Rechtsprechung
   VGH Hessen, 09.11.1990 - 10 TH 2666/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2877
VGH Hessen, 09.11.1990 - 10 TH 2666/90 (https://dejure.org/1990,2877)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09.11.1990 - 10 TH 2666/90 (https://dejure.org/1990,2877)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09. November 1990 - 10 TH 2666/90 (https://dejure.org/1990,2877)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 290
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 23.11.1990 - 12 TH 1760/90

    Asylverfahren: Beschwerdeausschluß durch AsylVfG § 10 Abs 3 S 8 - Anwendung auf

    Sie ist als unzulässig zu verwerfen, weil sie durch den Mitte Oktober 1990 in Kraft getretenen § 10 Abs. 3 Satz 8 AsylVfG (vgl. Art. 3 Nr. 5 c des Gesetzes zur Neuregelung des Ausländerrechts vom 09.07.1990, BGBl. I S. 1354 i.V.m. Art. 1 u. 3 des Gesetzes zur Änderung des vorgenannten Gesetzes vom 12.10.1990, BGBl. I S. 2170) unstatthaft geworden ist (I.) (ebenso im Ergebnis Hess. VGH, 10. Senat, 09.11.1990 - 10 TH 2666/90 - u. 13. Senat, 14.11.1990 - 13 TH 2904/90 -, sowie OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.1990 - 13 B 12285/90 - a.A. VGH Baden-Württemberg, 12. Senat, 29.10.1990 - A 12 S 1389/90 -, u. 13. Senat, 06.11.1990 - A 13 S 2760/90 -, sowie OVG Saarland, 24.10.1990 - 3 W 368/90 -).

    Lediglich der 12. Senat des VGH Baden-Württemberg (29.10.1990 - A 12 S 1389/90 -) hat das vorgenannte Prinzip in einem dem vorliegenden vergleichbaren Fall ohne weiteres angewandt; dagegen hat der 10. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (09.11.1990 - 10 TH 2666/90 -) seine diesbezügliche Anwendung als nicht plausible.

  • VG Köln, 18.04.2002 - 20 K 9991/98

    Voraussetzungen der Einstellung eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens;

    BVerfG NVwZ 1991, S. 290 (291 f.); BVerfGE 96, 27 (39 f.); BVerwGE 61, 164 (165 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.11.1990 - A 12 S 2802/90

    Neuregelung des Ausländerrechts - Beschwerdeausschluß - Statthaftigkeit bereits

    Für eine entsprechende Anwendung des § 43 Nr. 4 AsylVfG ist kein Raum (so auch Hessisches VGH, Beschluß vom 9.11.1990 - 10 TH 2666/90 - aA VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 6.11.1990 - A 13 S 2760/90 -).
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