Rechtsprechung
   VGH Hessen, 06.07.1992 - 12 UE 702/87   

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https://dejure.org/1992,1913
VGH Hessen, 06.07.1992 - 12 UE 702/87 (https://dejure.org/1992,1913)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.07.1992 - 12 UE 702/87 (https://dejure.org/1992,1913)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 1992 - 12 UE 702/87 (https://dejure.org/1992,1913)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 24.01.1994 - 12 UE 200/91

    Zur Lage der Kurden in der Türkei - insbesondere zum Bestehen einer inländischen

    Der Senat geht nach alledem aufgrund der oben getroffenen Feststellungen davon aus, daß die von dem Kläger öffentlich und in hervorgehobener Weise ausgeübte exilpolitische Tätigkeit und sein Einsatz im Kulturbereich, mit denen nicht zuletzt das Ziel eines eigenständigen kurdischen Staats propagiert wird, türkischen Sicherheitsbehörden bekannt geworden sind und ihm deshalb mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahr einer politischen Verfolgung im Sinne des § 51 Abs. 1 AuslG bei einer Rückkehr in die Türkei droht (vgl. Hess. VGH, 19.06.1991 - 12 UE 2596/84 -, bestätigt durch BVerwG, 02.04.1992 - 9 B 326.91 - Hess. VGH, 06.07.1992 - 12 UE 702/87 -).
  • VGH Hessen, 13.01.1994 - 12 UZ 2930/93

    Gewährung rechtlichen Gehörs im Asylrechtsstreit: Einführung von

    In den Entscheidungsgründen heißt es zunächst, das Gericht könne nicht feststellen, daß die kurdische Minderheit in der Türkei bis zur Ausreise der Kläger allgemein dem türkischen Staat zuzurechnenden politischen Repressalien ausgesetzt war; dazu wird lediglich auf die ständige Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und dessen Urteile vom 30. März 1992 - 12 UE 1631/86 -, vom 6. Juli 1992 - 12 UE 702/87 - und vom 23. November 1992 - 12 UE 2590/89 - verwiesen.
  • VGH Hessen, 17.08.1992 - 12 UE 2244/88

    Zur Situation der Kurden in der Türkei

    Nach den Feststellungen des Senats war die kurdische Bevölkerungsgruppe in der Türkei in der Zeit bis zur Ausreise des Klägers allgemein dem türkischen Staat zuzurechnenden politischen Repressalien nicht ausgesetzt (vgl. Hess. VGH, 07.08.1986 - X OE 189/82 -, 06.11.1986 - X OE 444/82 -, 02.05.1988 - 12 OE 503/82 -, 18.09.1989 - 12 UE 2700/84 -, 13.08.1990 - 12 UE 2313/85 -, 25.02.1991 - 12 UE 2106/87 -, 19.06.1991 - 12 UE 2596/84 -, 13.01.1992 - 12 UE 161/87 -, 30.03.1992 - 12 UE 1631/86 -, 06.07.1992 - 12 UE 702/87 - ferner die Nachweise über die Entscheidungspraxis des Bundesamts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Bollermann, ZAR 1986, 129, 134 f., Fn. 77 und 78).
  • VGH Hessen, 01.07.1991 - 12 UE 2964/88

    Erfolgreiche Asylverpflichtungsklage einer türkischen Familie kurdischer

    Dem Senat ist aus anderen Berufungsverfahren (Hess. VGH 12 OE 503/82 u. 12 UE 702/87) auch bekannt, daß im Raum Gießen und Wetzlar Gruppen der KKDK bestanden und daß die vom Kläger zu 1) genannten M. T. und M. P. dort Vorstandsfunktionen innehatten.
  • VGH Hessen, 20.07.1992 - 12 UE 338/92

    Gruppenverfolgung von Jeziden bei Rückkehr in die Türkei, keine inländische

    Da die Berufung des Klägers bereits aus anderen Gründen Erfolg hat (vgl. A. I. 5. und II.), kann hier letztlich offen bleiben, ob dem Kläger, wie er insbesondere im Berufungsverfahren geltend macht, als Angehörigem der kurdischen Volksgruppe in der Türkei politische Verfolgung droht oder ob im Gegenteil eine Kollektivverfolgung der Kurden in der Türkei weder für die Vergangenheit noch für die Gegenwart festgestellt werden kann, wie der erkennende Senat bisher unter Auswertung der in der Liste II. (S. 10 ff.) aufgeführten Unterlagen ständig entschieden hat (zuletzt 30.03.1992 - 12 UE 1631/86 - 06.07.1992 - 12 UE 702/87 -).
  • VGH Hessen, 29.12.1992 - 12 UZ 2624/92

    Abschiebungsandrohung - zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der

    Soweit die vom Antragsteller zum asylrechtlichen Teil der Klage aufgeworfene Frage auf die Asylrelevanz von exilpolitischen Aktivitäten zielt, so hat der Senat hierzu in seinem Urteil vom 6. Juli 1992 (12 UE 702/87) folgendes ausgeführt:.
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