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   VGH Hessen, 05.04.2011 - 2 A 2931/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9709
VGH Hessen, 05.04.2011 - 2 A 2931/09 (https://dejure.org/2011,9709)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05.04.2011 - 2 A 2931/09 (https://dejure.org/2011,9709)
VGH Hessen, Entscheidung vom 05. April 2011 - 2 A 2931/09 (https://dejure.org/2011,9709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Die Erhöhung des Verkehrswerts eines Grundstücks durch Sanierungsmaßnahmen bestimmt sich durch die ImmoWertV; Die freihändige Schätzung des Verkehrswerts durch die zuständige Behörde, auch aufgrund von Angaben der Vertragsparteien in einem Kaufvertrag über das sanierte ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    81202

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2314
  • NZM 2012, 165
  • DÖV 2011, 657
  • BauR 2011, 1702
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 20.06.2013 - 3 A 1832/11

    Bemessung eines sanierungsrechtlichen Ausgleichsbetrags

    Zur Begründung trägt sie im Wesentlichen vor, die von dem Verwaltungsgericht zitierte Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 5. April 2011 (2 A 2931/09) könne bereits deshalb nicht herangezogen werden, da dort ein anderer Sachverhalt zur Entscheidung angestanden habe.
  • VG Würzburg, 19.12.2012 - W 4 K 12.142

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Wertausgleich; Sanierungsbedingte

    Angesichts des auf den Boden abzielenden Schutzgedankens des Bundes-Bodenschutzgesetzes mangels anderer Rechtsvorschriften zur Bestimmung des Anfangs- und Endwerts i. S. d. § 25 Abs. 2 BBodSchG ist es wie in den Fällen der §§ 192 bis 199 BauGB sachgerecht, zur Bestimmung des Verkehrswerts auf die aufgrund des § 199 Abs. 1 BauGB erlassene Verordnung über Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertermittlungsverordnung - ImmoWertV - vom 19. Mai 2010, BGBl. 2010, 639) abzustellen (vgl. HessVGH vom 05.04.2011 Az. 2 A 2931/09 - juris).

    Die Bemessung des Wertausgleichs ist nicht das Ergebnis einer exakten Rechenoperation, sondern Ausdruck eines regelmäßig durch gutachterliche Feststellungen gestützten Einschätzungs- bzw. Beurteilungsspielraums, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist, § 114 Satz 1 VwGO (vgl. HessVGH vom 05.04.2011 Az. 2 A 2931/09 - juris RdNr. 57; VG Koblenz vom 10.10.2005 Az. 8 K 3415/04 - juris Rdnr. 42; Fluck/Frenz/Fischer/Franßen, 104. Erg. 2012, § 25 BBodSchG RdNr. 76; Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 65. Erg. 2012, § 25 BBodSchG RdNr. 11).

    Da die Berechnung der sanierungsbedingten Wertsteigerung im Einzelfall eine komplexe Berechnung erfordert, empfiehlt sich grundsätzlich - wie hier geschehen - die Einholung eines Gutachtens des vom Landratsamt einzuschaltenden Gutachterausschusses nach §§ 192, 193 BauGB (HessVGH vom 05.04.2011 Az. 2 A 2931/09 - juris RdNr. 57).

    Im Übrigen ist zu beachten, dass das Vergleichswertverfahren einschließlich des Verfahrens zur Bodenwertermittlung, das Ertragswertverfahren und das Sachwertverfahren grundsätzlich als gleichwertig anerkannt sind und dem überwiegend zur Ermittlung von Bodenwerten herangezogen Vergleichswertverfahren sogar eine besonderes hohe Überzeugungskraft beigemessen wird (Fluck/Frenz/Fischer/Franßen, 104. Erg. 2012, § 25 BBodSchG RdNr. 75; vgl. auch HessVGH vom 05.04.2011 Az. 2 A 2931/09 - juris RdNr. 57, wonach das Vergleichswertverfahren die "geeignetste Methode zur Feststellung des von der Sanierung unbeeinflussten Zustandes des betroffenen Grundstücks" ist).

    Das Tatbestandsmerkmal "in berechtigtem Vertrauen" ist unter Beachtung der Grundsätze der Zustandsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers auszulegen, so dass ein berechtigtes Vertrauen ausscheidet, wenn der Grundstückseigentümer im Zusammenhang mit dem Erwerb des Grundstücks vom Zustand der Sache wusste oder seine Augen in fahrlässiger Weise vor Risikoumständen verschlossen hat (vgl. BVerfG vom 16.02.2000 Az. 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 NJW 2000, 2573; HessVGH vom 05.04.2011 Az. 2 A 2931/09 - juris; Sondermann/Henke in: Versteyl/Sondermann, Bundes-Bodenschutzgesetz, 2002, § 25 RdNr. 38).

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