Rechtsprechung
   VGH Hessen, 05.12.2007 - 5 UE 1371/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeiträge - Beitragsfreistellung in Grundstückskaufvertrag. Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten: Abgeltungsvereinbarung; Beitragsvorausverzicht; Billigkeitserlass bei Erschließungsbeiträgen; Freistellungserklärung; Grundstücksteilung; Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Voraussetzungen einer wegen Missbrauchs rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten gem. § 42 Abgabenordnung (AO) bei der Verteilung des umlagefähigen Erschließungsaufwands unbeachtlichen Grundstücksteilung; "Freistellungserklärung" in einem notariellen Kaufvertrag als Beitragsvorausverzicht i.S.d. § 135 Abs. 5 S. 2 Baugesetzbuch (BauGB); Voraussetzungen einer Abgeltung durch "Beitragsanrechnung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 442



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Hessen, 07.01.2010 - 5 B 2516/09  

    Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten

    Die rechtliche Beurteilung fällt insoweit nicht anders aus als in dem Fall einer als Buchgrundstück abgetrennten Fläche, die sich wegen nicht erfüllbarer baurechtlicher Anforderungen als eigener Bauplatz gar nicht nutzen lässt (dazu: Senatsurteil vom 05.12.2007 - 5 UE 1371/07 - HSGZ 2008, 199 = KStZ 2008, 112).
  • VGH Bayern, 15.12.2008 - 6 BV 06.3199  

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Grundstücksteilung von Wohn- und

    Die von der Beklagten herangezogene Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 5. Dezember 2007 (KStZ 2008, S. 112) ist auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.
  • VG Lüneburg, 17.11.2016 - 3 A 138/15  

    Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten im Straßenausbaubeitragsrecht

    Die Grundstücksübertragung ist nicht wegen eines Missbrauchs rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten beitragsrechtlich unbeachtlich (vgl. hierzu Hess. VGH, Urt. v. 05.12.2007 - 5 UE 1371/07 -, juris Rn. 20; OVG Lüneburg, Beschl. v. 18.02.2000 - 9 M 4526/99 -, juris Rn. 3; OVG Koblenz, Urt. v. 11.10.1990 - 12 A 11303/90 -, NVwZ-RR 1991, 321 [322]; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 17 Rn. 102).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht