Rechtsprechung
   VGH Hessen, 05.12.2007 - 5 UE 136/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Erschließungsbeitrag; Erschließungslast; Planfeststellungsbeschluss; Straßenausbaubeitrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitrag: Erschließungsbeitrag; Erschließungslast; Planfeststellungsbeschluss; Straßenausbaubeitrag

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen durch eine Stadt; Möglichkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen durch eine Kommune bei Auferlegung der Erschließungslasten für die Erstherstellung einer Anliegerstraße i.R.d. Ausbaus einer Bundesstraße an den Bund; Möglichkeit der Erhebung solcher Beiträge bei Nichterfüllung der Merkmale einer kommunalen Erschließungsbeitragssatzung seitens des Bundes durch die Erstherstellung; Voraussetzung für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 446 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 06.05.2008 - 9 B 18.08  

    Erschließung; Erschließungslast; Erschließungsanlage; erstmalige Herstellung;

    VGH 5 UE 136/07.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2014 - 15 A 1766/13  

    Kreisstraße als abrechenbare kommunale Erschließungsanlage bei eigener

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1981 - 8 C 10.81 -, BRS 43 Nr. 3 = juris Rn. 11 m. w. N.; Hess. VGH, Urteil vom 5. Dezember 2007 - 5 UE 136/07 -, KStZ 2008, 152 = juris Rn. 30.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1981 - 8 C 10.81 -, BRS 43 Nr. 3 = juris Rn. 12; Hess. VGH, Urteil vom 5. Dezember 2007 - 5 UE 136/07 -, KStZ 2008, 152 f. = juris Rn. 31; siehe auch Driehaus, in: Berliner Kommentar, Stand: Januar 2014, § 127 Rn. 1; Grziwotz, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautz-berger, BauGB, Stand: September 2013, § 127 Rn. 11.

  • OVG Saarland, 29.04.2009 - 1 A 327/07  

    Erschließungsbeitragspflicht für die Herstellung einer Straße

    Das begegnet keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken, da insoweit eine pfenniggenaue Zuordnung zu einzelnen Straßen nach erbrachten Teilleistungen nicht möglich ist und die Schätzung nach der Größe der Straßenflächen wirklichkeitsnah erscheint vgl. VGH Kassel, Urteil vom 5.12.2007 - 5 UE 136/07-, K StZ 2008, 152 (154).
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