Rechtsprechung
   VGH Hessen, 07.08.2007 - 2 A 690/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3960
VGH Hessen, 07.08.2007 - 2 A 690/06 (https://dejure.org/2007,3960)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 (https://dejure.org/2007,3960)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. August 2007 - 2 A 690/06 (https://dejure.org/2007,3960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Mitverbrennung von Abfällen im Heizkraftwerk einer Papierherstellungsanlage

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Einordnung der Emissionsgrenzwerte des § 5 Abs. 1 der 17. Bundesimissionsschutzverordnung (BImSchV) als nachbarschützende Vorschriften; Emissionsgrenzwerte als auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 Nr. 2 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) verordnete ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • investitionsklima.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verpflichtung zur Prüfung von Abgasreinigungsalternativen (RA Dr. Andrea Verteyl; AbfallR 2007, 282)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2011 - 10 S 2102/09

    Zur Rügebefugnis eines anerkannten Umweltverbands nach dem

    Eine Übersicht über die umwelttechnischen Alternativen ist schon nach dem Wortlaut des Gesetzes nur insoweit vorzulegen, als eine solche Prüfung vom Vorhabenträger von sich aus tatsächlich vorgenommen worden ist (BVerwG, Beschluss vom 09.04.2008 - 7 B 2/08 - juris; Hess.VGH, Urt. v. 07.08.2007 - 2 A 690/06 - juris Rn 61 ff.; Kment in Hoppe a.a.O. § 6 Rn. 21 m.w.N.; Czajka in Feldhaus a.a.O. B.2.9 § 4 e 9. BImSchV Rn. 28).

    Dies steht auch im Einklang mit Unionsrecht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.04.2008 a.a.O.; Hess.VGH, Urt. v. 07.08.2007 a.a.O. m.w.N.).

  • OVG Thüringen, 03.03.2010 - 1 O 655/07

    Immissionsschutzrecht; Anforderungen an die Ausbreitungsrechnung nach der

    Die nochmalige Prüfung dieser Ausführungen hat außerdem ergeben, dass in der Literatur und Rechtsprechung anerkannt ist, dass die Emissionswerte des § 5 17. BImSchV (noch) dem Stand der Technik entsprechen (vgl. HessVGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris Rdnr. 75; Luttermann/Vogel in Landmann/Rohmer, UmweltR, Bd. IV § 5 17. BImSchV Rdnr. 21).

    Nur insoweit ist von einem Drittschutz auf der Grundlage von § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG auszugehen (vgl. auch Hessischer VGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris; grundsätzlich ebenso, letztlich aber offen lassend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.05.2007 - 11 S 83.06 - zit. nach Juris; ebenso: Lustermann/Vogel, a. a. O., Rdnr. 18).

    Die Klägerin hat in diesem Zusammenhang zur Begründung der Anfechtungsklage auch keine Vorschrift benannt, die eine Begrenzung der Emissionen solcher Anlagen bezweckt und für die Nachbarn die erforderliche drittschützende Wirkung entfaltet (vgl. HessVGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris).

    So indiziert die Einhaltung der Vorschriften der 17. BImSchV, insbesondere die der Grenzwerte in § 5, nur für die dort geregelten Stoffe die Problemlosigkeit der Immissionen (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris Rdnr. 75 ff.) und nur insoweit, als nicht durch sonstige atypischen Sachlagen trotz Einhaltung der Vorsorgewerte des § 5 der 17. BImSchV schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können.

  • OVG Thüringen, 03.03.2010 - 1 O 656/07

    Immissionsschutzrecht; Anforderungen an die Ausbreitungsrechnung nach der

    Die nochmalige Prüfung dieser Ausführungen hat ergeben, dass in der Literatur und Rechtsprechung anerkannt ist, dass die Emissionswerte des § 5 17. BImSchV (noch) dem Stand der Technik entsprechen (vgl. HessVGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris Rdnr. 75; Lottermann/Vogel in Landmann/Rohmer, Umwelt, Bd. IV § 5 17. BImSchV Rdnr. 21).

    Nur insoweit ist von einem Drittschutz auf der Grundlage von § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG auszugehen (vgl. auch Hessischer VGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris; grundsätzlich ebenso, letztlich aber offen lassend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.05.2007 - 11 S 83.06 - zit. nach Juris; ebenso: Lustermann/Vogel, a. a. O., Rdnr. 18).

    Die Kläger haben in diesem Zusammenhang zur Begründung der Anfechtungsklage auch keine Vorschrift benannt, die eine Begrenzung der Emissionen solcher Anlagen bezweckt und für die Nachbarn die erforderliche drittschützende Wirkung entfaltet (vgl. HessVGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris).

    So indiziert die Einhaltung der Vorschriften der 17. BImSchV, insbesondere die der Grenzwerte in § 5, nur für die dort geregelten Stoffe die Problemlosigkeit der Immissionen (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 07.08.2007 - 2 A 690/06 - zit. nach Juris Rdnr. 75 ff.) und nur insoweit, als nicht durch sonstige atypischen Sachlagen trotz Einhaltung der Vorsorgewerte des § 5 der 17. BImSchV schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht