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   VGH Hessen, 09.11.1995 - 4 UE 2704/90   

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https://dejure.org/1995,3447
VGH Hessen, 09.11.1995 - 4 UE 2704/90 (https://dejure.org/1995,3447)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09.11.1995 - 4 UE 2704/90 (https://dejure.org/1995,3447)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09. November 1995 - 4 UE 2704/90 (https://dejure.org/1995,3447)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abbruchgenehmigung im Gebiet einer Erhaltungssatzung? (IBR 1997, 33)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 631
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Hessen, 13.02.2017 - 3 A 2706/15

    Baurechts - Grundzüge der Planung

    Erst die erteilte Baugenehmigung setzt der gemeindlichen Planungshoheit eine Grenze (BVerwG, Urteil vom 13.12.2007 - 4 C 9/07 -, BVerwGE 130, 113-122, Rn. 10; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 09.11.1995 - 4 UE 2704/90 -, Rn. 39, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2007 - 10 A 305/05

    Zweck einer Erhaltungssatzung

    Zum parallelen Schutz durch eine Erhaltungssatzung neben einer Gestaltungssatzung und einer Denkmalbereichssatzung: OVG NRW, Urteil vom 24.3.1997 - 10 A 762/95 - ähnlich Hess. VGH, Urteil vom 9.11.1995 - 4 UE 2704/90 - BRS 57 Nr. 271.
  • BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 2.13

    Zum Abgrenzungsmaßstab der Tatbestandsalternativen für Erhaltungssatzungen

    Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).
  • OLG München, 29.04.1997 - 11 W 3474/96

    Fehlende Eignung eines für vollstreckbar erklärten Anwaltsvergleichs zur

    Das BVerwG hat in seiner Entscheidung v. 9.5.1995 (NVwZ-RR 96, 631) weiter ausgeführt, daß die Veröffentlichung den Schlußpunkt des Rechtssetzungsvorganges bildet.
  • BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 6.13

    Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Voraussetzungen

    Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).
  • BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 3.13

    Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Erlass einer

    Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).
  • BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 5.13

    Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Voraussetzungen

    Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).
  • BVerwG, 25.06.2013 - 4 BN 4.13

    Vorliegen der Regelungen in einer Erhaltungssatzung in Bezug auf das Gebiet und

    Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 9.92 - juris Rn. 7; so auch der von der Beschwerde in Bezug genommene Beschluss des OVG Münster vom 10. April 2007 - 10 A 305/05 - juris Rn. 3; das ebenfalls in Bezug genommene Urteil des VGH Kassel vom 9. November 1995 - 4 UE 2704/90 - verhält sich nicht zur zweiten Alternative des § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB ).
  • VG Gießen, 02.08.1999 - 6 G 954/98

    Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum ; Anordnung der Wiederherstellung der

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  • AGH Nordrhein-Westfalen, 19.06.1998 - 1 ZU 10/98
    Das BVerwG hat in seiner Entscheidung v. 9.5.1995 (NVwZ-RR 96, 631) weiter ausgeführt, daß die Veröffentlichung den Schlußpunkt des Rechtssetzungsvorganges bildet.
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