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   VGH Hessen, 05.03.1998 - 3 UE 3441/97.A   

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https://dejure.org/1998,10638
VGH Hessen, 05.03.1998 - 3 UE 3441/97.A (https://dejure.org/1998,10638)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.03.1998 - 3 UE 3441/97.A (https://dejure.org/1998,10638)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. März 1998 - 3 UE 3441/97.A (https://dejure.org/1998,10638)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 48, 317 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 05.03.1998 - 3 UE 3442/97

    Feststellung von Abschiebungshindernissen nach AuslG 1990 § 53 Abs 4:

    Darüber hinaus haben die Kläger zu 1) und 2) noch ein weiteres Kind, nämlich den am 6. April 1991 in O geborenen E K. Dieses Kind ist ausweislich der in dem Berufungsverfahren 3 UE 3441/97.A vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen schwerstbehindert; außer einer körperlichen Behinderung mit Tetraspastik, Blindheit und schwerem zerebralem Anfallsleiden leidet dieses Kind an einer schwersten geistigen Behinderung durch Zustand nach Hirnblutung und nachfolgendem Hydrocephalus.

    Eine regelmäßige antikonvulsive Einstellung mit verschiedenen Medikamenten einschließlich einer Kontrolle der Blutparameter sowie eine Überprüfung des Shunts nach operativ entferntem Hydrocephalus sind ebenso notwendig wie regelmäßige krankengymnastische Behandlungen und die Möglichkeit der sofortigen stationären Versorgung bei Infekten; wegen weiterer Einzelheiten wird insoweit auf die beigezogene Verfahrensakte (Hess. VGH, 3 UE 3441/97.A) Bezug genommen.

    Die Gerichtsakten des Klageverfahrens VG Frankfurt, Az.: 3 E 30054/95.A (1); Hess. VGH, 3 UE 3441/97.A, einschließlich der darin befindlichen Verwaltungsvorgänge der Beklagten sind beigezogen und zum Gegenstand der Beratung gemacht worden; wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird hierauf Bezug genommen.

    Mithin genießt dieses Kind Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG, was Gegenstand des Urteils vom 5. März 1998 in dem Berufungsverfahren 3 UE 3441/97.A ist.

  • VG Kassel, 16.09.2008 - 5 E 1736/06

    Iran, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Die Gefahr, dass sich die Krankheit eines ausreisepflichtigen Ausländers in seinem Heimatland stark verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, kann ein Abschiebungshindernis in diesem Sinne darstellen (vgl. die zur Vorgängervorschrift des § 53 Abs. 6 S. 1 AusIG ergangenen Urteile des BVerwG vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - und des Hess. VGH vom 05.03.1998 - 3 UE 3441/97.A -).
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