Rechtsprechung
   VGH Hessen, 10.01.1990 - BPV TK 3028/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6387
VGH Hessen, 10.01.1990 - BPV TK 3028/89 (https://dejure.org/1990,6387)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.01.1990 - BPV TK 3028/89 (https://dejure.org/1990,6387)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. Januar 1990 - BPV TK 3028/89 (https://dejure.org/1990,6387)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 152 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 29.06.1993 - 11 N 2442/90

    Zur Antragsbefugnis für ein Normenkontrollverfahren bei lediglich reflexartigem

    Es ist allerdings zu beachten, daß der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung zu Sperrgebietsverordnungen nach Art. 297 EGStGB im Anschluß an die Rechtsprechung des VIII. Senats (Urteil vom 3. November 1980 - VIII N 2/79 -, HessVGRspr. 1981, 73 = NJW 1981, 779) einen Nachteil in der Form einer faktischen Beschwer auch bei den Bordellbetreibern gesehen hat, die durch das Verbot der Prostitution in Wohnräumen mittelbar betroffen und deren Erwerbschancen dadurch gemindert waren (Hess. VGH, Beschluß vom 19. Februar 1990 - 11 N 2596/87 -, ESVGH 41, 152 = NVwZ-RR 1990, 472, und Urteil vom 8. Dezember 1992 - 11 N 2041/91 -, NVwZ-RR 1993, 294).
  • VGH Hessen, 27.02.1991 - BPV TK 2675/90

    Mitbestimmungsrecht bei Einführung einer EDV-gestützten Parkerlaubnisverwaltung

    Da der Vorsitzende des Antragstellers (...) -- wie aus dem Verfahren BPV TK 3028/89 bekannt -- in der hier fraglichen Zeit arbeitsunfähig erkrankt war, hatte sein Stellvertreter F. die Geschäfte zu führen und das Verweigerungsschreiben zu unterzeichnen.
  • VGH Hessen, 27.02.1991 - BPV TK 2740/90

    Eintritt der Fiktionswirkung des BPersVG § 69 Abs 2 S 5 wegen sachlich

    Da der Vorsitzende des Antragstellers ... -- wie dem Fachsenat aus dem Verfahren BPV TK 3028/89 bekannt -- in der hier fraglichen Zeit arbeitsunfähig erkrankt war, hatte sein Stellvertreter ... die Geschäfte zu führen und das Verweigerungsschreiben zu unterzeichnen.
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