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   VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16   

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https://dejure.org/2016,2602
VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16 (https://dejure.org/2016,2602)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.02.2016 - 9 B 16/16 (https://dejure.org/2016,2602)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. Februar 2016 - 9 B 16/16 (https://dejure.org/2016,2602)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 53, AufenthG § 60 Abs. 5, EMRK Art. 9, AufenthG § 55, AufenthG § 54 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 53 Abs. 3, ARB 1/80 Art. 14
    Ausweisung, Ausweisungsinteresse, Bleibeinteresse, Systemwechsel, Wiederholungsgefahr, Wehrdienstverweigerung, Bleibeinteresse, Ausweisungsinteresse, Militärdienst, Kriegsdienstverweigerung, Assoziationsberechtigte, faktischer Inländer, Verwurzelung, Entwurzelung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABWÄGUNG; AUSWEISUNG; AUSWEISUNGSINTERESSE; BLEIBEINTERESSE; GEBUNDENE ENTSCHEIDUNG; GEWISSENSENTSCHEIDUNG; WEHRDIENSTVERWEIGERUNG; WIEDERHOLUNGSGEFAHR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gefahrenprognose liegt Korrelation aus Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadensausmaß zugrunde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 279
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 18.10.1972 - VIII C 46.72

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an die …

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Eine Gewissensentscheidung in diesem Sinne ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine sittliche Entscheidung, die der Kriegsdienstverweigerer innerlich als für sich bindend erfährt und gegen die er nicht handeln kann, ohne in schwere Gewissensnot zu geraten (vgl. BVerwG, Urteile vom 18.10.1972 - VIII C 46.72 -, [...] Rn. 9 ff., …und vom 01.02.1989 -6 C 61/86, [...] Rn. 11 f.).

    Davon abgesehen, dass diese bloße Behauptung den an die Glaubhaftmachung einer Gewissensentscheidung zu stellenden Anforderungen nicht genügt (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.10.1972, a. a. O., Rn. 12), hat er mit dieser von vielen türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit geteilten Haltung keine absolute Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst getroffen.

  • EGMR, 07.07.2011 - 23459/03

    BAYATYAN v. ARMENIA

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Der Antragsteller kann sich insbesondere nicht auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) berufen, wonach - je nach den Umständen des Einzelfalls - ein Verstoß gegen Art. 9 EMRK in Betracht kommen kann, wenn jemand, gestützt auf sein Gewissen oder tiefe und echte Glaubensüberzeugungen, den Wehrdienst verweigert und deswegen bestraft wird (vgl. EGMR, Urteil vom 7. Juli 2011 - 23459/03 - Bayatyan/Armenien).
  • VG Darmstadt, 03.06.2014 - 7 K 392/12
    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Sie muss absolut sein und darf nicht situationsbezogen ausfallen (VG Darmstadt, Urteil vom 03.06.2014 - 7 K 392/12.DA.A -, [...] Rn. 37).
     
  • VGH Baden-Württemberg, 07.03.2012 - 11 S 3269/11

    Zum Ausweisungsschutz für assoziationsrechtlich geschützten türkischen …

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Der Antragsteller erachtet hingegen den vom Baden-Württembergischen Verwaltungsgerichtshof entwickelten Maßstab für richtig, der unabhängig vom Gewicht der bedrohten Rechtsgüter das Vorliegen der Ausweisungsvoraussetzung einer gegenwärtigen und hinreichend schweren Gefährdung eines Grundinteresses der Gesellschaft, wie sie der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften der Regelung des Art. 14 ARB 1/80 entnimmt, nur bejaht, wenn unter Berücksichtigung aller für und gegen den Betroffenen einzustellenden Gesichtspunkte bei einer wertenden Betrachtungsweise mehr dafür spricht, dass der Schaden in einer überschaubaren Zeit eintreten wird (Urteil vom 07.03.2012 - 11 S 3269/11 -, [...]).
  • VGH Hessen, 10.04.2014 - 9 B 2156/13

    Immissionsschutzrechtliche Genemigung bei zu erwartendem tieffrequentem Schall

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Ob sie auch inhaltlich tragfähig ist, ist letztlich rechtlich unerheblich; im Rahmen der nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, Abs. 5 Satz 1 VwGO zu treffenden Ermessensentscheidung sind die Gerichte zu einer eigenständigen Interessenabwägung berufen (Hess. VGH, Beschlüsse vom 25.06.2015 - 9 B 577/15.T - und vom 10.04.2014 - 9 B 2156/13).
  • BVerwG, 01.02.1989 - 6 C 61.86

    Kriegsdienstverweigerung - Gewissensentscheidung - Schwere Gewissensnot

    Auszug aus VGH Hessen, 05.02.2016 - 9 B 16/16
    Eine Gewissensentscheidung in diesem Sinne ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine sittliche Entscheidung, die der Kriegsdienstverweigerer innerlich als für sich bindend erfährt und gegen die er nicht handeln kann, ohne in schwere Gewissensnot zu geraten (…vgl. BVerwG, Urteile vom 18.10.1972 - VIII C 46.72 -, [...] Rn. 9 ff., und vom 01.02.1989 -6 C 61/86, [...] Rn. 11 f.).
  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen …

    Sie muss absolut sein und darf nicht situationsbezogen ausfallen (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 5. Februar 2016 - 9 B 16/16 - juris Rn. 30).
  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 A 16.17

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt schleswig-holsteinische Abschiebungsanordnung …

    Sie muss absolut sein und darf nicht situationsbezogen ausfallen (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 5. Februar 2016 - 9 B 16/16 - juris Rn. 30).
  • BVerwG, 16.01.2018 - 1 VR 12.17

    Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder in die Türkei

    Sie muss absolut sein und darf nicht situationsbezogen ausfallen (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 5. Februar 2016 - 9 B 16/16 - juris Rn. 30).
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