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   VGH Hessen, 08.12.1992 - 11 UE 1486/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3827
VGH Hessen, 08.12.1992 - 11 UE 1486/88 (https://dejure.org/1992,3827)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08.12.1992 - 11 UE 1486/88 (https://dejure.org/1992,3827)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08. Dezember 1992 - 11 UE 1486/88 (https://dejure.org/1992,3827)
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Gesundheitsakten

§ 42 Abs. 1 VwGO, zur Frage, ob eine vom Kläger erstrebte Vernichtung von Akten im Wege der allgemeinen Leistungsklage oder der Verpflichtungklage (auf Erlaß eines der Vernichtung vorausgehenden Verwaltungsakts, § 35 VwVfG) geltend zu machen ist (letzteres vom hessVGH bejaht);

Art. 2 Abs. 1 GG, Gesetzesvorbehalt für Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung;

Folgenbeseitigungsanspruch

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 Abs 2 FrhEntzG HE; § 6 Abs 1 Nr 2 FrhEntzG HE; § 3 Abs 1 GesWVereinhG; § 10 GesWVereinhG; § 1 S 2 Nr 3 GesWVereinhGDV 2; § 18 Abs 2 GesWVereinhGDV 2; Art ... 1 Abs 1 GG; Art 2 Abs 1 GG; Art 80 Abs 1 GG; Art 129 Abs 1 GG; Art 129 Abs 2 GG
    Zuständigkeit für freiheitsentziehende Maßnahmen nach dem hessischen Freiheitsentziehungsgesetz; Vernichtung rechtswidrig angelegter Gesundheitsakten - Folgenbeseitigungsanspruch - Klageart; vorkonstitutionelle Verordnungsermächtigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3011
  • NVwZ 1994, 86 (Ls.)
  • DVBl 1993, 616



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