Rechtsprechung
   VGH Hessen, 06.07.2017 - 6 A 1706/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,29226
VGH Hessen, 06.07.2017 - 6 A 1706/15 (https://dejure.org/2017,29226)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.07.2017 - 6 A 1706/15 (https://dejure.org/2017,29226)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. Juli 2017 - 6 A 1706/15 (https://dejure.org/2017,29226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Übergangsbestimmung im EEG 2012; Grünstromprivileg

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 66 Abs. 13 Nr. 1 EEG 2009 v. 28.07.2011
    Analoge Anwendung der Übergangsbestimmung des § 66 Abs. 13 Nr. 1 EEG 2012 auf Fälle des Grünstromprivilegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EEG 2012 § 66 Abs. 13 Nr. 1
    Eigenstromprivileg; Grünstromprivileg; Übergangsbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 5 K 4780/17

    Ein Begrenzungsbescheid zur EEG-Umlage geht im Fall einer

    Denn bei der Besonderen Ausgleichsregelung handelt es sich um ein restriktiv auszulegendes Ausnahmerecht, bei dem jede Begrenzung der Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, juris Rn. 21, m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 19.09.2018 - 5 K 8076/17

    Für die EEG-Umlagebegrenzung ist neu geschaffenes Betriebsvermögen; nicht dahin

    Der Wortlaut schließt eine derartige Interpretation zwar nicht aus, müsste sie aber ausdrücklich vorsehen, sollte sie gelten, denn unabhängig der jeweiligen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die gesetzlichen Vorgaben der Besonderen Ausgleichsregelung restriktiv auszulegen sind, da jede Begrenzung der EEG-Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, ECLI:DE:VGHHE:2017:0706.6A1706.15.0A, juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 10.04.2019 - 5 K 9825/17

    Materielle Beweislast für vollständigen Antrag auf EEG-Umlagebegrenzung

    Eine allgemeine Ausnahme von der materiellen Präklusion bei besonderer Härte für einen Antragsteller war für das Begrenzungsjahr 2012 normativ nicht vorgegeben und ebenso verfassungsrechtlich nicht geboten (vgl. HessVGH, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 - „Grünstromprivileg“, juris Rn. 23 m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 13.02.2019 - 5 K 9722/17

    Ein Unternehmen, das nicht mehr aktiv am Wirtschaftsleben teilnimmt und mit

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass die gesetzlichen Vorgaben der Besonderen Ausgleichsregelung restriktiv auszulegen sind, da jede Begrenzung der EEG-Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. HessVGH, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, juris Rn. 21 m.w.N.; VG Frankfurt am Main, Urteil vom 19. September 2018 - 5 K 8076/17.F -, BeckRS 2018, 25350 Rn. 13 = juris Rn. 18).
  • VG Frankfurt/Main, 05.09.2018 - 5 K 291/18

    Im Fall der Umwandlung eines Unternehmens finden die Übergangs- und

    Unabhängig der jeweiligen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die gesetzlichen Vorgaben der Besonderen Ausgleichsregelung restriktiv auszulegen sind, da jede Begrenzung der EEG-Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, ECLI:DE:VGHHE:2017:0706.6A1706.15.0A, juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 05.09.2018 - 5 K 2048/17

    Bei der Ermittlung der für eine Begrenzung der EEG-Umlage maßgeblichen

    Unabhängig der jeweiligen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die gesetzlichen Vorgaben der Besonderen Ausgleichsregelung restriktiv auszulegen sind, da jede Begrenzung der EEG-Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, ECLI:DE:VGHHE:2017:0706.6A1706.15.0A, juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 13.12.2018 - 5 K 8852/17

    Keine Aufrundung bei Ermittlung der Stromkostenintensität

    Unabhängig von der jeweiligen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die gesetzlichen Vorgaben der Besonderen Ausgleichsregelung restriktiv auszulegen sind, da jede Begrenzung der EEG-Umlage zu Lasten der übrigen Stromverbraucher geht (vgl. HessVGH, Urteil vom 6. Juli 2017 - 6 A 1706/15 -, juris Rn. 21 m.w.N.; VG Frankfurt am Main, Urteil vom 19. September 2018 - 5 K 8076/17.F -, BeckRS 2018, 25350 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht