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   VGH Hessen, 07.11.2008 - 5 B 2178/08   

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https://dejure.org/2008,84421
VGH Hessen, 07.11.2008 - 5 B 2178/08 (https://dejure.org/2008,84421)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.11.2008 - 5 B 2178/08 (https://dejure.org/2008,84421)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. November 2008 - 5 B 2178/08 (https://dejure.org/2008,84421)
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Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 01.07.2016 - 5 B 908/16

    Straßenausbaubeitrag

    Insofern ist für die Beurteilung der Reichweite einer als öffentliche Einrichtung anzusehenden Straßenanlage ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise maßgeblich auf das durch die tatsächlichen Verhältnisse geprägte Erscheinungsbild - etwa Straßenführung, Straßenbreite, Straßenlänge und Straßenausstattung, aber auch weitere Indizien - abzustellen (vgl. Urteil vom 13. Juni 2012 - 5 A 893/11 -, HSGZ 2013, 99 = ZKF 2012, 213, m.w.N., zum Erschließungsbeitragsrecht; Beschlüsse vom 7. November 2008 - 5 B 2178/08 -, und vom 6. Dezember 2005 - 5 TG 1729/05 -, HSGZ 2006, 56, zum Ausbaubeitragsrecht, sämtlich auch Juris).

    Eine so genannte "punktförmige Erschließung " - wie vom Bevollmächtigten der Antragstellerin angeführt - liegt angesichts der Länge der Grenze zwischen dem Grundstück und dem trapezförmigen Fußgängerbereich bereits tatsächlich nicht vor (vgl. für eine derartige Situation: Beschluss des Senats vom 7. November 2008, a.a.O.).

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