Rechtsprechung
   VGH Hessen, 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N   

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https://dejure.org/2013,18494
VGH Hessen, 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N (https://dejure.org/2013,18494)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N (https://dejure.org/2013,18494)
VGH Hessen, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N (https://dejure.org/2013,18494)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplanes bei Verstoß gegen das Anpassungsgebot nach § 1 Abs. 4 BauGB; Festsetzung eines Sondergebietes "Biogas" mit der Zweckbestimmung der energetischen Nutzung von Biomasse

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Bauplanungsrechtliche Festsetzung eines Sondergebiets "Biogas"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Biogas statt Landwirtschaft: B-Plan unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 34
  • NZBau 2013, 692
  • BauR 2013, 1911
  • BauR 2013, 1984
  • ZfBR 2014, 70
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2016 - 10 A 15.12

    Klage der Stadt Eberswalde gegen einen Bebauungsplan der Nachbargemeinde

    Ist - wie hier - von der planenden Gemeinde bis zum Zeitpunkt der Entscheidung im Normenkontrollverfahren keine Zielabweichungsentscheidung nach § 6 Abs. 2 ROG eingeholt worden, liegt ein Verstoß gegen das Anpassungsgebot nach § 1 Abs. 4 BauGB vor (HessVGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N -, juris Rn. 39).

    Ein Bebauungsplan, der dem Anpassungsgebot des § 1 Abs. 4 BauGB nicht entspricht, ist unwirksam (vgl. HessVGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N -, juris Rn. 40; OVG Lüneburg, Urteil vom 10. Juli 2014 - 1 KN 121/11 -, juris Rn. 54; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl., § 1 Rn. 42 m.w.N.).

  • VGH Hessen, 01.04.2014 - 9 A 2030/12

    Erweiterung eines Tiermastbetriebs in Fronhausen ist zulässig - Klage der

    Ein Landwirt, dessen Hofstelle in der Nähe eines geplanten schutzbedürftigen Gebietes liegt, hat einen Anspruch darauf, dass nicht nur sein derzeitiger Betriebsbestand, sondern auch sein Interesse an einer künftigen Betriebsausweitung im Rahmen einer normalen Betriebsentwicklung bei der Abwägung Berücksichtigung findet, wenn diese Entwicklung bereits konkret ins Auge gefasst ist oder bei realistischer Betrachtung der von dem Landwirt aufzuzeigenden betrieblichen Entwicklungsmöglichkeiten nahe liegt (Hess. VGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N - m. w. N., juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Es bedarf insbesondere keiner Klärung, ob ein Bebauungsplan unwirksam oder funktionslos wird, wenn seine Darstellungen oder Festsetzungen nachträglich festgesetzten Zielen der Raumordnung widersprechen (vgl. einerseits BVerwG, Beschl. v. 08.03.2006 - BVerwG 4 BN 56.05 -, juris RdNr. 7; NdsOVG, Urt. v. 01.09.2005 - 1 KN 108/05 - UA S. 16; HessVGH, Urt. v. 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N -, juris RdNr. 40; Waechter, DÖV 2010, 493 und andererseits NdsOVG, Urt. v. 16.06.1982 - 1 A 194/80 -, juris; BayVGH, Urt. v. 16.11.1993 - 8 B 92.3559 -, juris RdNr. 15; OVG MV, Urt. v. 17.02.2004 - 3 K 12/00 -, juris RdNr. 33; Urt. v. 05.11.2008 - 3 L 281/03 -, juris RdNr. 133; HessVGH, Beschl. v. 10.09.2009 - 4 B 2068/09 -, juris RdNr. 4; Battis, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl. 2014, § 1 RdNr. 42; Kümper, ZfBR 2012, 631 ; Runkel, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 1 RdNr. 69; Schrödter, ZfBR 2013, 535 ; ders., in: Schrödter, BauGB, 8. Aufl. 2015, § 1 RdNr. 127 ff.).
  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A

    Die Ziele enthalten Festlegungen, die in der Bauleitplanung als verbindliche Vorgaben hinzunehmen sind (Hessischer VGH, Urteile vom 20. März 2014 - 4 C 448/12.N -, juris, und 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N -, unter Hinweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung, siehe etwa BVerwG, Beschluss vom 20. August 1992 - 4 NB 20.91 -, BRS 54 Nr. 12).
  • VGH Hessen, 15.09.2015 - 4 A 981/14

    Keine Erweiterung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Nebensortimente im

    Die Entscheidung des nach § 15 HLPG gewählten, aus Vertretern der Landkreise, Kommunen und kommunalen Zweckverbänden zusammengesetzten Gremiums "Regionalversammlung" steht in dessen Ermessen und setzt regionalplanerische Erwägungen und Bewertungen der Gesichtspunkte voraus, die von einem Gericht nachträglich in den für diese Überprüfung geltenden Grenzen zwar nachgeprüft, nicht aber vorweggenommen werden können (insoweit Anschluss an Urteil des Senats vom 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11 .N - BRS 81, 37).

    Die Entscheidung des nach § 15 HLPG gewählten, aus Vertretern der Landkreise, Kommunen und kommunalen Zweckverbände zusammengesetzten Gremiums "Regionalversammlung" steht in dessen Ermessen und setzt regionalplanerische Erwägungen und Bewertungen der Gesichtspunkte voraus, die von einem Gericht nachträglich in den für diese Überprüfung geltenden Grenzen zwar nachgeprüft, nicht aber vorweggenommen werden können (Hessischer VGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - 4 C 2300/11.N -, BRS 81 Nr. 37).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 109/13

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

    Die Festsetzung einer Fläche als Vorranggebiet für Landwirtschaft steht einer Nutzung durch Windenergieanlagen auch deshalb nicht schlechthin entgegen, weil die von Windenergieanlagen in Anspruch genommenen Flächen regelmäßig als geringfügig anzusehen sind (vgl. ThürOVG, Urt. v. 30.06.2006 - 1 KO 564/01 -, juris RdNr. 33; a.A. für Biogasanlagen HessVGH, Urt. v. 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N -, juris RdNr. 36).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 19/14

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

    Die Festsetzung einer Fläche als Vorranggebiet für Landwirtschaft steht einer Nutzung durch Windenergieanlagen auch deshalb nicht schlechthin entgegen, weil die von Windenergieanlagen in Anspruch genommenen Flächen regelmäßig als geringfügig anzusehen sind (vgl. ThürOVG, Urt. v. 30.06.2006 - 1 KO 564/01 -, juris RdNr. 33; a.A. für Biogasanlagen HessVGH, Urt. v. 04.07.2013 - 4 C 2300/11.N -, juris RdNr. 36).
  • VGH Hessen, 20.03.2014 - 4 C 448/12

    Ordnungsgemäße Verkündung eines Bebauungsplans bei der Bezugnahme auf

    (Hess. VGH, Urteil vom 4.7.2013 - 4 C 2300/11.N unter Hinweis auf die höchstrichterliche Rechtsprechung, s. etwa BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992 - BVerwG - 4 NB 20.91 - BRS 54 Nr. 12).
  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 15 N 12.2636

    Rechtmäßiger Bebauungsplan

    Die Rechtsgrundlage dafür bildet § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO, wonach für sonstige Sondergebiete, die sich von den Baugebieten nach den §§ 2 bis 10 BauNVO wesentlich unterscheiden (vgl. § 11 Abs. 1 BauNVO) die Zweckbestimmung und die Art der Nutzung darzustellen und festzusetzen sind (insoweit für eine grenzüberschreitende Lärmemissionskontingentierung hinsichtlich eines Betriebs zuletzt offen gelassen in BVerwG, B.v. 2.10.2013 - 4 BN 10/13 - BauR 2014, 59 = juris Rn. 9; wie hier, wenn das Emissionsverhalten nur einer Anlage gesteuert werden soll: OVG NRW, U.v. 17.1.2006 - 10 A 3413/03 - ZfBR 2006, 590 = juris Rn. 108; HessVGH, U.v.4.7.2013 - 4 C 2300/11.N - BauR 2013, 1984 = juris Rn. 48 bis 52).
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