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   VGH Hessen, 06.09.1991 - 7 TG 1968/91   

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https://dejure.org/1991,7660
VGH Hessen, 06.09.1991 - 7 TG 1968/91 (https://dejure.org/1991,7660)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06.09.1991 - 7 TG 1968/91 (https://dejure.org/1991,7660)
VGH Hessen, Entscheidung vom 06. September 1991 - 7 TG 1968/91 (https://dejure.org/1991,7660)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • datenbank.flsp.de

    Einstweilige Anordnung (Aufnahme in Schulen) - Dringlichkeit bei Beschulung in schulformabhängiger Gesamtschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 42, 157 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 05.11.1991 - 7 TG 2074/91

    Aufnahme eines auswärtigen Schülers in eine weiterführende Schule;

    Freilich käme eine einstweilige Anordnung insoweit dann nicht in Betracht, wenn die Antragsteller sich nicht vorher mit ihrem Anliegen an den Antragsgegner gewandt hätten (Hess. VGH, Be. v. 6. September 1991 - 7 TG 1968/91 - u. - 7 TG 2062/91 - unter Berufung auf Finkelburg/Jank, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 3. Aufl. 1986, Rdnr. 124, u. Kopp VwGO, 8. Aufl. 1989, § 123, Rdnr. 25).

    Eine Berücksichtigung später nachgeschobener Wünsche wird aber ausnahmsweise dann erfolgen müssen, wenn - rechtsfehlerhaft - nicht alle verfügbaren Plätze vergeben worden sind oder wenn ein ursprünglich bereits vergebener Platz nachträglich - z. B. durch Wegzug - wieder freigeworden ist, kein "Nachrücker" (mehr) zur Verfügung steht und demzufolge erneut in das Aufnahmeverfahren eingetreten werden muß (Hess. VGH, Be. v. 6. September 1991 - 7 TG 1968/91 - u. - 7 TG 2062/91 -).

    Dies ergibt sich aus folgenden - schon in den zwei Senatsbeschlüssen vom 6. September 1991 (7 TG 1968/91 und 7 TG 2062/91) angestellten - Erwägungen:.

    Der beschließende Senat hat bereits früher zum Ausdruck gebracht, daß Geschwister gemäß § 5 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 SchVG Vorrang genießen (Hess. VGH, Be. v. 7. September 1990 - 7 TG 2431/90 - u. v. 6. September 1991 - 7 TG 1968/91 - u. - 7 TG 2062/91 -).

    Schließlich sieht der Senat auch keine Veranlassung, grundsätzlich zu beanstanden, daß eine Reserve von vier Schülerplätzen unter Hinweis auf mögliche Zuzüge in die Stadt K bei der Entscheidung über die Aufnahmeanträge betreffend Kinder aus dem Landkreis K am 12. Juni 1991 zunächst nicht vergeben worden ist (vgl. Hess. VGH, Be. v. 6. September 1991 - 7 TG 1968/91 - u. - 7 TG 2062/91 -).

  • VG Bremen, 31.07.2008 - 1 V 1518/08
    Insoweit greift auch der in den bei der Kammer anhängigen Schulzuweisungsverfahren von Antragstellerseite zum Teil erfolgte Verweis auf den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 06.09.1991 (- 7 TG 1968/91 -, HessVGRspr 1992, 57) nicht durch, da darin die Frage der Konsequenz aus dem Umstand, dass die betreffende formellgesetzliche Regelung zum Erlass einer Rechtsverordnung ermächtigt, nicht aber verpflichtet, gerade offen gelassen wird.
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