth, 11.01.2010 - S 1 P 147/09

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der

    Ein gegen einen bzw. mehrere öffentlich-rechtliche Rechtsträger - auf Unterlassung von unzulässigen Äußerungen im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben gerichtetes Rechtsmittel ist eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit (vgl. zur Veröffentlichung von Arzneimittel-Transparenzlisten BVerwG U. v. 18.04.1985 - 3 C 34/84; Hess VGH U. v. 03.02.1998 - 11 UE 3508/95) und betrifft nicht zivilrechtlichen Ehrenschutz (Abgrenzung zu OLG Hamburg, 14.01.1999 3 U 174/98; vgl. auch OLG Hamburg B. v. 24.07.1998 - 3 W 61/98).
  • VG Berlin, 08.05.2012 - 1 L 91.12

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs wegen

    Rechtsgrundlage für einen solchen Anspruch ist im öffentlichen Recht die analoge Anwendung des § 1004 BGB (vgl. VGH Kassel, Urteil v. 03.02.1998 - 11 UE 3508/95, zit. nach juris).
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