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   VGH Hessen, 06.07.1995 - 5 UE 2872/93   

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https://dejure.org/1995,8002
VGH Hessen, 06.07.1995 - 5 UE 2872/93 (https://dejure.org/1995,8002)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.07.1995 - 5 UE 2872/93 (https://dejure.org/1995,8002)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 1995 - 5 UE 2872/93 (https://dejure.org/1995,8002)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 30.01.2002 - 1 BvR 753/97

    Übertragung der Flugsicherung auf Private im Jahr 1993 (FS-AuftragsV) ohne

    b) das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. Juli 1995 - 5 UE 2872/93 -,.
  • VGH Hessen, 20.02.2008 - 5 UE 118/07

    An- und Abfluggebühren

    Insoweit kann auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Januar 1997 (11 C 10.95 und 11 C 12.95 -, Buchholz 442.40 § 32 LuftVG Nrn. 8 und 9 = NVwZ-RR 1997, 648) und die diesen Entscheidungen zu Grunde liegenden Urteile des Senats vom 6. Juli 1995 (5 UE 1989/95 und 5 UE 2872/93 -, beide Juris; vergleiche auch Beschluss des Senats vom 17. Januar 1995 - 5 TH 921/94 -, NVwZ-RR 1995, 596) verwiesen werden.
  • VGH Hessen, 15.01.2019 - 5 A 174/18

    An- und Abfluggebühren

    Auch insofern verweist der Senat weitgehend auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts, denen er folgt, sowie auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. Beschluss des Senats vom 17. Januar 1995 - 5 TH 921/94 - Urteile des Senats vom 6. Juli 1995 - 5 UE 2872/93 - und 5 UE 1989/95 -, bestätigt durch BVerwG, Urteile vom 22. Januar 1997 - 11 C 10.95 -, Buchholz 442.40 § 32 LuftVG Nr. 8, und - 11 C 12.95 -, Buchholz 442.40 § 32 LuftVG Nr. 9; sämtlich Juris; Urteil des Senats vom 20. Februar 2008 - 5 UE 118/07 - n. V., bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 3 C 29.08 -, BVerwGE 135, 352 = NVwZ 2010, 517 = Juris), auf die sich auch das Verwaltungsgericht gestützt hat.
  • VGH Hessen, 17.01.1995 - 5 TH 921/94

    Erhebung der Flugsicherheitsgebühren - zu den Kompetenzen; Gebührenhöhe

    Der Senat hat außer den Akten des zugehörigen Klageverfahrens der Antragstellerin (VG Frankfurt a.M. III/3 E 1216/91 mit Beiakten) auch die Akten des bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens 5 UE 2872/93 = VG Frankfurt a.M. III/1 E 891/91 mit dem in diesem Verfahren vorgelegten Rechtsgutachten "Zur Rechtmäßigkeit der Flugsicherungs-An- und Abfluggebühren" von Prof. Dr. G. aus dem August 1991 beigezogen.
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