Rechtsprechung
VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17.Z |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2 AMG, § 13 AMG, § 18 AMG, § 3 MPG
Heilwasser zur Verwendung zu Badezwecken - Wolters Kluwer
Heilwasser zur Verwendung zu Badezwecken
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AMG § 2 ; AMG § 13 ; AMG § 18 ; MPG § 3
ARZNEIMITTEL; BADEZWECKE; BEWEISLAST; CHEMISCH; ERLAUBNISPFLICHT; FUNKTIONSARZNEIMITTEL; IMMUNOLOGISCH; HAUPTWIRKUNGSWEISE; HEILWASSER; KOMBINATION; MEDIZINPRODUKT; PHARMAKOLOGISCH; PHYSIKALISCH; WISSENSCHAFTLICH - rechtsportal.de
AMG § 2 ; AMG § 13 ; AMG § 18 ; MPG § 3
Gegenstandslosigkeit einer zuvor nach § 13 Arzneimittelgesetz ( AMG ) erteilten Erlaubnis mit Wegfall der Erlaubnispflicht nach dem AMG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Wiesbaden, 14.12.2016 - 1 K 1432/14
- VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17.Z
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 10.02.2005 - 7 B 11.05
Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht durch Unterlassen eines Hinweises auf …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Der Vorsitzende soll dem Kläger den Weg weisen, wie er das mit seiner Klage erstrebte Ziel am besten und zweckmäßigsten erreichen kann, und damit dazu beitragen, die Voraussetzungen für eine richtige Sachentscheidung zu schaffen (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2005 - BVerwG 7 B 11/05 -, juris Rdnr. 2). - EuGH, 15.01.2009 - C-140/07
Hecht-Pharma - Richtlinie 2001/83/EG - Art. 1 Nr. 2 und Art. 2 Abs. 2 - Begriff …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Sie ist jedoch erforderlich, wenn ein Produkt als Arzneimittel anerkannt werden soll (EuGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - C-140/07 -, juris Rdnr. 26). - BVerwG, 27.11.1973 - I C 74.67
Berechtigtes Feststellungsinteresse bei der Klärung der Berechtigung zum …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
In der Entscheidung heißt es ausdrücklich (BVerwG, Urteil vom 27. November 1973 - BVerwG I C 74.67 -, BeckRS 1973, 31303240, 3a):.
- BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 2309/09
Zu den Anforderungen des Art 19 Abs 4 GG an die Auslegung eines …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Denn es ist grundsätzlich nicht Aufgabe des Gerichts, das Zulassungsvorbringen den möglicherweise in Betracht kommenden Zulassungsgründen zuzuordnen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. August 2010 - 1 BvR 2309/09 -, juris Rdnr. 12). - EuGH, 06.09.2012 - C-308/11
Chemische Fabrik Kreussler - Richtlinie 2001/83/EG - Humanarzneimittel - Art. 1 …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Da ein Stoff, dessen Eigenschaft als Funktionsarzneimittel wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist, auch wenn sie nicht ausgeschlossen werden kann, nicht dem Arzneimittelrecht unterworfen werden darf (EuGH, Urteil vom 6. September 2012 - C-308/11 EuGH -, "Hecht-Pharma", juris), trifft denjenigen, der die Erlaubnis begehrt, die volle Darlegungs- und Beweislast, ohne dass bereits wissenschaftlich begründete Zweifel eine sekundäre Darlegungs- und Beweislast der Beklagten begründen würden (Merx, Arzneimittelmerkmal "pharmakologische Wirkung" präzisiert, GRUR-Praxis 2012, 467). - OVG Niedersachsen, 17.06.2015 - 8 LA 16/15
Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft in einem berufsständischen …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Ferner muss im Einzelnen unter konkreter Auseinandersetzung mit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung begründet werden, weshalb der benannte Zulassungsgrund erfüllt sein soll (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Juni 2015 - 8 LA 16/15 -, juris Rdnr. 6;… Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 124a Rn. 90f. [Stand: Mai 2018] jeweils mit weiteren Nachweisen). - OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16
Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. ebenso Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 17. Mai 2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rdnr. 6 m. w. N.). - VG Wiesbaden, 14.12.2016 - 1 K 1432/14
Die ursprüngliche Herstellungserlaubnis ist durch das Gesetz über Medizinprodukte …
Auszug aus VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 14. Dezember 2016 - 1 K 1432/14.WI - wird abgelehnt.