Rechtsprechung
   VGH Hessen, 03.02.2009 - 3 A 1207/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2081
VGH Hessen, 03.02.2009 - 3 A 1207/08 (https://dejure.org/2009,2081)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.02.2009 - 3 A 1207/08 (https://dejure.org/2009,2081)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - 3 A 1207/08 (https://dejure.org/2009,2081)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Industrielle Konversionsfläche und Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer Baugenehmigung für ein Zwischenlager schwachradioaktiver Abfälle; Bedürfnis einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Zwischenlagers für radioaktive Abfälle ; Ordnungsgemäße ortsübliche Bekanntmachung einer Veränderungssperre; Anforderungen an die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Industrielle Konversionsfläche und Veränderungssperre: Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Industrielle; Konversionsfläche; Planungsabsichten; unzulässige Verhinderungsplanung; Veränderungssperre

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Industrielle Konversionsfläche und Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Baugenehmigung für atomares Zwischenlager in Hanau - Veränderungssperre steht Baugenehmigung entgegen

Besprechungen u.ä. (2)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 3.2.2009)

    Atomkraft nein danke // Veränderungssperre stoppt atomares Zwischenlager

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Veränderungssperre für Konversionsfläche möglich! (IBR 2009, 420)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 521
  • BauR 2009, 859
  • ZfBR 2009, 478
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Insbesondere setzt der rechtmäßige Erlass einer Veränderungssperre nicht voraus, dass die Gemeinde bereits über ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept verfügt (BVerwG, Urteile vom 10. September 1976 - 4 C 39.74 -, BVerwGE 51, 121, und 19. Februar 2004 - 4 CN 13.03 -, NVwZ 2004, 984; Beschluss vom 10. Oktober 2007 - 4 BN 36.07 -, BRS 2007, Nr. 116; Hess. VGH, Urteil vom 3. Februar 2009 - 3 A 1207/08 -, DVBl 2009, 521).

    Dies gilt aber nur dann, wenn die Gemeinde gleichzeitig ein positives Planungsziel besitzt oder aus Anlass eines Bauantrags entwickelt und deshalb das Entstehen vollendeter Tatsachen verhindern will (BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 16.03 -, a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 3. Februar 2009 - 3 A 1207/08 -, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 01.07.2009 - 2 BV 08.2465

    Ablehnung des Bauantrages wegen fehlenden Sachbescheidungsinteresses

    30 bis 47 zu Art. 59 BayBO; BayVGH vom 27.10.1999 Az. 2 CS 99.2387 [Nachbarrechtsbehelf; Standsicherheit]; vom 16.7.2002 Az. 2 B 00.1545, juris RdNr. 21 [großflächige Diaprojektions-Werbeanlage; Verkehrssicherheit]: ggf. zeitgleiche bauaufsichtliche Maßnahmen, wenn das Vorhaben die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gefährdet; BayVGH vom 25.7.2002 Az. 2 B 02.164 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit]; vom 24.2.2003 Az. 2 CS 02.2730 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; Beschränkung des Bildwechseltakts]; BayVGH vom 28.12.1998 Az. 14 B 95.1255 [Baumwurfgefahr; Sachbescheidungsinteresse]; Beschluss vom 6.6.2002, juris RdNr. 16 = BayVBl 2003, 478 [Nachbarklage; Hochwasserschutz]: selbstständige (wasserrechtliche) Anordnung, die auch mit der zu erteilenden Baugenehmigung in einem Bescheid verbunden werden kann, ohne aber den Regelungsgehalt der Baugenehmigung zu verändern; BayVGH vom 24.1.2006 Az. 14 ZB 04.3116 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; (fehlendes) Sachbescheidungsinteresse]; vom 23.3.2006 Az. 26 B 05.555 BayVBl 2006, 537 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; Sachbescheidungsinteresse]: fehlendes Sachbescheidungsinterese nur bei "offensichtlichem" Verstoß; vom 17.11.2008 Az. 14 B 06.3096 a.a.O. [Werbeanlage; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Sachbescheidungsinteresse]; OVG Rh.-Pf. vom 22.10.2008, ZfBR 2009, 167 [Werbeanlage; Verunstaltung; (bejahtes) Sachbescheidungsinteresse]: nur "Evidenzkontrolle" der nicht zum gesetzlichen Prüfprogramm gehörenden Vorschriften; OVG NRW vom 28.1.2009 Az. 10 A 1075/08 [Einbau eines Giebelfensters; Brandschutz; Abweichung]; HessVGH vom 3.2.2009 Az. 3 A 1207/08, juris RdNr. 47 [Verhältnis von Baugenehmigung zur strahlenschutz- oder atomrechtlichen Genehmigung; (bejahtes) Sachbescheidungsinteresse]; zum Meinungsstand in der Literatur vgl. Jäde BayVBl. 2004, 481/487, 2005, 301 und 2006, 538; Fischer BayVBl. 2005, 299).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2009 - 7 D 103/08

    Kraftwerksbetreiber unterliegen: Veränderungssperre in Paderborn nicht zu

    Die Absicht, Festsetzungen zugunsten einzelner Schutzgüter vorzunehmen, reiche ohne positives Plankonzept nicht - wie der VGH Kassel jüngst mit Urteil vom 3. Februar 2009 - 3 A 1207/08 - bestätigt habe -, zumal wenn ein untypisch weiträumiger Planbereich gewählt werde.

    Keinesfalls folge aus dem von den Antragstellerinnen zitierten Urteil des VGH Kassel vom 3. Februar 2009 - 3 A 1207/08 -, eine sicherungsfähige Planung sei nur gegeben, wenn sie "geradezu herausgefordert" werde.

  • VG Gießen, 19.07.2010 - 1 K 318/10

    Klage von Aldi auf Erteilung einer Baugenehmigung abgewiesen

    Es ist einer Gebietskörperschaft nicht versagt, auch bereits überbaute Bereiche zu überplanen und die Art der Nutzung lenkend zu verändern und diese einer differenzierteren Planung zu unterwerfen (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 03.02.2009 - 3 A 1207/08 -, DVBl. 2009, 521; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.12.1998 - 3 S 3113/97 -, VBlBW 1999, 174).
  • VG Wiesbaden, 11.06.2012 - 6 K 1377/11

    Unwirksame Veränderungssperre

    Diese Notwendigkeit fehlt immer dann, wenn sich das aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzungen nicht zu erreichen ist, wenn der beabsichtigte Bebauungsplan einer positiven Planungskonzeption entbehrt und der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind oder wenn rechtliche Mängel schlechterdings nicht behebbar sind (vgl. HessVGH, Urt. v. 03.02.2009, Az. 3 A 1207/08, DVBl 2009, 521-524).
  • VG Wiesbaden, 07.09.2009 - 4 K 806/09

    Unwirksamkeit einer Veränderungssperre

    Diese Notwendigkeit fehlt immer dann, wenn sich das aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzungen nicht erreichen lässt, wenn der beabsichtigte Bebauungsplan einer positiven Planungskonzeption entbehrt und der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind oder wenn rechtliche Mängel schlechterdings nicht behebbar sind (vgl. Hess.VGH, Urteil vom 03.02.2009, DVBl. 2009, 521 ff.).
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