Rechtsprechung
   VGH Hessen, 07.12.1993 - 3 TG 2347/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3612
VGH Hessen, 07.12.1993 - 3 TG 2347/93 (https://dejure.org/1993,3612)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.12.1993 - 3 TG 2347/93 (https://dejure.org/1993,3612)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. Dezember 1993 - 3 TG 2347/93 (https://dejure.org/1993,3612)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 5 GG; Art 8 GG; § 1 VersammlG; § 15 Abs 1 VersammlG; Art 2 Abs 1 GG
    Anspruch eines Dritten auf Einschreiten gegen Demonstrationen; vorläufiger Rechtsschutz durch vorläufiges Feststellungsbegehren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 44, 134
  • NJW 1994, 1750
  • NVwZ 1994, 801 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2018 - 15 B 1361/18

    Freihalten der unmittelbaren Umgebung einer Privatwohnung von psychischen Druck

    vgl. insoweit etwa OVG LSA, Beschluss vom 25. April 2012 - 3 M 100/12 -, juris Rn. 4 f.; Hess. VGH, Beschluss vom 7. Dezember 1993 - 3 TG 2347/93 -, juris Rn. 21 ff.; siehe außerdem OVG S.-H., Beschluss vom 29. August 2018 - 4 MB 95/18 -, juris Rn. 13 ff.

    vgl. insofern BVerfG, Beschluss vom 10. September 1987 - 1 BvR 1112/87 -, juris Rn. 6 ff.; OVG LSA, Beschluss vom 25. April 2012 - 3 M 100/12 -, juris Rn. 4 f.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 23. Oktober 2008 - 10 ZB 07.2665 -, juris Rn. 15, vom 2. Oktober 2000 - 24 ZS 00.2881 -, juris Rn. 5, und vom 17. Februar 1995 - 21 CS 95.616 -, BayVBl. 1995, 528; Hess. VGH, Beschluss vom 7. Dezember 1993 - 3 TG 2347/93 -, juris Rn. 23; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 24. Mai 1986 - 7 B 36/86 -, NVwZ 1986, 935.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2006 - 8 B 1695/06

    Zulässigkeit einer bundesweiten Liegendbeförderung in Kraftomnibussen ohne die

    BVerfG, Beschluss vom 5.5.1987 - 2 BvR 104/87 -, NJW 1988, 249; Hamb. OVG, Beschluss vom 11.4.1997 - Bs IV 389/96 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 7.12.1993 - 3 TG 2347/93 -, NJW 1994, 1750; OVG NRW, Beschluss vom 26.8.1988 - 18 B 1063/88 -, NVwZ-RR 1989, 104; Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., 2005, § 123 Rdnr. 9.
  • VG Berlin, 21.02.2012 - 1 L 37.12

    Fluglärmgegner dürfen nicht unmittelbar vor Wowereits Wohnhaus demonstrieren

    Der danach gebotene Schutz fordert auch das Freihalten der unmittelbaren Umgebung der Privatwohnung von solchen Kundgebungen von einiger Dauer, die der aktiven Teilnahme am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess dienen und Bezug zur öffentlichen Tätigkeit des Betroffenen haben; denn diese würden einen unmittelbar auf seinen privaten Bereich wirkenden, mit dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG nicht zu vereinbarenden psychischen Druck erzeugen (vgl. OVG Koblenz, Beschluss v. 24.05.1986 - 7 B 36/86, NJW 1986, 2659, 2660 m.w.N.; ebenso VGH Kassel, Beschluss v. 07.12.1993 - 3 TG 2347/93, NJW 1994, 1750; VGH München, Beschluss v. 17.02.1995 - 21 CS 95.616, BayVBl. 1995, 528, 529 f.; VGH München, Beschluss v. 02.10.2000 - 24 ZS 00.2881, zit. nach juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss v. 10.09.1987 - 1 BvR 1112/87, NJW 1987, 3245).
  • VGH Hessen, 22.04.1994 - 3 TH 1170/94

    Zur Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Versammlungsverbotes wegen der

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der der Senat folgt, ist § 15 Abs. 1 VersG jedoch nur insoweit mit Art. 8 GG vereinbar, als danach Verbote und Auflösungen von Versammlungen nur zum Schutz wichtiger Gemeinschaftsgüter unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und nur bei einer unmittelbaren, aus erkennbaren Umständen herleitbaren Gefährdung dieser Rechtsgüter erfolgen dürfen (BVerfG, Beschluß vom 14.05.1985, BVerfGE 69, 315 (353); Beschluß des Senats vom 07.12.1993 - 3 TG 2347/93 -).
  • VG Gießen, 03.11.2000 - 1 G 3096/00

    Vorübergehender Verkauf von Teppichen in bereits genehmigtem Möbelmarkt keine

    Der mit der Feststellungsklage korrespondierende Eilrechtsschutz auf vorläufige Feststellung des in der Hauptsache Begehrten richtet sich nach § 123 Abs. 1 VwGO, jedenfalls i.V.m. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz - GG -, wonach effektiver Rechtsschutz gewährleistet sein muss (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 07.12.1993 - 3 TG 2347/93 -, NJW 1994, 1750 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht